6. November 2017

Stadt Weimar profitiert vom neuen Finanzausgleich 2018 erheblich

Aus dem kommunalen Finanzausgleich erhält die Stadt 1,8 Mio. Euro mehr als 2017


„Ein weiteres Mal hat Rot-Rot-Grün Wort gehalten und wird die Finanzausgleichsmasse 2018 um weitere 50 Millionen Euro auf 1,96 Milliarden Euro erhöhen. Durch die Veränderungen in der inneren Struktur des Finanzausgleichs wird insbesondere auch die Stadt Weimar profitieren“, erklärt der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (DIE LINKE).

Thüringen hat einen bedarfsorientierten Finanzausgleich. Der 2015 ermittelte Bedarf unter Berücksichtigung der Einnahmen wurde durch Berücksichtigung der Kostenentwicklungen fortgeschrieben. Neue Bedarfe wurden ebenfalls berücksichtigt. Der Mindestbedarf wurde durch Gutachten auf rund 1,75 Milliarden Euro bestimmt. Die Landesregierung hat im Entwurf des Landeshaushaltes für 2018 hingegen 1,96 Milliarden Euro als Finanzausgleichsmasse festgesetzt. Auch auf Grund zahlreicher Hinweise und Forderungen der Kommunen habe Rot-Rot-Grün Veränderungen bei der Verteilung der Finanzausgleichsmasse vorgenommen, um so besondere Bedarfe einzelner Kommunen besser zu berücksichtigen.

„Wir haben im Ergebnis den Finanzausgleich gerechter und ausgewogener gestalten. Diese Veränderungen haben zwangsläufig eine Umverteilungswirkung. Die Stadt Weimar erhält in der Folge mehr Geld“, so Steffen Dittes.

Diese Umverteilung ergibt sich aus den unterschiedlichen Belastungen im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung. Weimar erhalte laut einer Modellrechnung des Thüringer Innen- und Kommunalministeriums für Gemeindeaufgaben im kommenden Jahr 21.881.642 Euro statt der  21.213.174 Euro im Jahr 2017. Da die Stadt Weimar auch Aufgaben eines Landkreises wahrnimmt, erhalte die Stadt für diese Aufgaben 2018 Zuweisungen in Höhe von 23.919.733 Euro. Im Jahr 2017 waren dies 23.212.840 Euro gewesen. Beim sogenannten Mehrbelastungsausgleich erhalte die Stadt im Jahr 2018 8.144.637 Euro im Vergleich zu 7.695.720 Euro in 2017. 

„Damit erhält Weimar in Summe 1.824.278 Euro zusätzlich Schlüsselzuweisungen und Mehrbelastungsausgleich gegenüber 2017 aus der Finanzausgleichsmasse. Weitere Landeszuschüsse für konkrete Maßnahmen bleiben dabei noch unberücksichtigt. Weimar profitiert von dem neuen Finanzausgleich und hat mit Blick auf die Landeszuweisungen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs für das Jahr 2018 jetzt Planungssicherheit und sollte auf diese Grundlage eine sachgerechte Haushaltsberatung durchführen können, um die städtischen Potentiale voll ausschöpfen zu können“, so Steffen Dittes abschließend.