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Steffen Dittes

15 Dez Steffen Dittes
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Linksfraktion Thl

14 Dez Linksfraktion Thl
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5. Oktober 2017 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

DIE LINKE hinterfragt Plan, Coca-Cola-Standort zu schließen

Der US-Getränkekonzern Coca-Cola hat angekündigt, seinen Standort in Weimar schließen zu wollen: Produktion und Verwaltung sollen zum 1. März 2018 eingestellt werden. Von den Veränderungen betroffen sind 178 von 223 Arbeitsplätze. Dazu erklärt Dieter Hausold, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Diese Entscheidung des US-Konzerns, die wir sehr kritisch hinterfragen und nicht hingenommen werden kann, lässt die Betroffenen nun vor einer ungewissen Zukunft stehen. Daher ist es gut, dass sich der Thüringer Wirtschaftsminister schnell einschaltet und die Gespräche mit der Geschäftsführung sowie dem Betriebsrat von Coca Cola European Partners Deutschland GmbH aufnimmt. Die Linksfraktion unterstützt das Bestreben, die Hängepartie für die Beschäftigten schnellstmöglich zu beenden und für eine dauerhafte Perspektive des Standortes zu sorgen.“ Mehr...

 
2. Oktober 2017 Aktuell/Pressemitteilung

TKÜ-Zentrum: Rot-Rot-Grün macht Ausweitung von Datenschutz und parlamentarischer Kontrolle zur Bedingung

Der Thüringer Landtag hat heute dem Staatsvertrag zum geplanten Zentrum zur Telekommunikationsüberwachung („GKDZ“) in einem Fünfländer-Verbund seine Zustimmung gegeben. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes: „Die rot-rot-grüne Koalition zeigt, dass sie für eine bürgerrechtsorientierte Sicherheitspolitik steht, die die Sicherheitsbedürfnisse und Schutz- und Grundrechte sorgfältig abwägt. Statt die Errichtung der geplanten Anstalt ‚durchzuwinken‘, haben die Koalitionsfraktionen parallel zum Staatsvertrag mit einem Entschließungsantrag inhaltliche und formale Leitplanken eingezogen. Dazu zählen die Stärkung des Datenschutzes und der technischen Sicherheit, die Gewährleistung, dass Daten nach Ländern getrennt sein müssen, der Ausbau der parlamentarischen Kontrolle und keine Ausweitung auf neue Befugnisse. Umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen müssen dem Innenausschuss des Thüringer Landtages vorgestellt werden, ehe ein solches Zentrum 2019 in Sachsen in Betrieb gehen darf.“ Mehr...

 
27. September 2017 Aktuell

Die Bundestagswahl 2017 - erste Auswertungen und Analysen

Am vergangenen Sonntag wurde der 19. Deutsche Bundestag gewählt. Seitdem wurde in der Öffentlichkeit intensiv über das Ergebnis der Wahl diskutiert. Eine hohe Wahlbeteiligung, extrem starke Verluste bei CDU und SPD, sowie deren Entscheidung nun als Oppositionspartei im Bundestag zu agieren, Fragen nach der Zusammensetzung einer künftigen Regierung und nicht zuletzt das hohe Wahlergebnis für die AfD waren die Themen der letzten Tage. DIE LINKE konnte 540.000 Stimmen hinzugewinnen und verbesserte sich um 0,6%. Dabei ist festzustellen, dass DIE LINKE in den westdeutschen Bundesländern deutlich zugelegt hat und insbesondere junge Wähler_innen für DIE LINKE gewonnen werden konnten. In den neuen Ländern hingegen nahm der Zuspruch zum Teil erheblich ab. Eine erste Stellungnahme der LINKEN Thüringen und ausführlichere Besprechungen und erste Analysen der Bundestagswahl 2017 sind im Folgenden zusammengestellt. Mehr...

 
13. September 2017 Aktuell/Wahlkreis

Für einen anderen Weimarer Blick auf eine aktuelle Debatte

Im Beitrag der Thüringer Allgemeinen vom 13. September 2017 „Die Skepsis bleibt, trotz vieler Beteuerungen“ über die am 12. September 2017 stattgefundene Podiumsdiskussion der Bürgerinitiative „Unser Museum bleibt“ zur Zukunft des Museums für Ur- und Frühgeschichte wird meine Wortmeldung in der Veranstaltung dahingehend kommentiert, dass „ausgerechnet (Dittes) Weimar vor(hielt), wie viele Landesmittel doch in die Stadt flössen“. Dass diese Zusammenfassung weder Inhalt noch Intention meines Beitrages wiedergibt, ist hinnehmbar aber auch symptomatisch für einen Weimarer Blick, der aber wesentlich die Diskussion um die zukünftige Entwicklung Weimars gleichwohl bestimmt wie auch erschwert. Mehr...

 
30. August 2017 Aktuell/Wahlkreis

Ausstellunsgeröffnung zur jahrelangen Arbeit der AIDS-Hilfe Weimar & Ostthüringen e.V.

Am Abend des 28. August 2017 wurde die Comic-Ausstellung der Jenaer Künstlerin Julia Tripke in den Räumlichkeiten des Wahlkreisbüros eröffnet. Diese skizziert verschiedene Bereiche des über 25 jährigen Arbeit der AIDS-Hilfe Weimar & Ostthüringen e.V.. Die seit 1995 im Verein tätige Vorstandsfrau Claudia Nenninger gab einen ausführlichen, sehr lebendigen und spannenden Einblick in die Gründungszeit rund um den Fall der Mauer, die weitere Entwicklung und herausragende Projekte der AIDS-Hilfe in Weimar. Mehr...

 
28. August 2017 Pressemitteilung/Aktuell

Feuerwehr: Dank für geleisteten Einsatz

Anlässlich des heute durch die Landesregierung vorgestellten und veröffentlichten Brand- und Katastrophenschutzberichtes 2016 würdigt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, das ehrenamtliche Engagement der tausenden Feuerwehrangehörigen in Thüringen und bedankt sich für die geleisteten Einsätze. „350.000 geleistete Einsatzstunden im vergangenen Jahr verdeutlichen, dass die vielen freiwilligen und wenigen Berufsfeuerwehren unverzichtbare Grundlage für die öffentliche Sicherheit in Thüringen sind. Damit dies - gerade auch angesichts der sinkenden Zahl von Feuerwehrleuten - in Zukunft so bleibt, werden wir die bereits begonnenen Maßnahmen zur Stärkung der Attraktivität des Ehrenamtes in der Feuerwehr weiter fortsetzen und wenn nötig auch ausbauen.“ Mehr...

 
17. August 2017 Wahlkreis/Aktuell

Neue Gemeinschaftsschule Carl Zeiss in Weimar

Zum neuen Start ins Schuljahr wurde aus der Regelschule "Carl-August Musäus" die Staatliche Gemeinschaftsschule "Carl Zeiss" Weimar. Steffen Dittes war zur Eröffnung zugegen und sprach kurz über die positiven Möglichkeiten einer Gemeinschaftsschule, ihre Schülerinnnen und Schülerin einer solidarischen Lerngemeinschaft einen Raum zur freien Entfaltung zu bieten.Dittes wünscht allen, den Schüler_innen und den Leher_innen einen guten Start ins neue Schuljahrund viel Erfolg damit, das Konzept der Gemeinschaftsschule mit Leben zu befüllen. Mehr...

 
13. Juli 2017 Pressemitteilung/Aktuell

CDU mit Gebietsrefom-Klage auf ganzer Linie gescheitert

Zu der seit heute vorliegenden ausführlichen Begründung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum Urteil über das Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: „Die CDU ist mit ihren inhaltlichen Gründen in der Klageschrift letztlich auf ganzer Linie gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof hat in seiner Begründung keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die einzelnen Bestimmungen des Gesetzes vorgebracht. Mehr...

 
5. Juli 2017 Pressemitteilung/Aktuell

Staatsvertrag zu Telefonüberwachung: DIE LINKE macht Datenschutz, parlamentarische Kontrolle und Datensicherheit zur Bedingung

Das Thüringer Regierungskabinett hat heute seine Zustimmung zu einem Staatsvertrag für ein Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ) auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung erteilt. Dazu äußert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: Mehr...

 
19. Juni 2017 Pressemitteilung/Aktuell

Weitere Maßnahmen zur Unterstützung der freiwilligen Feuerwehren nötig

Im Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtages fand heute eine Anhörung zur Situation der Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen statt. Dazu äußert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Die gemeinsame Anhörung mit den Feuerwehrverbänden, den Fraktionen und der Landesregierung hat gezeigt, dass vor dem Hintergrund der Mitgliederentwicklung die Nachwuchsgewinnung für die Freiwilligen Feuerwehren als eine der großen Herausforderungen begriffen wird. Neben den bereits initiierten Maßnahmen braucht es weitere Anstrengungen, um den öffentlichen Brandschutz auch dauerhaft sicherzustellen, z.B. eine verbesserte Informationen zum Ehrenamt Feuerwehr auch in sozialen Medien, mehr Anreize für Mitglieder, eine Entlastung für Arbeitgeber sowie personelle, besoldungstechnische und bauliche Anpassungen bei der Landesfeuerwehr und Katastrophenschutzschule.“ Mehr...

 

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