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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 
8. September 2015

„Nicht zulassen, dass Kriminelle Angst verbreiten“

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Sabine Berninger, Sprecherin der Fraktion für Flüchtlings- und Integrationspolitik, verurteilen den Brandanschlag auf eine geplante Unterkunft für Flüchtlinge in Rockensußra (Ebeleben) im Kyffhäuserkreis scharf.

Nachdem sich am Sonnabend in Saalfeld bei der Begrüßung syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge das weltoffene, freundliche Thüringen gezeigt habe, um Menschen in Not zu helfen, seien hier feige Kriminelle am Werk gewesen.

Die Brandstiftung in Rockensußra sei ein Alarmsignal, warnen die Abgeordneten. Sie erinnern an die 1990er Jahre, als sich aus gewalttätigen Neonazistrukturen in Thüringen die Terrorgruppe NSU herausgebildet hatte. Auch damals sei Fremdenfeindlichkeit ein dominierendes Motiv der Verbrechen gewesen.


Die Abgeordneten begrüßen, dass die Polizei die Tätersuche noch in der Nacht begonnen habe. Es sei jetzt notwendig, die Ermittlungen zügig zum Erfolg zu bringen und die Täter konsequent zur Rechenschaft zu ziehen. Zudem sei die Zivilgesellschaft dringend gefordert. Es brauche deutliche Signale aus Politik, Gewerkschaften, Verbänden, Vereinen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, um klar zu machen, dass Thüringen ein menschenfreundliches Land sei. Hennig-Wellsow und Berninger verweisen auf das gemeinsame soziale Wort zum Umgang mit Flüchtlingen „Mit-Menschlich in Thüringen“ der beiden christlichen Kirchen, der Jüdischen Landesgemeinde, des DGB und des Verbandes der Wirtschaft, das sie hierbei für beispielhaft halten. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Kriminelle Angst verbreiten und Menschen bedrohen“, so die Abgeordneten abschließend.