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Steffen Dittes

15 Dez Steffen Dittes
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Linksfraktion Thl

14 Dez Linksfraktion Thl
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24. Oktober 2016 Aktuell

Antifaschistischer & Antirassistischer Ratschlag dieses Jahr in Ilmenau

Am 9. November 1938 zündeten Deutsche landesweit Synagogen und andere jüdische Einrichtungen an, verfolgten und ermordeten Jüdinnen und Juden. Seit den 90er Jahren organisieren wir um den Jahrestag dieser Ereignisse, die als Reichspogromnacht in die Geschichte eingingen, den antifaschistischen und antirassistischen Ratschlag, um uns aktuellen Formen des Menschenhasses zu stellen. Der antifaschistische und antirassistische Ratschlag will faschistische Tendenzen in ihren unterschiedlichsten Formen und Erscheinungen bekämpfen, die Aktiven zusammenbringen und vernetzen sowie Positionen und Strategien im Bereich des Antifaschismus und Antirassismus diskutieren. Dieses Jahr wird der Ratschlag am 4./5. November in Ilmenau stattfinden. Mehr...

 
21. September 2016 Aktuell/Pressemitteilung

Kritik am Verfassungsschutzbericht

Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutz-Berichts 2014/2015 erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE in Thüringen: „Der aktuelle Verfassungsschutzbericht bestätigt unsere bisherige Einschätzung, dass der Geheimdienst nicht geeignet ist, wirksam zum Schutz demokratischer Rechte beizutragen. Am Beispiel der neonazistischen Konzertveranstaltungen wird deutlich, dass Thüringen mittlerweile bundes- und europaweit zu den begehrtesten Orten für Neonazi-Musikfestivals zählt. Der Verfassungsschutz liefert hier weder neue Informationen, kann dieser Entwicklung auch nichts entgegensetzen, auch wird keine eigene Handlungsperspektive für die gesellschaftliche Debatte eröffnet. Andere Strukturen, wie beispielsweise die mobile Beratung MOBIT, leisten eine viel zielgenauere und vor allem aktuelle Dokumentation und eröffnen somit die Möglichkeit, vor Ort nicht nur zivilgesellschaftlich zu intervenieren, sondern auch wirksam auf die Folgen neonazistischer Eventkultur - insbesondere auf junge Menschen und deren Einstellungen - zu entgegnen.“ Mehr...

 
2. September 2016 Aktuell/Pressemitteilung

Strittige Software auf Polizeicomputern – Fall für den neu eingesetzten Sonderermittler

Zur heutigen MDR-Meldung, wonach bei der Thüringer Polizei seit 2009 „Computer offenbar heimlich überwacht“ wurden, äußert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Wir gehen davon aus, dass der von Innenminister Dr. Holger Poppenhäger eingesetzte Sonderermittler, der Telefonaufzeichnungen bei der Polizei sowie die Verwendung des Programms 'Device Watch' untersuchen soll, auch intensiv die beiden vom MDR erwähnten Zusatzmodule prüfen wird. Zu klären ist hierbei, mit welchem tatsächlichen Funktionsumfang diese vom Hersteller an die Thüringer Polizei ausgeliefert, welche Funktionen zu welchem Zweck freigeschalten und genutzt und zu welchen Anlässen welche Art von Zugriffen protokolliert wurden.“ Mehr...

 
1. September 2016 Aktuell

"Wir müssen mit Menschen reden und nicht über sie."

"Die Verschleierung von Frau Muhsal war nicht Ausdruck von Religiosität sondern Ausdruck von Dummheit! Ihnen geht es gar nicht um die Interessen und die Rechte von Frauen. Ihnen geht es um die Islamophobie und darum die Stimmung in diesem Land in diese Richtung weiter zu treiben. Wenn es uns tatsächlich um die Rechte von Frauen geht, dann müssen wir die Debatten stärken, die in der migrantischen Community geführt werden. Wir müssen Bildung und Aufklärung statt Verbote und Zwang integrieren. Und wir müssen mit Menschen reden und nicht über sie." Den gesamte Redebeitrag finden sie einen Klick weiter. Mehr...

 
1. September 2016 Aktuell/Pressemitteilung

Weltfriedenstag: Mahnung für friedliche Konfliktlösungen

Mit einer symbolischen Plakat-Aktion kurz vor Beginn der Landtagssitzung haben heute Abgeordnete der Linksfraktion an das Anliegen des Weltfriedenstages erinnert. „Der Weltfriedenstag soll nicht nur die Menschen, die dem am 1. September 1939 begonnenen und vom nationalsozialistischen Deutschland provozierten Zweiten Weltkrieg millionenfach zum Opfer fielen, in das Gedächtnis rücken, sondern auch an jene Millionen erinnern, die bis heute unter Krieg, Gewalt und Verfolgung leiden. Dieser Tag ist uns mahnende Verpflichtung für eine aufrechte Friedenspolitik“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen.  Mehr...

 
31. August 2016 Aktuell/Pressemitteilung

CDU sollte Politik der Verunsicherung beenden

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag behauptete heute in einer Pressemitteilung, dass Thüringen als einziges Bundesland nicht für besondere Sicherheitslagen gewappnet sei und dadurch Leben von Menschen einer Gefahr ausgesetzt würden. Dazu äußert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Selbstverständlich ist richtig, dass sich auch die Thüringer Polizei immer weiter entwickeln muss und vorhandene Defizite aufgearbeitet werden müssen. Herr Fiedler sollte endlich aufhören, die Menschen wider besseren Wissens zu beunruhigen. Hätte er bei der Sitzung des Innenausschusses am vergangenen Donnerstag richtig zugehört, hätte er sich die erneute Wiedergabe seiner alten, völlig unbegründeten Leier sparen können.“ Mehr...

 
22. August 2016 Aktuell/Pressemitteilung

Brand- und Katastrophenschutzbericht 2015: Nachwuchsgewinnung bleibt große Herausforderung

Zur heutigen Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichts 2015 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Es ist erfreulich, dass der Abwärtstrend bei den Mitgliederzahlen der ehrenamtlich Aktiven der Feuerwehren zurückgeht und die Zahl der Jugendfeuerwehren leicht gestiegen ist. Die Nachwuchsgewinnung gerade im ländlichen Raum bleibt eine der größten Herausforderungen bei der Thüringer Feuerwehr. Mit dem heute freigeschalteten Onlineportal http://www.wir-sind-dabei-112.de sind Feuerwehrverband und Landesregierung auf dem richtigen Weg.“ Mehr...

 
18. August 2016 Aktuell/Pressemitteilung

Linksfraktion stellt Gutachten zur Quellen-TKÜ vor: Heimliche Einbrüche in IT-Systeme verhindern

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat die Datenschutz-Expertin Constanze Kurz und weitere Sachverständige des „Chaos Computer Club“ (CCC) um eine gutachterliche Stellungnahme zur umstrittenen „Quellen-TKÜ“ gebeten, mit der Strafverfolger Kommunikation z.B. über Video-Telefonate, Chats oder E-Mails vor einer möglichen Verschlüsselung mitschneiden und auslesen sollen. Mehr...

 
3. August 2016 Aktuell

Rechtswidriger Eingriff in Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

„Es ist außerordentlich beunruhigend, dass über 15 Jahre massenweise Telefongespräche mit Polizeibehörden ohne Rechtsgrund aufgezeichnet wurden und damit massenhaft in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung von BürgerInnen sowie in besondere Schutzrechte von Rechtsanwälten, Richtern, Journalisten, Sozialarbeitern, Abgeordneten als auch Zeugen und Beschuldigten in Ermittlungsverfahren eingegriffen wurde", erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, zu den automatisierten Aufzeichnungen von Gesprächen von oder zu Diensttelefonen der Thüringer Polizei. Mehr...

 
1. August 2016 Wahlkreis/Aktuell

Auch dieses Jahr Unterstützung für den CSD Weimar

Am 25. Juni 2016 fand der diesjährige Christopher Streetday in Weimar statt. Bei einer Demonstration durch Weimar und dem anschließenden Straßenfest auf dem Theaterplatz beteiligten sich rund 250 Menschen, um für gleiche Rechte für lesbische, schwule, bisexuelle, trans* und intergeschlechtliche Menschen einzutreten. Die Alternative 54 e.V. hat auch in diesem Jahr mit einer kleinen Finanzhilfe die Organisation des Rahmenprogramms und den Christopher Street Day an sich unterstützt. Mehr...

 

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