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Steffen Dittes

15 Dez Steffen Dittes
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Linksfraktion Thl

14 Dez Linksfraktion Thl
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13. Juni 2017 Pressemitteilung/Aktuell

Urteil Gebietsreform: Das „Ob“ ist nicht in Frage gestellt, es geht um das „Wie“

Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, erklärt zur heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichts: „Ich nehme die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Respekt zur Kenntnis. Dass das Vorschaltgesetz ausschließlich aufgrund eines fehlenden Protokolls für nichtig erklärt wurde, ist mehr als ärgerlich. Die Entscheidung gibt allerdings keinerlei Anlass, an der Notwendigkeit einer umfassenden Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform zu zweifeln. Im Gegenteil, der Verfassungsgerichtshof hat ausdrücklich bestätigt, dass eine solche Reform inhaltlich den Verfassungsvorgaben entspricht. Jetzt kommt es darauf an, das Urteil mit Ruhe auszuwerten und die folgenden Schritte gründlich vorzubereiten. Gründlichkeit geht klar vor Schnelligkeit. Mehr...

 
7. Juni 2017 Aktuell

Zum G20-Gipfel am 7. und 8. Juli kommen die Regierenden der mächtigsten Staaten nach Hamburg. Dort soll über die "Bekämpfung von Fluchtursachen" geredet werden, aber keines der großen Herkunftsländer sitzt mit am Tisch. Auch "Partnerschaft mit Afrika" soll ein Thema sein, wobei beinahe keine afrikanischen Staaten vertreten sind. Wie ernsthaft über Klimawandel nachgedacht werden kann, wenn das Interesse von Erdöl-, Kohle- und Autoindustrie im Vordergrund steht, ist ebenso fraglich, wie dass die größten kriegführenden und rüstungsproduzierenden Staaten zu Frieden verhandeln.Zehntausende, die den Gipfel ablehnen, werden sich ebenfalls in der Hansestadt versammeln. Erwartet werden die größten Gipfelproteste, die es jemals in Deutschland gegeben hat.  Wir unterstützen das Thüringer Bündniss G20 Entern. Dieses besteht aus verschiedenen Gruppen und Einzelpersonen und mobilisiert Anfang Juli gemeinsam nach Hamburg. Weitere Infos finden sich unter dem Link http://g20entern.blogsport.de/ Mehr...

 
6. Juni 2017 Aktuell

Am 16.6. findet das diesjährige Thüringen rockt! in Erfurt statt. Diesmal nicht wie gewohnt auf dem Erfurter Anger, sondern im Open-Air Bereich der Erfurter Messe. Der Grund dafür ist recht simpel: wir brauchen mehr Platz. Wir freuen uns auserordentlich Euch und Ihnen in diesem Jahr ein Konzert von Konstantin Wecker im Rahmen seiner Jubiläumstour "Poesie und Widerstand" präsentieren zu können. Konstantin Wecker wird 70 – und geht 2017 auf große Tour! Sein Name und seine Stimme rütteln wach. Seit über vier Jahrzehnten zählt Konstantin Wecker zu den bedeutenden deutschen Liedermachern. Gestern. Heute. Und morgen. Denn 2017 geht der Musiker, Autor und Schauspieler anlässlich seines 70sten Geburtstages auf große Tournee. Freitag, 16. Juni 2017, 16 bis 22 Uhr, Erfurt, MesseThüringen rockt. Mit Konstantin Wecker. Mehr...

 
6. Juni 2017 Aktuell

Landesregierung veröffentlicht Halbzeitbilanz

Unter dem Titel "Thüringen nach 2 1/2 Jahren Rot-Rot-Grün" veröffentlichte am 6. Juni die Thüringer Landesregierung unter halbzeitbilanz-thueringen.de ihre Bilanz. Zum Vorwort heißt von Ministerpräsident Bodo Ramelow: "Der Start der ersten rot-rot-grünen Landesregierung in der Geschichte der Bunderepublik war von Skepsis begleitet. "Kann das überhaupt gut gehen mit drei Parteien und nur einer Stimme Mehrheit?", fragten selbst wohlmeinende Beobachter der politischen Landschaft. Es kann." Mehr...

 
6. Juni 2017 Aktuell

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und kritisieren die Verknüpfung der parlamentarischen Entscheidung mit der Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs scharf. Die Erklärung im Wortlaut Mehr...

 
17. Mai 2017 Aktuell/Wahlkreis

„Optimismus ist gerechtfertigt“

In der Eckermann-Buchhandlung in Weimar, in der sich dicke Bücher in hölzernen Regalen türmen, erfüllt der Duft von Kaffee an diesem Nachmittag den Raum. Es ist wieder Zeit für das „Café Gedanken frei“, das spannende Diskussionen in einer gemütlichen Atmosphäre verspricht. Am Samstag, den 6. Mai gibt die Bundestagsabgeordnete Martina Renner hier im Gespräch mit dem Thüringer Landtagsabgeordneten Steffen Dittes einen Einblick in ihren politischen Alltag und bezieht Stellung in innenpolitischen Fragen. Mehr...

 
11. Mai 2017 Aktuell/Wahlkreis

Am 16.05.2017 laden wir zur offenen Diskussion mit den Abgeordneten Susanne Hennig-Wellsow (Fraktionsvorsitzende) und Steffen Dittes (Innenpolitischer Sprecher) ein! Mehr...

 
9. Mai 2017 Wahlkreis/Aktuell

Zeugenbericht "Ein Gericht versagt – Zum Überfall am 1. Mai 2015 in Weimar"

Der Nebenkläger Dr. Alexander Bierbach hat zum Gerichtsverfahren zum Überfall auf die 1. Mai-Kundgebung 2015 seine Gedanken niedergeschrieben, diese können hier nachgelesen werden. Mehr...

 
8. Mai 2017 Aktuell/Pressemitteilung

Landtag zieht Konsequenzen aus Skandal um Verwaltungsspitze

Aus dem Skandal um Landtagspräsident Carius (CDU) und Landtagsdirektorin Eberbach-Born (CDU) sowie deren politisch motivierte Zensur des Entwurfs einer Erwiderung des Innenausschusses im anhängigen Organstreitverfahren mit der CDU-Fraktion hat Rot-Rot-Grün weitere Konsequenzen gezogen. Der Landtag beschloss heute, den Justizausschuss mit der Klärung von Fragen der Informations- und Akteneinsicht durch Abgeordnete in Vorgänge der Landtagsverwaltung und des Landtagspräsidiums sowie Rechten und Pflichten des Präsidenten bei der Abwicklung von Schriftverkehr von Ausschüssen zu beauftragen und die Ergebnisse dem Plenum zur abschließenden Beratung zuzuleiten. Mehr...

 
8. Mai 2017 Aktuell/Pressemitteilung

Für Grundrechte, Frieden und Demokratie – am 8. Mai und jedem anderen Tag

Vor 72 Jahren, am 8. Mai 1945, wurde der mörderische Eroberungs- und Vernichtungskrieg Deutschlands durch die Antihitlerkoalition beendet. 55 Millionen Menschen fielen diesem Feldzug zum Opfer. Die LINKE Landes- und Fraktionsvorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow, stellt dazu fest: „Vor mehr als 50 Jahren schrieb Bertolt Brecht im Epilog des Theaterstücks ‚Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui‘ die eindringlichen Worte: ‚Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch‘. Angesichts der Konjunktur von Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und gesellschaftlicher Ausgrenzung sind diese Worte so aktuell, als wären sie gestern geschrieben worden. Insbesondere die Ereignisse um den Bundeswehroffizier Franco A. zeigen eindringlich, dass aktives Handeln der Zivilgesellschaft und entschiedenes Vorgehen des Staates gegen rechte Hetze, Gewalt und Verharmlosung dringend erforderlich sind.“ Immer häufiger kommt es zu gewaltsamen Übergriffen auf Flüchtlinge, Menschen mit anderer Hautfarbe und Andersdenkende. „Den Jahrestag der Befreiung in der heutigen Zeit zu begehen, ist kein leeres Ritual,  sondern angesichts des rasanten Aufstiegs neofaschistischer und rechtspopulistischer Kräfte in nahezu allen europäischen Ländern Teil des Widerstandes gegen diese Entwicklung. Wir stehen gemeinsam und konsequent mit allen Demokraten für die Grundrechte, für Frieden und Demokratie ein – am 8. Mai und an jedem anderen Tag!“, betont die LINKE-Politikerin und verweist darauf, dass seit dem vergangenen Jahr der 8. Mai unter Rot-Rot-Grün in Thüringen ein staatlicher Gedenktag ist. Mehr...

 

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