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17 Mai Freie Journalisten
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17 Mai Steffen Dittes
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25. Januar 2018 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Koalition stärkt Investitionskraft der Stadt Weimar

„Mit dem gestern im Thüringer Landtag durch die Rot-Rot-Grüne Koalition verabschiedeten Landeshaushalt für die kommenden zwei Jahren und den darin aufgenommenen Beratungsergebnissen wird die Investitionskraft der Stadt Weimar erheblich gestärkt“, erklärt der LINKE-Landtagsabgeordnete Steffen Dittes.  Mehr...

 
23. Januar 2018 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Neues Straßenausbaubeitragsrecht für Weimar-Schöndorf im Interesse der Bürger_innen nutzen

„Mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes im vergangenen Jahr hat die Rot-Rot-Grüne Koalition in Thüringen die Voraussetzung geschaffen, die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen sozial gerechter zu gestalten. Ich ermuntere den Stadtrat Weimar ausdrücklich, das neue Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen, zum Beispiel für die geplanten Straßenausbaumaßnahmen im Ortsteil Schöndorf“, erklärt der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (DIE LINKE).  Mehr...

 
22. Januar 2018 Pressemitteilung/Aktuell

Polizei 4.0 - Rot-Rot-Grün macht Thüringer Polizei fit für die digitale Zukunft

Für die Plenarsitzung in der kommenden Woche haben die r2g-Fraktionen im Thüringer Landtag heute mehrere Anträge zur Modernisierung der Thüringer Polizei in den Landtag eingereicht. Dazu erklären die innenpolitischen SprecherInnen der Fraktionen, Steffen Dittes (DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Der zunehmende digitale Wandel der Gesellschaft geht auch an der Thüringer Polizei nicht vorbei. Rot-Rot-Grün reagiert auf die Herausforderungen mit gezielten Investitionen und konzeptionellen Änderungen. Bisher müssen zum Beispiel Anzeigen und Aussagen von Streifenbeamtinnen und -beamten vor Ort handschriftlich erfasst, später erneut abgetippt und Zeuginnen und Zeugen ein weiteres Mal vorgeladen werden. Mit dem Antrag 'Thüringer Polizei 4.0' forcieren wir die Einführung von mobiler Kommunikationstechnik beim Einsatz- und Streifendienst, z. B. mittels Tablet-Computern und Smartphones. Damit entlasten wir Polizeibeamtinnen und -beamte in ihrer täglichen Arbeit, verbessern die Ermittlungsarbeit und stärken zugleich die Bürgernähe.“ Mehr...

 
11. Januar 2018 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

Foto-Ausstellung „Through Refugee Eyes“ - durch die Augen eines Geflüchteten

Am 8. Januar 2018 wurde im Büro des LINKE-Landtagsabgeordneten Steffen Dittes in der Marktstraße 17 Foto-Ausstellung „Through Refugee Eyes“ eröffnet. Zu der Veranstaltung berichteten die Initiatorinnen der Ausstellung Leah Borghorst und Amelie Möller aus ihren eigenen Erfahrungen als freiwillige Helferinnen in verschiedenen griechischen Flüchtlingslagern. Nach ihrer Rückkehr nach Deutschland wollten sie die gesellschaftliche Diskussion über Fluchtursachen, Fluchtbewegungen und die Lebenssituation Geflüchteter weiter am Leben erhalten. Mehr...

 
10. Januar 2018 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

DIE LINKE. solidarisch mit Beschäftigten in der Metallbranche

„Eine 6%ige Entgelterhöhung und mehr Selbstbestimmung bei der Arbeitszeit sind keine utopischen Forderungen, sondern angesicht der Branchenentwicklung ein ernstzunehmender Verhandlungseinstieg einer Gewerkschaft“, erklären die in Weimar und im Weimarer Land tätigen LINKEN Landtagsabgeordneten Sabine Berninger und Steffen Dittes anlässlich des heutigen Warnstreiks bei der Hydrema in Weimar. Mehr...

 
14. Dezember 2017 Aktuell/Pressemitteilung

Rot-Rot-Grün beschließt neues Kita-Gesetz inklusive Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserungen

„Der heutige Beschluss des neuen Kindertagesbetreuungsgesetzes im Landtag ist ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindertagesstätten in Thüringen und für den Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit in der Bildung“, erklärt Steffen Dittes, Weimarer Wahlreisabgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Landtag. Der Gesetzesentwurf der Landesregierung mit dem beitragsfreien Kita-Jahr ab 1. Januar 2018 für alle Familien und der Verbesserung des Leitungsschlüssels wurde durch die Regierungsfraktionen weiterentwickelt. Der Mindestpersonalschlüssel für die 3- bis 4-Jährigen wird schrittweise verbessert, die Rechte von Eltern und Kindern im Bereich Transparenz und Mitsprache werden gestärkt. Alle Verbesserungen sind durch den Landeshaushaltsentwurf abgesichert und werden vollständig ausfinanziert. Mehr...

 
13. Dezember 2017 Aktuell/Pressemitteilung

Rot-Rot-Grün setzt auf Ausbau der Demokratie

R2G sorgt mit einem Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für neue Bausteine zum weiteren Ausbau der Demokratie. Die Koalitionsfraktionen aus DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN wollen Volksbegehren erheblich erleichtern. Dazu sollen der so genannte Finanzvorbehalt geöffnet, die Anzahl der notwendigen Unterschriften (Quoren) für ein Volksbegehren halbiert werden. Darüber hinaus sollen der Bürgerantrag in einen Einwohnerantrag weiterentwickelt und das Wahl- und Abstimmungsalter für die Landesebene auf 16 Jahre gesenkt und damit dem Wahl- und Abstimmungsalter auf kommunaler Ebene angepasst werden. Die drei Koalitionsfraktionen fordern die CDU auf, zur notwendigen Weiterentwicklung der Demokratie in Thüringen diesem Gesetzentwurf ihre Stimmen für die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit zu geben. Mit diesem Schritt könnte die CDU-Fraktion beweisen, dass sie es ernst meint mit der Fortentwicklung der Demokratie. Mehr...

 
6. Dezember 2017 Aktuell/Pressemitteilung

Unabhängigkeit der Polizeivertrauensstelle darf nicht in Zweifel gezogen werden

Als „begrüßenswerten, aber auch überfälligen Schritt“ kommentiert der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes, die Einrichtung einer Polizeivertrauensstelle in Thüringen, die heute vorgestellt wird. „Damit setzt das Innenministerium um, was die Koalitionsparteien 2014 vereinbart haben. Nun kommt es darauf an, dass die Polizeivertrauensstelle schnellstmöglich kompetent ihre Arbeit aufnimmt und Vertrauen sowohl bei Beamten als auch bei Betroffenen polizeilicher Maßnahmen gewinnt.“ Mehr...

 
28. November 2017 Aktuell/Wahlkreis

Sprechstunde von Steffen Dittes am 4. Dezember 2017

Am Montag, den 04. Dezember 2017, besteht im Rahmen der monatlichen Sprechstunde von Steffen Dittes die Möglichkeit, mit dem LINKE-Politiker ins Gespräch zu kommen und Fragen, Kritiken, Anregungen zur Landespolitik direkt vorzutragen. Mehr...

 
20. November 2017 Aktuell/Pressemitteilung

Umfangreiches Paket für die Thüringer Feuerwehr: Rot-Rot-Grün stärkt die Lebensretter in Thüringen

Nach einer Anhörung im Innenausschuss zur Situation der Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen und Vorort-Besuchen durch Abgeordnete in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule stärkt Rot-Rot-Grün nun mit einem Paket das Ehrenamt, die Nachwuchsgewinnung und die Ausbildung bei der Feuerwehr. Die Koalitionäre kritisieren, dass die CDU die Initiative für die Feuerwehren nicht unterstützt. Mehr...

 

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