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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 
16. März 2015

Rot-Rot-Grün tut Thüringen gut

Die rot-rot-grüne Regierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow wird in Thüringen am Sonntag 100 Tage im Amt sein. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi:

"Die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen hat einen sehr guten Start hingelegt – allen Unkenrufen zum Trotz bestimmen Stabilität und Professionalität das Regierungshandeln. Nach den ersten Hundert Tagen von Ministerpräsident Ramelow und seinem Kabinett können die Thüringerinnen und Thüringer feststellen, dass Rot-Rot-Grün dem Land gut tut. Die Atmosphäre zwischen den Koalitionspartnern stimmt, die Vorhaben der Regierung werden entschlossen angegangen, die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger finden zunehmend Gehör.

Schon die ersten Entscheidungen zeigen, dass Rot-Rot-Grün den Unterschied macht. Ein Winterabschiebestopp für Flüchtlinge, die erstmalige Einführung eines fünftägigen Bildungsurlaubs für die Weiterbildung der Beschäftigten in Thüringen, die bundesweite Vorreiterrolle bei der Aufklärung der NSU-Verbrechen, das Finanzpaket für die Kommunen als Brücke für einen neuen kommunalen Finanzausgleich ab 2016, die Einstellung von 180 neuen Lehrerinnen und Lehrern, die Aufstockung der finanziellen Unterstützung für mindestens 35 Neuzulassungen von Landarztpraxen, die Intensivierung der Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit sind erste Wegzeichen auf einer Strecke zu einem weltoffeneren, sozial gerechteren, ökologisch lebenswerteren und demokratisch gefestigteren Freistaat Thüringen.

Bodo Ramelow hat sich dabei als Ministerpräsident aller Thüringerinnen und Thüringer profiliert und wird über Parteigrenzen hinweg akzeptiert. Er ist mit dem Anspruch angetreten, vieles besser zu machen. Genau dies tut er, genau dies tun LINKE, SPD und Grüne in der Regierungsarbeit und der parlamentarischen Praxis. Rot-Rot-Grün hat noch viel vor in Thüringen. Das ist gut für das Land, gut für die Bundesrepublik."