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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 
8. Mai 2015

Koalitionsfraktionen reichen Gesetzentwurf für 8. Mai als Gedenktag in Thüringen ein

Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischem Gewaltherrschaft und dem damit einhergehenden Ende des 2. Weltkrieges in Europa sind die Thüringer Landtagsfraktionen der LINKEN, der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN übereingekommen, den 8. Mai künftig als landesweiten Gedenktag in Erinnerung an die Befreiung zu begehen. Dazu bringen die drei Fraktionen einen Gesetzentwurf in das Parlament ein, der die Verankerung des 8. Mai als Gedenktag anlässlich der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung es 2. Weltkrieges im Thüringer Feiertagsgesetz festschreiben soll. Die Gesetzesänderung soll den 8. Mai bewusst herausheben und damit dem Gedenken einen festen Rahmen geben, um die Erinnerung an dieses einschneidende Ereignis im öffentlichen Leben und für die künftigen Generationen zu erhalten.

Dazu erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Angesichts zunehmender neonazistischer Gewalttaten, wie zuletzt am 1.Mai, ist die Verankerung eines Tages zum Gedenken an die Befreiung von Nationalsozialismus ein richtiges und wichtiges Signal für Demokratie, Freiheit, Toleranz und Weltoffenheit und gegen jedwede rassistische Hetze, Gewalt gegen Minderheiten und Andersdenkende, gegen Antisemitismus und Antiziganismus sowie die Verherrlichung des verbrecherischen NS-Regimes.“
Die Sprecherin für Opferverbände der SPD-Fraktion, Birgit Pelke, ergänzt: „Nur wer aus seiner Geschichte die richtigen Schlüsse zieht, ist gut für die Gegenwart und Zukunft gerüstet. Der 8. Mai als Gedenktag soll dafür in Thüringen Anstoß geben, nicht nur an runden Jubiläen an einen Teil unserer Geschichte zu erinnern, der besonders wichtig ist und niemals vergessen werden darf.“

Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Aufarbeitung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, fügt hinzu: „Mit dem Gedenktag zum Tag der Befreiung unterstreicht die Regierungskoalition ihren Willen, die Lehren aus der Geschichte anzunehmen und konsequent für Frieden, die Verteidigung demokratischer Werte und der Menschenrechte einzustehen. Nie wieder dürfen wir Nazis und Rassisten unser Land überlassen. Deshalb zeigen wir auch immer und immer wieder Gesicht gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Geschichtsrevisionismus.“
Mit der Gesetzesinitiative kann bereits ab dem kommenden Jahr der 8. Mai als gesetzlicher Gedenktag öffentlich begangen werden. Thüringen wird sich auch für eine bundeseinheitliche Einführung des Gedenktages stark machen.