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Steffen Dittes

15 Dez Steffen Dittes
@St_Dittes

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Linksfraktion Thl

14 Dez Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

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Retweeted by Steffen Dittes

 
 
4. Mai 2017 Wahlkreis/Aktuell

Weg zur Gemeinschaftsschule findet ausdrückliche Unterstützung

„Die Vorteile einer Gemeinschaftsschule liegen auf der Hand und sind jedem bekannt: längeres gemeinsames Lernen wird gefördert und an einer Schule sind mehrere Schulabschlüsse möglich“, stellt LINKE-Landtagsabgeordneter Steffen Dittes fest und verweist auf die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag. Darin hatten sich LINKE, SPD und GRÜNE dazu bekannt, die Gemeinschaftsschule in Thüringen flächendeckend als Angebot des längeren gemeinsamen Lernens auszubauen. „Den Ausbau der Gemeinschaftsschulen haben wir aber auch an den Wunsch von Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrer vor Ort geknüpft. Die Entscheidung der Akteure der Carl-August Musäus Regelschule in Weimar West, ein Konzept zur Thüringer Gemeinschaftsschule mit den Klassen 5 bis 12 zu erarbeiten, findet meine ausdrückliche Würdigung und Unterstützung. Das Vorhaben Vorgehen spricht für eine bewusste Qualitätsentwicklung innerhalb dieser Schule“, so Dittes. Mehr...

 
3. Mai 2017 Aktuell

Thüringer Polizei führt Kennzeichnungspflicht ein

„Rot-Rot-Grün setzt mit der Einführung der Kennzeichnungspflicht für geschlossene Polizeieinsätze einen weiteren Teil des Koalitionsvertrages um. Mit der Kennzeichnung werden die Transparenz des polizeilichen Handelns und die öffentliche Kontrolle gestärkt. Das fördert die Fehlerkultur innerhalb der Polizei und verhindert bei Fehlverhalten einzelner, nicht identifizierter Beamter, dass die Polizei in Gänze unter Generalverdacht gerät“, erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Damit erfahre die Akzeptanz polizeilichen Handelns eine Stärkung und Rechtsverstöße könnten individuell rechtlich überprüft und verfolgt werden. Mehr...

 
25. April 2017 Aktuell

15 Jahre nach Gutenberg-Massaker: Weitere Änderungen im Waffenrecht nötig

„Während sich das schreckliche Gutenberg-Massaker am 26. April zum 15. Mal jährt, sind unsere Gedanken gerade an diesem Tag bei den Angehörigen der Opfer. Die Bluttat war Anlass für viele bildungspolitische und waffenrechtliche Entscheidungen. Gerade beim Waffenrecht muss die Diskussion um eine Novellierung fortgeführt werden, um die Gefahren für die öffentliche Sicherheit, die aus dem Besitz legaler Waffen entstehen, weiter zu minimieren. Das gilt gerade für solche Waffen, die nicht für die Jagd oder olympische Sportdisziplinen gebraucht werden. Dazu zählen auch gefährliche halbautomatische Waffen oder Großkaliberwaffen mit besonderer Durchschlagskraft“, so Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Mehr...

 
13. April 2017 Aktuell/Wahlkreis

Café Gedanken frei mit Martina Renner (MdB, DIE LINKE) Mehr...

 
8. April 2017 Aktuell/Wahlkreis

72. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald und des KZ Mittelbau-Dora

Vor 72 Jahren wurden die KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora befreit. Aus diesem Anlass ruft Katja Mitteldorf zur Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen in den Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora an diesem Sonntag und Montag auf. Mehr...

 
4. April 2017 Aktuell/Pressemitteilung

DIE LINKE sieht beginnenden Bodycam-Pilot weiterhin kritisch

Am 31.3. wurde in Gotha erste Technik für einen Bodycam-Pilotversuch an die Polizei übergeben, der am Montag, den 03. April starten soll. Dazu erklärt, Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Es gibt ein berechtigtes Schutzinteresse, aber unsere Bedenken gegen die Bodycam sind nicht vom Tisch. Wir halten sie weder für tatsächlich geeignet, noch für angemessen, um wirksam Gewalt gegen Polizisten zu reduzieren. Der Thüringer Landtag hatte erst im Februar 2017 mit Stimmenmehrheit gegen einen Pilotversuch votiert und das Ministerium beauftragt, vorhandene Studien und bereits erfolgte Pilotversuche auszuwerten.“ Mehr...

 
27. März 2017 Aktuell/Pressemitteilung

Dittes kritisiert Berichtspraxis des Verfassungsschutzes scharf

„Rot-Rot-Grün ist in Thüringen angetreten, um den Verfassungsschutz zu reformieren. Dass weite Teile der Reformvereinbarungen bislang keine Umsetzung fanden, führt zu Recht zum Unmut, gerade bei jenen, die sich täglich gegen die Bedrohung der demokratischen Kultur durch Neonazis und Rechtspopulisten engagieren. Das Innenministerium steht in der Verantwortung, mit der nötigen Sensibilität diese Probleme endlich anzugehen, einschließlich einer Revision des Berichtswesens nach Maßgabe des Koalitionsvertrages“, so Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
20. März 2017 Aktuell/Wahlkreis

Jeder Tag ist Equal Pay Day!

Nicht nur der Lohnunterschied zwischen Männern & Frauen, sondern auch unterschiedliche Chancen in der Berufswelt wurden zum Equal Pay Day diskutiert. Katrin Christ-Eisenwinder (Thüringer Beauftragte für Gleichstellung) und Andrea Wagner (Gleichstellungsbeauftragte Weimar) belebten die Diskussion mit spannenden Informationen & kuriosen Fragestellungen, die das Publikum zum Schmunzeln brachten, aber auch ernüchtertes Kopfschütteln hervorriefen. Mehr...

 
20. März 2017 Wahlkreis/Aktuell

Sicherheit für Alle - Zeit für eine linke Sicherheitspolitik

Am 15. März 2017 lud DIE LINKE Apolda-Weimar zur sicherheitspolitischen Debatte mit Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der LINKEN Fraktion im Thüringer Landtag ein. Das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit war bei der Diskussion um eine Sinnhaftigkeit von erweiterten Befugnissen und Verschärfungen der Sicherheitsgesetzgebung die zentrale Maßgabe.  Mehr...

 
17. März 2017 Aktuell/Pressemitteilung

Chancen der Freiwilligkeitsphase aktiv nutzen – CDU-Verunsicherungskampagne schadet Kommunen

„Mit ihren regional versandten Schreiben an Bürgermeister mit der Aufforderung, keine Gemeindefusionen zu beschließen, schaden CDU-Landtagsabgeordnete bewusst den Kommunen. Ich kann allen kommunalpolitisch Verantwortlichen nur empfehlen, dieser Aufforderung nicht zu folgen, da sie dem Gemeindewohl entgegensteht“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Besonders irritiert sei er darüber, dass sich auch Landtagspräsident Christian Carius an dieser Verunsicherungskampagne beteilige, indem er auch dazu aufrufe, ein Gesetz, welches er persönlich ausgefertigt habe, bewusst zu ignorieren. Mehr...

 

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