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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 
6. Juni 2014

100 Tage bis zur Landtagswahl - 100 Tage Zeit mit Mythen aufzuräumen

"Es ist nicht verwunderlich, wenn CDU-Spitzenkandidatin Lieberknecht und CDU-Generalsekretär Voigt glauben, hundert Tage vor der Wahl ihre Rettung in Mythen und Unwahrheiten über die programmatischen Ziele der LINKEN zu finden.", kommentiert der Leiter des Landeswahlbüros der LINKEN, Steffen Dittes, jüngste Auftritte und Äußerungen.

"Weder drohen in einer von Bodo Ramelow geführten Regierung durch neue Schulden eine Verletzung der Landeshaushaltsordnung noch ein Bruch des Grundgesetzes. Angesichts der durch die CDU-Regierungen in den letzten Jahren angehäuften über 16 Milliarden Euro Staatschulden in Thüringen kommt es anscheinend deren Protagonisten gar nicht mehr in den Sinn, dass man wichtige und notwendige Zukunftsprojekte, die die CDU ohnehin lieber aussitzt als angeht, auch mit einer anderen und gerechteren Verteilung realisieren und finanzieren kann. Auch droht Thüringen wie behauptet kein Bildungskahlschlag.

DIE LINKE hat sich dafür ausgesprochen, die von der CDU/SPD-Landesregierung eingeführte Gemeinschaftsschule zu stärken und auszubauen. Wenn Voigt nun dagegen wettert, muss er sich fragen lassen, ob die CDU-geführte Landesregierung die letzten Jahre im bildungspolitischen Blindflug gewesen ist.

Ziel von Bildungspolitik muss es sein, nicht durch andauernd neue strukturelle Experimente Lehrer, Eltern und SchülerInnen zu verunsichern, sondern vorhandene Strukturen so zu gestalten und zu nutzen, dass alle Kinder und Jugendlichen nicht nur gleiche, sondern auch optimale Bildungschancen in Thüringen und damit eine Zukunftsperspektive erhalten", so Dittes.

Einhundert Tage vor der Landtagswahl fordert Dittes die CDU-Spitzenkandidatin Lieberknecht auf, sich einer ehrlichen und offenen Diskussion mit dem Spitzenkandidaten der LINKEN, Bodo Ramelow, in einem TD-Duell zu stellen. Dann können die Menschen in diesem Land sich selbst darüber ein Bild machen, welches Politikkonzept, das von Christine Lieberknecht und der CDU oder das von Bodo Ramelow und der LINKEN, in den nächsten fünf Jahren der Entwicklung Thüringens zu Grunde liegen soll.