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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 
20. November 2017

Umfangreiches Paket für die Thüringer Feuerwehr: Rot-Rot-Grün stärkt die Lebensretter in Thüringen

Nach einer Anhörung im Innenausschuss zur Situation der Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen und Vorort-Besuchen durch Abgeordnete in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule stärkt Rot-Rot-Grün nun mit einem Paket das Ehrenamt, die Nachwuchsgewinnung und die Ausbildung bei der Feuerwehr. Die Koalitionäre kritisieren, dass die CDU die Initiative für die Feuerwehren nicht unterstützt.

Die Innenpolitiker Steffen Dittes (DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklären: „Die Angehörigen der Thüringer Feuerwehren leisten oft unter Einsatz ihres Lebens einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit. Die Menschen in Thüringen müssen sich im Ernstfall auf professionelle Rettung verlassen können und die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr brauchen die Sicherheit für eine funktionierende Aus- und Weiterbildung durch die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule. Deshalb werden wir insgesamt sieben neue Fachlehrerstellen in der Schule schaffen und damit die qualitativ hochwertige Ausbildung absichern.“
In einem weiteren Antrag zur nächsten Landtagssitzung werden die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusätzliche Verbesserungen und Maßnahmen für die Feuerwehren in Thüringen auf den Weg bringen.

Steffen Dittes (DIE LINKE) erklärt: „Zur Schaffung der Stelle eines Ehrenamtskoordinators erhöht Rot-Rot-Grün noch einmal die Förderung des Landesfeuerwehrverbandes um 100.000 Euro im Doppelhaushalt. Insgesamt stehen im Haushalt 2018 und 2019 für die Verbandsarbeit und für die Kampagne zur Mitgliedergewinnung 765.000 Euro zur Verfügung. Schließlich bleibt die Nachwuchsgewinnung im ländlichen Raum eine der größten Herausforderungen. Wir wollen mehr junge Menschen motivieren, sich für das wichtige Ehrenamt einzusetzen.“

Dorothea Marx (SPD) erklärt: „Wir wollen die Brandschutzerziehung in den Thüringer Schulen flächendeckend intensivieren und werden mit unserer parlamentarischen Initiative eine Konzeption auf den Weg bringen. Außerdem sorgen wir dafür, dass das ehrenamtliche Engagement unserer Feuerwehrleute auch in finanzieller Hinsicht angemessen gewürdigt wird. Deshalb werden wir eine Novellierung der bisherigen Entschädigungsverordnung, die zuletzt vor 15 Jahren angepasst wurde, anstoßen. Darüber hinaus wollen wir nach dem Vorbild anderer Bundesländer Möglichkeiten schaffen, besondere Anreize für Mitglieder der Feuerwehr zu schaffen. Zu diesem Zweck werden wir einen Empfehlungskatalog für die Kommunen auf den Weg bringen, wie das Feuerwehrehrenamt bspw. durch Vergünstigungen beim Besuch kommunaler Freizeit- und Erholungseinrichtungen attraktiver werden kann.

Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt: „Die Freiwilligen Feuerwehren sind auf kommunaler Ebene ein wichtiger Bestandteil des Ortslebens. Um den kommunalen Aufgabenträgern die Möglichkeit zu geben, die Attraktivität des Ehrenamtes in der Feuerwehr mit entsprechenden Maßnahmen zu erhöhen, werden wir die Jugendpauschale auf jährlich 25 Euro pro Angehörige/n anheben. Für Angehörige der Jugendfeuerwehr, die Lehrgänge zum Jugendwart bzw. Jugendgruppenleiter absolvieren, sollen künftig Arbeitsentgelte fortgezahlt bzw. Verdienstausfall ersetzt werden."

Verwundert zeigen sich die Koalitionäre über das Verhalten der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag. „Wir haben in mehreren Beratungen versucht, gemeinsam mit den CDU-Innenpolitikern Verbesserungen für die Feuerwehren zu erzielen. Wir nehmen zur Kenntnis, dass es der CDU nicht um gute Lösungen für die Thüringer Feuerwehren, sondern um oppositionelle Symbolpolitik geht. Dies ist besonders bedauerlich, da insbesondere bei der Landesfeuerwehrschule eine überparteiliche Einigkeit besteht, dass hier ein schnelles Handeln der Politik erforderlich ist, um die Lehrgänge abzusichern.“