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Steffen Dittes

18 Apr Steffen Dittes
@St_Dittes

Antworten Retweeten Favorit Zu den Wahlen in #Thüringen warben immer mehr Parteipolitiker ohne Parteilogo. Warum ich das für problematisch halt… twitter.com/i/web/status/9…


Steffen Dittes

17 Apr Steffen Dittes
@St_Dittes

Antworten Retweeten Favorit Engagiert und mit Zuversicht wirbt @DirkSchuetze bei @die_linke_th in Weimar für weitere Unterstützung für die Stic… twitter.com/i/web/status/9…


TMBJS

11 Apr TMBJS
@BildungTH

Antworten Retweeten Favorit In dieser Woche jährt sich die Befreiung der Konzentrationslager Mittelbau-Dora & Buchenwald zum 73. Mal. Die aktue… twitter.com/i/web/status/9…


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13. Juli 2017 Pressemitteilung/Aktuell

CDU mit Gebietsrefom-Klage auf ganzer Linie gescheitert

Zu der seit heute vorliegenden ausführlichen Begründung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum Urteil über das Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: „Die CDU ist mit ihren inhaltlichen Gründen in der Klageschrift letztlich auf ganzer Linie gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof hat in seiner Begründung keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die einzelnen Bestimmungen des Gesetzes vorgebracht. Mehr...

 
5. Juli 2017 Pressemitteilung/Aktuell

Staatsvertrag zu Telefonüberwachung: DIE LINKE macht Datenschutz, parlamentarische Kontrolle und Datensicherheit zur Bedingung

Das Thüringer Regierungskabinett hat heute seine Zustimmung zu einem Staatsvertrag für ein Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ) auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung erteilt. Dazu äußert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: Mehr...