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19 Apr Inge Hannemann
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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 
1. Juli 2014

Thüringer Staatskanzlei bleibt nachhaltig zerstört

Als einen „verzweifelten Versuch, das Skandalkarussell in der Thüringer Staatskanzlei zum Stehen zu bringen“, bezeichnet Bodo Ramelow die heute von der Ministerpräsidentin eilig verkündete „Einigung“ mit ihrem Staatskanzleiminister, dass Gnauck nun den Weg frei machen wolle. MdL Susanne Hennig-Wellsow, LINKE Landesvorsitzende, ergänzt: „Der vermeintliche Befreiungsschlag kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Thüringer CDU in Trümmern liegt.“

Zwar finde nun auch die seltsame Ausleihe von politischem Hilfspersonal ein unrühmliches Ende, „aber das Ansehen der Thüringer Staatskanzlei bleibt nachhaltig zerstört“, betont der Fraktionsvorsitzende. Da werde auch Frau Lieberknechts „Korpsgeist“ nicht mehr weiterhelfen: „Diese Staatskanzlei bleibt bis auf Weiteres eine Katastrophenbaustelle“. Signifikant für den Zustand der Koalition sei auch die Tatsache, dass noch heute Vormittag in der gemeinsamen Kabinettssitzung „heile Welt gespielt wurde“. Dabei wollte Frau Lieberknecht, so vermutet Ramelow, offenbar die Nummer über die Bühne bringen, solange die Zeitungen noch voll sind mit Berichten über die deutsche Fußballnationalmannschaft.

Susanne Hennig-Wellsow verweist darauf, das die Thüringer CDU personell und inhaltlich verschlissen ist: „Die Nicht-Nachbesetzung von Gnauck offenbart den personellen Notstand.“