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3. Mai 2015

König und Dittes: "Übergriffe durch Neonazis in Saalfeld müssen schnell aufgeklärt werden"

Katharina König und Steffen Dittes, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, fordern angesichts der eindrücklichen Berichte von gewalttätigen Übergriffen am 1. Mai in Saalfeld eine zügige und schnelle Aufklärung. Insbesondere verweisen die beiden Politiker auf den Offenen Brief des Soziologen und Rechtsextremismus-Experte der Uni Jena, Matthias Quent. "Wir nehmen unsere parlamentarische Verantwortung wahr und werden unsere Möglichkeiten nutzen und auf schnellstmögliche Aufklärung drängen. Dies schließt auch die Frage mit ein, wie trotz anderer Einsatzziele etwa 100 Neonazis auf brutalste Weise eine Gruppe junger Menschen angreifen und zum Teil schwer verletzen konnten."

Die Neonazis sind unbegleitet von Polizei vom Bahnhof in Richtung Stadtzentrum gegangen, obwohl im Stadtzentrum eine Vielzahl von Versammlungen gegen Neonazismus stattfand. In der Saalstrasse, unweit einer Kundgebung der GRÜNEN, schlugen sie gemeinschaftlich mehrere Menschen zusammen. Mehrere wurden verletzt, zwei Verletzte mussten am Freitag noch ins Krankenhaus, einer befindet sich immer noch u.a. aufgrund einer Gehirnerschütterung und Unterleibsverletzungen in stationärer Behandlung. Laut dem Augenzeugenbericht wurden die Täter im Nachgang durch die Polizei zur Versammlung der neonazistischen Partei "III. Weg" geleitet.

"Es wird auch zu fragen sein, welche versammlungsrechtlichen Anordnungen und strafrechtlichen Maßnahmen vor Ort erfolgten. Für uns ist offenkundig, dass durch Versammlungsbehörde und Einsatzleitung gravierende Fehler begangen wurden, die in der Konsequenz Menschen gefährdeten. Es muss ausgeschlossen werden, dass sich Gleichartiges wiederholt", betonen die beiden Abgeordneten. König und Dittes erklären sich solidarisch mit den Betroffenen.