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Steffen Dittes

15 Dez Steffen Dittes
@St_Dittes

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Linksfraktion Thl

14 Dez Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

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14. Dezember 2017 Aktuell/Pressemitteilung

Rot-Rot-Grün beschließt neues Kita-Gesetz inklusive Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserungen

„Der heutige Beschluss des neuen Kindertagesbetreuungsgesetzes im Landtag ist ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindertagesstätten in Thüringen und für den Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit in der Bildung“, erklärt Steffen Dittes, Weimarer Wahlreisabgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Landtag. Der Gesetzesentwurf der Landesregierung mit dem beitragsfreien Kita-Jahr ab 1. Januar 2018 für alle Familien und der Verbesserung des Leitungsschlüssels wurde durch die Regierungsfraktionen weiterentwickelt. Der Mindestpersonalschlüssel für die 3- bis 4-Jährigen wird schrittweise verbessert, die Rechte von Eltern und Kindern im Bereich Transparenz und Mitsprache werden gestärkt. Alle Verbesserungen sind durch den Landeshaushaltsentwurf abgesichert und werden vollständig ausfinanziert. Mehr...

 
13. Dezember 2017 Aktuell/Pressemitteilung

Rot-Rot-Grün setzt auf Ausbau der Demokratie

R2G sorgt mit einem Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für neue Bausteine zum weiteren Ausbau der Demokratie. Die Koalitionsfraktionen aus DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN wollen Volksbegehren erheblich erleichtern. Dazu sollen der so genannte Finanzvorbehalt geöffnet, die Anzahl der notwendigen Unterschriften (Quoren) für ein Volksbegehren halbiert werden. Darüber hinaus sollen der Bürgerantrag in einen Einwohnerantrag weiterentwickelt und das Wahl- und Abstimmungsalter für die Landesebene auf 16 Jahre gesenkt und damit dem Wahl- und Abstimmungsalter auf kommunaler Ebene angepasst werden. Die drei Koalitionsfraktionen fordern die CDU auf, zur notwendigen Weiterentwicklung der Demokratie in Thüringen diesem Gesetzentwurf ihre Stimmen für die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit zu geben. Mit diesem Schritt könnte die CDU-Fraktion beweisen, dass sie es ernst meint mit der Fortentwicklung der Demokratie. Mehr...

 
6. Dezember 2017 Aktuell/Pressemitteilung

Unabhängigkeit der Polizeivertrauensstelle darf nicht in Zweifel gezogen werden

Als „begrüßenswerten, aber auch überfälligen Schritt“ kommentiert der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes, die Einrichtung einer Polizeivertrauensstelle in Thüringen, die heute vorgestellt wird. „Damit setzt das Innenministerium um, was die Koalitionsparteien 2014 vereinbart haben. Nun kommt es darauf an, dass die Polizeivertrauensstelle schnellstmöglich kompetent ihre Arbeit aufnimmt und Vertrauen sowohl bei Beamten als auch bei Betroffenen polizeilicher Maßnahmen gewinnt.“ Mehr...

 
28. November 2017 Aktuell/Wahlkreis

Sprechstunde von Steffen Dittes am 4. Dezember 2017

Am Montag, den 04. Dezember 2017, besteht im Rahmen der monatlichen Sprechstunde von Steffen Dittes die Möglichkeit, mit dem LINKE-Politiker ins Gespräch zu kommen und Fragen, Kritiken, Anregungen zur Landespolitik direkt vorzutragen. Mehr...

 
20. November 2017 Aktuell/Pressemitteilung

Umfangreiches Paket für die Thüringer Feuerwehr: Rot-Rot-Grün stärkt die Lebensretter in Thüringen

Nach einer Anhörung im Innenausschuss zur Situation der Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen und Vorort-Besuchen durch Abgeordnete in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule stärkt Rot-Rot-Grün nun mit einem Paket das Ehrenamt, die Nachwuchsgewinnung und die Ausbildung bei der Feuerwehr. Die Koalitionäre kritisieren, dass die CDU die Initiative für die Feuerwehren nicht unterstützt. Mehr...

 
16. November 2017 Sabine Berninger, Steffen Dittes Aktuell

Landrat mit gestörtem Verhältnis zur Wahrheit

Wieder einmal verdreht der Landrat des Landkreises Weimarer Land, Hans-Helmut Münchberg, Tatsachen und verbreitet wider besseres Wissen falsche Behauptungen. Dabei bedient er sich zum wiederholten Male des Amtsblattes des Landkreises Weimarer Land, das den Bürger mit amtlichen Informationen versorgen soll. Unter der Überschrift „Die Rot-Rot-Grüne Landesregierung trickst Gemeinden, Städte und Landkreise beim Geld aus – wie geht das?“ nimmt es der Landrat mit der Wahrheit nicht so genau, er trickst, unterschlägt, manipuliert Informationen und stellt letztlich öffentlich falsche Behauptungen zum Kommunalen Finanzausgleich auf. Kurzum, er verbreitet Lügen, die einer Richtigstellung bedürfen.  Mehr...

 
16. November 2017 Aktuell

Mitmachen und mitentscheiden auf kommunaler Ebene

Das Kommunalpolitische Forum Thüringen e.V. erscheint im neuen Look um zukünftig mehr junge Politik-affine Menschen für ein Engagement innerhalb der Kommunen zu begeistern. Der Verein präsentiert sich als Netzwerk, um Politik verständlich zu vermitteln, kommunale Entwicklung nachhaltig zu fördern und Thüringen im Sinne seiner Bürger zu gestalten. Wer also aktiv etwas für das Zusammenleben und die Entwicklung seiner Kommune tun möchte, registriert sich ab sofort unter www.thueringengestalter.de, profitiert von den zahlreichen Bildungsangeboten der THÜRINGENGESTALTER und mischt sich aktiv in die Politik vor der eigenen Haustür ein. Mehr...

 
6. November 2017 Wahlkreis/Aktuell

Stadt Weimar profitiert vom neuen Finanzausgleich 2018 erheblich

Aus dem kommunalen Finanzausgleich erhält die Stadt 1,8 Mio. Euro mehr als 2017: „Ein weiteres Mal hat Rot-Rot-Grün Wort gehalten und wird die Finanzausgleichsmasse 2018 um weitere 50 Millionen Euro auf 1,96 Milliarden Euro erhöhen. Durch die Veränderungen in der inneren Struktur des Finanzausgleichs wird insbesondere auch die Stadt Weimar profitieren“, erklärt der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (DIE LINKE). Mehr...

 
1. November 2017 Aktuell/Wahlkreis

Café Gedanken frei am 21. Oktober 2017 zum 100. Geburtstag von Stéphane Hessel mit Michael Kogon

Am 20. Oktober 2017 wäre Stéphane Hessel 100 Jahre alt geworden. Seine schicksalshaften Lebenserfahrungen im Europa des 20. Jahrhunderts begründeten sein Engagement als Antifaschist und Diplomat. Als Mitglied der Résistence entging Hessel im KZ Buchenwald nur knapp dem Tod. Nach dem Krieg setzte er sich als UNO-Mitarbeiter für Entwicklungshilfe, Entkolonialisierung, Demokratie und Menschenrechte ein. Gleichwohl es nicht gelungen ist, ihn als Ehrenbürger der Stadt Weimar zu würdigen, wird nun der Platz des neuen Bauhaus-Musuem nach ihm benannt werden. Mehr...

 
16. Oktober 2017 Aktuell/Pressemitteilung

Verfassungsschutzbericht: Kaum Neues und analytische Schwächen

Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes für 2016 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Wir erkennen an, dass sich der Bericht von denen der vergangenen Jahre abhebt und sowohl in Struktur und erklärenden Ansätzen verbessert hat. Andererseits müssen wir feststellen, dass er nichts Neues enthält und im Wesentlichen auf lange veröffentlichte Informationen von Polizei, Journalisten, antifaschistischen Gruppen und Zivilgesellschaft, aber auch des Amtes in Form seiner zu Recht wegen ihrer qualitativen Mängel abgeschafften Monatsberichte, zurückgreift.  Mehr...

 

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