17. Mai 2017

„Optimismus ist gerechtfertigt“

In der Eckermann-Buchhandlung in Weimar, in der sich dicke Bücher in hölzernen Regalen türmen, erfüllt der Duft von Kaffee an diesem Nachmittag den Raum. Es ist wieder Zeit für das „Café Gedanken frei“, das spannende Diskussionen in einer gemütlichen Atmosphäre verspricht. Am Samstag, den 6. Mai gibt die Bundestagsabgeordnete Martina Renner hier im Gespräch mit dem Thüringer Landtagsabgeordneten Steffen Dittes einen Einblick in ihren politischen Alltag und bezieht Stellung in innenpolitischen Fragen.

Zu Beginn spricht Martina Renner über ihre persönlichen Eindrücke zum frühzeitig eingestellten Prozess des Überfalls auf die DGB-Kundgebung in Weimar am 1. Mai 2015 durch eine rechtsextreme Jugendgruppierung. In der Verhandlung hätte der Hintergrund eines rechts motivierten Gewaltverbrechens klar berücksichtigt werden müssen, so die Politikerin. Dies sei rückblickend ein schweres Versäumnis, das auch in Hinblick auf aktuelle und zukünftige Gerichtsverfahren scharf kritisiert werden müsse. Auf die steigende Zahl rechtsextremer Gewalttaten in Deutschland reagierten die Behörden hingegen mit einer Bagatellisierung und Marginalisierung rechter Gruppierungen. Martina Renner fordert schließlich eine verstärkte Sensibilisierung für diese Problematik. Dennoch räumt sie ein: „Optimismus ist gerechtfertigt“. Denn im Rahmen des NSU-Prozesses fände erstmals eine gesellschaftliche Auseinandersetzung mit rechtem Terror in Deutschland statt. Dieser Diskurs müsse auch zukünftig fortgeführt werden.

Mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl beschäftigt den Landtagsabgeordneten Steffen Dittes jedoch auch die Frage, ob überhaupt eine Bereitschaft erkennbar sei, über linke Utopien zu diskutieren. Ein steigendes Interesse, insbesondere junger Menschen, sich mit extremeren Gesellschaftsentwürfen auseinanderzusetzen, werde laut Martina Renner zunehmend deutlich. Diese Entwicklung gehe jedoch auch mit einer politischen Polarisierung einher. Die Bundestagswahl in Deutschland, eines der politisch und ökonomisch stärksten Länder der EU, habe demnach ebenso eine Signalwirkung wie bereits die Präsidentschaftswahl in Frankreich. Um einen Rechtsruck hier und in Europa zu verhindern, brauche es nicht nur neues Vertrauen der Wähler_innen in die Partei, sondern auch eine vereinte europäische LINKE, die sich den Zukunftsängsten der Bürger_innen mit der Forderung nach sozialer Gerechtigkeit gemeinsam annimmt.