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22. Mai 2015

Diskussionsrunde: "Warum wir TTIP (nicht) brauchen"

Am 18. Mai fand die zweite Veranstaltung der Reihe ''Akte TTIP'', die durch das Wahlkreisbüro von Gabriele Zimmer und Steffen Dittes organisiert wird, statt. In der unkonventionellen Atmosphäre der other music acadamy (OMA) in der Ernst-Kohl-Straße in Weimar wurde in kleiner Runde mehr oder weniger intensiv diskutiert. Mehr, weil das Thema die Gemüter zum Teil erhitzte und insbesondere die Befürworterin von Freihandelsabkommen Ulla Kalbfleisch-Kottsieper (Ministerialdirigentin a.D.) dies in einem deutlich artikulierten Widerspruch erleben durfte. Weniger, da diese der Kritik an der neoliberalen Idee und dem intransparenten Prozess des Freihandelsabkommen zum Teil auswich. So berief sich Frau Kalbfleisch-Kottsieper mit Hinweis darauf, dass TTIP noch nicht abschließend verhandelt ist, immer wieder darauf, dass die Bürger_innen durch den Gang zur Wahlurne noch ausreichend Einflussmöglichkeiten hätten. Wenn sie diese nicht wahrnehmen würden, dann dürften sie sich nicht beschweren über eine EU-Handelspolitik, die nicht ihren Vorstellungen entspricht. Auch die eigene Verbrauchermacht könne dazu genutzt werden, unliebsame Produkte, die nicht den eigenen ökologischen oder moralischen Ansprüchen genügen, abzustrafen. Ihr Gegenüber auf dem Podium, Henning Hintze von attac, referierte an konkreten Beispielen seine Kritik an TTIP. Nicht nur die bisherige weitgehende Intransparenz der Verhandlungen oder eine Privatisierung der Justiz durch die Investor-Staat-Schiedsverfahren waren die Stichworte Hintzes. Er thematisierte auch die weltweiten Folgen des bilateralen Abkommens zwischen den USA und der EU, die große Teile des globalen Südens negativ beeinflussen würden. Dem entgegnete Kalbfleisch-Kottsieper, dass durch ein Abkommen wie TTIP die EU mit der USA über 50% der Weltwirtschaftsmacht in sich vereinen würden und somit ja auch positiven Einfluss global nehmen könnten. Ihrer persönlichen Meinung nach ist wahrscheinlich, dass TTIP aber nach der im Jahr 2016 anstehenden US-Präsidentenwahl und einem anschließenden Interessenverlusts seitens der USA nicht zustande kommen wird. Was ja dann wiederum im Interesse von Initiativen wie attac oder stop-ttip.org wäre.