Anlässlich des 8. Mai, dem Gedenktag an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa und der Befreiung vom Nationalsozialismus, erklären die Landesvorsitzenden der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft sowie der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Steffen Dittes: Die Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 jährt sich zum 79. Mal und markiert das Ende des dunkelsten Kapitels der deutschen Geschichte und den militärischen Sieg über die Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten. Ohne den vielfältigen Widerstand in den von Nazi-Deutschland besetzten Gebieten und Einsatz der Allierten weltweit wäre eine Zukunft in einer demokratischen Gesellschaft nicht möglich gewesen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse mahnt uns dieser Tag, dass Frieden und Freiheit keine Selbstverständlichkeiten sind und bleiben, sondern Werte, die es jeden Tag aufs Neue zu verteidigen gilt. Die Verpflichtung, uns an jedem Tag für Frieden einzusetzen und gegen Antisemitismus, Rassismus und jede Form von Diskriminierung zu engagieren, ist heute aktueller denn je. Die Zahl der Übergriffe von der extremen Rechten auf alle, die nicht in ihr Weltbild passen, rassistische und antisemitische Straftaten und die tägliche Verächtlichmachung der Demokratie und einer vielfältigen Gesellschaft zeigen: Längst gilt nicht mehr „Wehret den Anfängen“, sondern „Wehret den Zuständen!“. Weltweit wächst die Unsicherheit, denn die Bereitschaft, Konflikten kriegerisch zu begegnen und geopolitische Interessen gewaltsam durchzusetzen, hat wieder zugenommen. Den 8. Mai ernst nehmend, muss die Beilegung von Kriegen vor dem Erreichen einer Eskalation wieder Gebot der Zeit sein und imperialistische Bestrebungen einzelner Staaten von der Weltgemeinschaft geschlossen zurückgewiesen werden. Es ist eine Verantwortung, die sich aus der lebendigen Erinnerung ergibt und aus der heraus wir sicherstellen müssen, dass sich die Gräueltaten der NS-Zeit niemals wiederholen.… Weiterlesen

Zum diesjährigen 1. Mai äußern sich der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, und Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin, zu der Bedeutung dieses Tages: „Der 1. Mai wird seit mehr als 130 Jahren als Tag der Arbeiterbewegung begangen. Er wurde durch eine organisierte Arbeiterbewegung erstritten. Auch der diesjährige 1. Mai spiegelt die weiterhin bestehenden Kämpfe der Beschäftigten wider. Die Auswirkungen der globalen Krisen treffen zuerst die von Kriegshandlungen betroffenen Menschen – die Nachwirkungen betreffen jedoch auch die Bürgerinnen und Bürger in Thüringen. Gerade Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen sind von den Folgen der Inflation und steigenden Energiepreisen in einem Übermaß betroffen. Die Bundesregierung hat darauf keine Antworten – sie hält es für wichtiger, eine ideologische Schuldenbremse aufrechtzuerhalten, anstatt Vermögende stärker zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben heranzuziehen. Die massiven Umbrüche in den letzten Jahren und die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich zeigen, wie zentral gewerkschaftliche Organisation für die Durchsetzung der Interessen der Arbeitenden ist. Solidarität ist das Mittel, der Weg und die Antwort für die Lage der Beschäftigten. Das zeigen die zahlreichen gewerkschaftlichen Tarifauseinandersetzungen des letzten Jahres. Die erfolgreichen Abschlüsse bringen Mut – zeigen sie doch, dass gewerkschaftliche Organisation für mehr Lohn, mehr Zeit und mehr Selbstbestimmung Früchte trägt.“ Lena Saniye Güngör ergänzt: „Eine Erhöhung der Arbeitssouveränität und neue Arbeitszeitmodelle können dabei Lösungen darstellen, um den Beschäftigten einen gerechten Anteil an den Produktionszuwächsen der letzten Jahre zukommen zu lassen. Schließlich ist die Arbeitsproduktivität in Thüringen von 2018 bis 2022 um 17,8 Prozent gestiegen. Die Löhne im gleichen Zeitraum aber nur um 14,4 Prozent. Neue Arbeitszeitmodelle können eine Antwort auf den wachsenden Arbeits-… Weiterlesen

Anlässlich der öffentlichen Vorstellung von „Weltoffenes Thüringen“ erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Thüringen lebt von Weltoffenheit, Vielfalt und Toleranz. Politische Entwicklungen, die diese Werte in Frage stellen, Vorurteile schüren, andere Menschen abwerten und ausgrenzen wollen, insbesondere durch die extrem rechte AfD, schaden nicht nur der demokratischen Kultur im Land, sie sind eine echte Gefahr für die Grund- und Freiheitsrechte vieler Menschen. Dass es nun ein wachsendes zivilgesellschaftliches und wirklich breites Bündnis von Thüringer Vereinen, Unternehmen, Forschungsinstituten, Bildungsträgern, Tourismusmarketing, Kultur und Gedenkstätten sowie bereits zahlreichen Einzelpersonen gibt, das Haltung zeigt und sich hinter die Achtung der Menschenwürde und die unteilbaren Menschenrechte stellt, ist nur zu begrüßen.“ Der Aufruf kann unter www.thueringen-weltoffen.de (http://www.thueringen-weltoffen.de/) unterstützt werden. Weiterlesen

Anlässlich der Recherchen von correctiv.org erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die enthüllten Deportationsvorstellungen von AfD und anderen extremen Rechten unterstreichen ein weiteres Mal eindrücklich die Gefährlichkeit, die von dieser Partei für viele Menschen ausgeht. Die selbsternannte 'Alternative' erinnert in ihrem Wirken immer mehr an die Vorgänge aus dem Nationalsozialismus, das dürfen wir nicht einfach durchlaufen lassen oder schweigend hinnehmen. Wir folgen den Aufrufen zu den Veranstaltungen gegen demokratie- und menschenfeindliche Bestrebungen und nehmen an den Demonstrationen teil, beispielsweise in Jena am Freitag um 16 Uhr auf dem Marktplatz oder in Erfurt am Samstag um 12 Uhr auf dem Domplatz. Uns ist es wichtig, dass die demokratische Mehrheit die Stimme gegen die Gefahren erhebt und sich engagiert einsetzt für ein Thüringen, in dem Rassismus und Antisemitismus keinen Platz haben und die Grund- und Menschenrechte für alle geachtet werden.“ Weiterlesen

Nach der heute erzielten Einigung zum Landeshaushalt für das Jahr 2024 erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit den zurückliegenden Verhandlungen und dem Erreichen von Kompromissen ist es gelungen, sich auf einen Landeshaushalt für das kommende Jahr auf Grundlage des Regierungsentwurfs von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zu verständigen. Diese Einigung bedeutet finanzielle Stabilität für die soziale Infrastruktur, Kommunen, Wirtschaft und entspricht der Verantwortung, die das Parlament gegenüber den in Thüringen lebenden Menschen innehat.“ Für Dittes zeigt sich damit erneut, dass auf DIE LINKE in Thüringen Verlass ist. „Die Regierung von Bodo Ramelow hat es über die gesamte Legislaturperiode in der schwierigen Situation einer Minderheitsregierung vermocht, für jedes Jahr einen Haushalt als Grundlage für das Funktionieren der Gesellschaft auf den Weg zu bringen.“ Mit der CDU erzielte Kompromisse sind aus rot-rot-grüner Sicht immer schwierig, sie sind unter den gegenwärtigen Mehrheitsverhältnissen im Thüringer Landtag aber notwendig, um mit dem Haushalt Grundlage für das Funktionieren der Thüringer Gesellschaft auch wenige Monate vor der Landtagswahl zu legen. „Dabei war es wichtig, dass sich mit dem Haushalt seit Regierungsbeginn von Rot-Rot-Grün auf den Weg gebrachte Projekte gesichert bleiben und Zukunftsaufgaben angegangen werden können. Auch wenn es nicht möglich gewesen ist, eine Mehrheit für wichtige Zukunftsherausforderungen im Bereich der Bildung oder bei der Transformation, bei der Integration und Demokratiestärkung zu gewinnen, zeigt die getroffene Vereinbarung der Koalition mit der CDU die Verlässlichkeit von Rot-Rot-Grün und dessen Bestreben nach Stabilität in den verschiedensten Bereichen des gesellschaftlichen Lebens in Thüringen“, so Dittes. Weiterlesen

Regelmäßig wird in Thüringen über die verfassungsrechtliche Regelung zur Wahl eines Ministerpräsidenten diskutiert. Dies geschieht vor allem dann, wenn vor einer Ministerpräsidentenwahl der Kandidat sich der eigenen Koalitionsmehrheit nicht sicher sein kann oder – wie im Jahr 2020 – eine Minderheitsregierung auf den Weg gebracht wird. Auch im Vorfeld der im Jahr 2024 unausweichlich anstehenden Wahl eines Ministerpräsidenten nach der Wahl des Landtages am 1. September nimmt die Diskussion erneut Fahrt auf. Aktuell nutzte der SPD-Landesvorsitzende, Georg Maier, den Landesparteitag seines Landesverbandes, um anzukündigen, „mit allen demokratischen Parteien über eine Änderung der Thüringer Verfassung sprechen“ zu wollen. „'Wir müssen unsere Demokratie, wir müssen unsere Verfassung wetterfest machen. ...', begründet Maier seine Initiative. Im besonderen Fokus steht dabei der Artikel 70 der Thüringer Landesverfassung und eine eindeutige Klarstellung zur Wahl des Ministerpräsidenten im dritten Wahlgang." Maier suggeriert damit, dass einerseits die Verfassung nicht „wetterfest“ und die Regelung zur Wahl eines Verfassungsorgans durch ein anderes Verfassungsorgan nicht klar geregelt sei. Durch diese Behauptungen wird der Demokratieakzeptanz ein Bärendienst erwiesen. Denn durch das ständige Behaupten einer angeblichen Unklarheit bei der Wahl des höchsten Amtes in einem Bundesland – in diesem Fall sogar durch den stellvertretenden Ministerpräsidenten selbst - wird die für das Funktionieren der Demokratie grundlgende gesellschaftliche Anerkennung, dass eine Regierung sich legitim im Amt befindet, geschwächt. Völlig ohne Not. Denn das Meiststimmenprinzip ist nicht unklar und einer mit Thüringer Regelung vergleichbare Regelung zum dritten Wahlgang gibt es in zahlreichen Bundesländern. Auch dort wird gelegentlich die Regelung politisch hinterfragt und in Zweifel gezogen. Eines eint dabei die unterschiedlichen Diskussionen bislang. Die Zweifel werden immer von denen… Weiterlesen

Zum diesjährigen 9. November rufen DIE LINKE Thüringen und die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag angesichts erneut grassierender antisemitischer Gewalt- und Straftaten zu einem verstärkten Kampf gegen Antisemitismus auf. Vor 85 Jahren wurden in der Nacht vom 9. auf den 10. November in der „Reichspogromnacht“ im Deutschen Reich zehntausende jüdische Menschen verschleppt und verhaftet, tausende getötet oder verletzt. Zahlreiche Synagogen, religiöse Einrichtungen, Häuser, Wohnungen und Geschäfte wurden auch hier in Thüringen zerstört, abgebrannt oder geplündert. Ulrike Grosse-Röthig, Co-Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, sagt: „Der 9. November mahnt uns. Wir gedenken heute den Opfern des antisemitischen Terrors und der Shoa. Wohin Antisemitismus und Hetze gegen Jüdinnen und Juden führt, das hat der 9. November 1938 mit mörderischer Konsequenz gezeigt. Aus Worten, Ideologie und antisemitischer Propaganda wurden Taten. Die ‚Stolpersteine‘ in unseren Städten und Dörfern mahnen uns, dass das Verbrechen mitten in der Gesellschaft passiert ist und zeigen die persönliche Katastrophe neben der gesellschaftlichen. Wenn heute wieder Antisemitismus offen propagiert wird, dann müssen wir in aller Klarheit widersprechen.“ Christian Schaft, Co-Vorsitzender der Partei DIE LINKE Thüringen, ergänzt: „Antisemitismus war nie weg und ist nicht Geschichte. Die weltweiten Angriffe in diesen Tagen auf Jüdinnen und Juden und deren Häuser und Einrichtungen erschrecken. Der 9. November muss uns daran erinnern, wachsam zu bleiben und deutlich jeder Form von Antisemitismus entgegenzutreten. Das reden vom vermeintlich ‚importierten Antisemitismus‘ aus rechtskonservativen Kreisen ist ein gefährliches Reinwaschen von der historischen Verantwortung einerseits und eine Verharmlosung der kontinuierlichen Verankerung antisemitischer Denkmuster in der Breite der Gesellschaft andererseits. Um der Verantwortung gerecht zu werden, muss jüdische Geschichte und jüdisches Leben in Deutschland… Weiterlesen

Erklärung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE. Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, sowie des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, zum Angriff der Hamas. Seit Samstagmorgen verfolgen wir die grausamen Bilder und Nachrichten, welche uns aus Israel erreichen. Nach aktuellen Angaben sind mehr als 900 Menschen getötet, darunter über 260 junge Menschen, die auf einem Festival ermordet und weitere, die in ihren Häusern erschossen wurden. Hinzu kommen tausende Verletzte und mehr als einhundert in den Gazastreifen entführte Menschen. Unsere Gedanken, unsere Sorgen sind bei den zahlreichen Opfern und ihren Familien. Wir verurteilen den durch nichts zu rechtfertigenden Angriff der antisemitischen Terrororganisation Hamas auf den Staat Israel und fordern das sofortige Ende der Angriffe und die Freilassung aller im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln. Der Angriff der Hamas birgt ein unglaubliches Konfliktpotenzial, den Aufruf der UN-Beobachtermission im Libanon (UNFIL) um Zurückhaltung unterstützen wir. Zu beachten ist, dass die Hamas um die Folgen ihrer Angriffe wusste. Es ist richtig, dass die Bundesregierung den Zweck und Verwendung der Hilfsgelder prüft, gleichzeitig gilt es jedoch das Leid der Zivilbevölkerung nicht leichtfertig zu vergrößern. Gelder zur Wasseraufbereitung, Gesundheit oder Ernährungssicherheit müssen bei der Bevölkerung ankommen und dürfen nicht die Kassen der Hamas füllen. Der antisemitische Hass gegen Israel trifft immer wieder Jüdinnen und Juden weltweit. Daraus ergibt sich für uns die Forderung und Aufgabe, dass alle Jüdinnen und Juden in Thüringen sicher sein müssen - sicher vor antisemitischen Anfeindungen aller Richtungen und sicher vor Angriffen. Dafür stehen wir ein. Nur ein Friedensabkommen und ein Ende der Unterstützung des Terrors islamistischer Organisationen wie der Hamas durch Drittstaaten kann die schreckliche Situation dauerhaft beenden, dafür benötigt es diplomatische… Weiterlesen

DIE LINKE im Thüringer Landtag trauert um Ruth Fuchs, früheres Mitglied der Landtagsfraktion. Ruth Fuchs, zweifache Olympiasiegerin im Speerwurf, war zuvor Volkskammerabgeordnete zur Wendezeit, anschließend Mitglied des Bundestages und danach von 2004 bis 2009 in der LINKEN-Landtagsfraktion Sprecherin für Sportpolitik. Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, erklärt: „Mit tiefer Trauer gedenken wir heute einer außergewöhnlichen Persönlichkeit, Ruth Fuchs, die uns für immer verlassen hat. Ruth Fuchs war nicht nur eine engagierte Kämpferin für soziale Gerechtigkeit, sondern auch eine unermüdliche Verfechterin der Belange des Sports in Thüringen. Ruth Fuchs wird nicht nur als eine herausragende Sportlerin und Politikerin in Erinnerung bleiben, sondern auch als eine engagierte und kämpferische Frau, die stets bereit war, anderen zu helfen. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei ihrer Familie und ihren Freunden in dieser schwierigen Zeit.“ Weiterlesen

Anlässlich des von den Vereinten Nationen 1981 ausgerufenen Weltfriedenstag am 21. September bekräftigt der Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ihre Forderung ‚Die Waffen nieder ‘. „Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist der Krieg als täglicher Begleiter in unserem Bewusstsein und in unserem unmittelbaren Lebensumfeld zurückgekommen. Mit jedem Tag, an dem Verhandlungsinitiativen von Staaten und zivilgesellschaftlichen Organisationen zurückgewiesen werden und scheitern, wird ein langanhaltender Krieg in Ost-Europa mit dem Risiko eines Flächenbrandes wahrscheinlicher. Statt endlich eine diplomatische Initiative für einen sofortigen Waffenstillstand und eine Friedensinitiative auf den Weg zu bringen, die die Prinzipien der Schlussakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa aufgreift, wird in der Bundesrepublik alleinig die Frage nach der Lieferung von Marschflugkörpern diskutiert. Aber es braucht den Friedenswillen und das entsprechende Bemühen der Diplomatie des Staates, dem die Hauptlast der Verantwortung nach dem 2. Weltkrieg obliegt, das ins kollektive Bewusstsein gerückte „Nie wieder Krieg‘ Wirklichkeit werden zu lassen“, so Dittes. Mit Blick auf die weltweit stattfindenden Kriege, bewaffneten Konflikte, ökonomischen Abhängigkeiten und die ungleiche Inanspruchnahme natürlicher Ressourcen betont Steffen Dittes abschließend „Frieden ist nicht allein die Abwesenheit von Krieg. Frieden herrscht nur, wenn wir Menschen überall frei, solidarisch und gerecht miteinander leben.“ Weiterlesen