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24. April 2016

17. Juni ist Gedenktag für die Opfer des SED-Unrechts

Der Thüringer Landtag hat in seiner Sitzung im April 2016 dem Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Änderung des Thüringer Feiertagsgesetzes mehrheitlich zugestimmt. Damit wurde in Thüringen mit dem 17. Juni ein Gedenktag für die Opfer des SED-Unrechts eingeführt. Während die Anzugehörten im parlamentarischen Verfahren der Einführung mehrheitlich ihre Zustimmung gaben, wurde im Landesverband der LINKEN Thüringen vielfach die Geeignetheit des 17. Juni als Gedenktag kritisch hinterfragt und auf die Gefahr der Gleichsetzung mit dem bereits im vergangenen Jahr eingeführten Gedenktag anlässlich der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges in Europa hingewiesen. Für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag sprach Steffen Dittes, stellvertretender Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Thüringen und Innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Die Rede hier zum Nachlesen und Nachschauen.