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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 
2. Februar 2018

Landtag reagiert auch auf durch Freiwillige Feuerwehr Ehringsdorf kritisierte Lehrgangsabsagen und stärkt die Thüringer Feuerwehr

Zur derzeitigen Situation der Feuerwehren erklärt Steffen Dittes, in Weimar tätige Landtagsabgeordnete und innenpolitischer Sprecher der LINKEN „Von den nun im Landtag beschlossenen Anträgen der Regierungsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sowie dem gerade verabschiedeten Landeshaushalt 2018/2019 profitiert auch die Feuerwehr in Weimar. Ihre Mitglieder leisten oft unter Einsatz ihres Lebens einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit in der Region. Wir anerkennen diese wichtige Arbeit und stärken die Feuerwehr mit Millionen-Investitionen, mit einer verbesserten Ehrenamtsförderung und einer qualitativ hochwertigen Ausbildung."

Eine der großen Herausforderungen bleibe die Nachwuchsgewinnung, gerade im Ehrenamt, da hier der demografische Wandel nicht Halt mache. Die Zahl der aktiven Feuerwehrleute in Weimar ist von 2012 zu 2016 nur geringfügig um 15 auf 219 gestiegen. „Unser Ziel sollte es sein, künftig noch mehr Menschen für die Feuerwehr in Weimar zu begeistern und gerade Mitglieder der Jugendfeuerwehr zu motivieren, später auch in die Einsatzabteilungen zu wechseln. Um die Neugewinnung von Mitgliedern zu verbessern, hat die rot-rot-grüne Koalition mit dem Feuerwehrverband eine Mitgliederkampagne ins Leben gerufen. Erneut werden Mittel des Landes hierfür zur Verfügung gestellt. Dazu werden dem Feuerwehrverband in den nächsten zwei Jahren 100.000 Euro für die Schaffung eines Ehrenamtskoordinators zur Verfügung gestellt, um die verschiedenen Maßnahmen noch besser abzustimmen. Für die Feuerwehrverbandsarbeit und die Mitgliedergewinnung der Feuerwehr sind im Doppelhaushalt 765.000 € eingestellt."

Weiter äußert der LINKE-Abgeordnete: „Damit Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren keine Nachteile entstehen, soll ihnen künftig unabhängig von der tatsächlichen Abwesenheit bei Einsätzen, Lehrgängen und Übungen die Durchschnittsarbeitszeit von ca. acht Stunden im Rahmen der Freistellungsregelung gut geschrieben werden, der entsprechende Gesetzentwurf befindet sich gerade im Innenausschuss und kann im Frühjahr beschlossen werden. Zudem wird auf Antrag der Koalitionsfraktionen nun ein Katalog für Kommunen vorbereitet, in dem die Umsetzung weiterer Anreize wie z.B. der kostenfreie Zugang zu öffentlichen und soziokulturellen Einrichtungen für Feuerwehrleute empfohlen wird".

Dittes informiert zudem, dass mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 die Kommunen an den Steuermehreinnahmen beteiligt werden, in dem das Gesamtvolumen des Kommunalen Finanzausgleichs auf fast 2 Milliarden Euro erhöht wurde. Für 2018/2019 sind außerdem über 11 Millionen Investitionen für Gemeinden zur Anschaffung neuer Feuerwehrfahrzeuge und Geräte vorgesehen und weitere sieben Millionen für Gemeinden für Digitalfunktechnik der Feuerwehren. Zusätzlich habe Rot-Rot-Grün schon im letzten Jahr ein 100 Millionen Euro starkes Kommunales Investitionspaket aufgelegt, wovon alleine 2018 weitere extra 7.000.000 Euro für den Brandschutz in Thüringen zur Verfügung stehen. In der vergangen Woche wurde zudem ein neues 200 Millionen Euro Paket für zusätzliche kommunale Investitionen auf den Weg gebracht.

Dittes weiter: „Von der gestärkten Investitionskraft profitieren die Gemeinden und dadurch auch die Feuerwehren, was dringend nötig ist, denn die Menschen in Weimar müssen sich im Ernstfall auf eine professionelle Rettung verlassen können. Um die dafür erforderliche Aus- und Weiterbildung der Feuerwehrleute sicherzustellen haben wir mit entsprechenden Änderungsanträgen jetzt die Voraussetzungen für sieben  neue Fachlehrerstellen an der Landesfeuerwehrschule bereitgestellt, nach dem es wie auch der Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Ehringsdorf diese Woche auf der Jahreshauptversammlung richtigerweise feststellte, im letzten Jahr zu Lehrgangsabsagen kam. Die Ausbildungssituation 2018/2019 sollte sich nun spürbar verbessern“.

Außerdem hat der Landtag in den vergangenen Wochen beschlossen, die Mittel zur Unterstützung von Gemeinden zum Erwerb des LKW-Führerscheins durch Feuerwehrangehörige weiter zu erhöhen, außerdem die Konzeption einer neuen Thüringer Feuerwehruniform zu unterstützen. Die künftige Erstattung von Arbeitsentgelten bei Verdienstausfall für Angehörige Jugendfeuerwehr, die Lehrgänge zum Jugendwart bzw. Jugendgruppenleiter absolvieren, eine Novellierung der 16 Jahre eingestaubten Feuerwehrentschädigungsverordnung, um Funktionsträger und Ausbilder der Freiwilligen Feuerwehren eine zeitgemäße Aufwandsentschädigung zu zahlen, ein künftig stärkeres mehrsprachiges Informationsangebot, um auch Menschen mit Migrationshintergrund für die Feuerwehr zu begeistern, eine Erhöhung der Pauschale für Jugendfeuerwehren auf 25 € sowie die verbindliche Einführung der flächendeckenden Brandschutzerziehung in Thüringer  Schulen ab dem Schuljahr 2019/2020 waren weitere wichtige Entscheidungen zur Stärkung der Thüringer Feuerwehren.