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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 
4. Januar 2016

Für eine nachhaltige Sozial- und Arbeitspolitik

Eine Bilanzbroschüre anlässlich der einjährigen Regierungszeit von Rot-Rot-Grün in Thüringen hat jetzt die Linksfraktion herausgegeben. Der Titel lautet „Wir machen’s gerecht – Ein Jahr #r2g“. Über das bisher Erreichte sowie die weiteren Aufgaben berichten die Arbeitskreise der Fraktion.

Für den Bereich Arbeit und Soziales heißt es u.a.: Rot-Rot-Grün will eine nachhaltige Sozial- und Arbeitspolitik. Das bedeutet, Hilfebedürftige zu unterstützen, Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu bringen, Familien zu fördern und Pflege- und Gesundheitspolitik auch an den Herausforderungen einer älter werdenden Gesellschaft auszurichten.

Rot-Rot-Grün bringt Langzeitarbeitslose wieder in Beschäftigung. Seit Oktober 2015 bekommen etwa 1.000 Langzeitarbeitslose mit einer öffentlich geförderten Beschäftigung im Interesse des Gemeinwohls wieder die Chance, einer Beschäftigung nachgehen zu können - ein wichtiger Schritt, um Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Insbesondere für ältere Menschen ein möglicher Wiedereinstieg ins Erwerbsleben.

Rot-Rot-Grün will eine moderne und bessere Familienpolitik. Ein Ziel ist das kostenfreie Kindergartenjahr in Thüringen ab 2018. Familien sollen so unterstützt werden, die wichtige Bildung ihrer Kinder in Kitas und Kindergärten gewährleisten zu können. Mit der Abschaffung des Landeserziehungsgeldes, der sogenannten „Herdprämie“, soll nicht mehr das Zuhausebleiben von Kindern gefördert werden, sondern die Mittel des Landes sollen in bessere frühkindliche Bildung investiert und für das kostenfreie Kitajahr genutzt werden.

#r2g hat dafür gesorgt, dass das Blindengeld ohne Befristung in Thüringen weiter gezahlt wird. Ziel ist es, schrittweise das Thüringer Blindengeld auf den bundesweiten Durchschnitt zu erhöhen und einen Nachteilsausgleich auch für gehörlose und taubstumme Menschen zu schaffen. Die erste Erhöhung des Landesblindengeldes wird es 2016 geben.

Eine gute ärztliche Versorgung im ländlichen Raum ist für ein lebenswertes Thüringen wichtig. Deshalb fördert #r2g die Niederlassung von Ärzten und begegnet so dem Ärztemangel. Eine nachhaltige Gesundheitspolitik erfordert auch eine vernünftige Krankenhausplanung. Rot-Rot-Grün erarbeitet derzeit den aktuellen Thüringer Krankenhausplan zusammen mit allen Beteiligten und will Sicherheit in der Krankenhausplanung schaffen.

Eine Krankenversicherungskarte für Asylbewerber soll eingeführt werden, um menschenwürdige Gesundheitsversorgung zu gewährleisten und die Verwaltung zu entlasten.

#r2g hat mit der weiteren Ausgestaltung des Thüringer Pflegepaktes begonnen, den Bereich der Pflege deutlich zu verbessern. Gute Pflege bedeutet unter anderem, eine hochwertige Aus-, Fort- und Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und eine Erhöhung der Vergütung der Pflegeleistung. Wichtig ist aber vor allem, die Entlohnung der Beschäftigten zu verbessern.

„Älter werden — aktiv bleiben — Seniorenmitwirkung in Thüringen“ lautete das Thema der Seniorenkonferenz unserer Landtagsfraktion im Sommer 2015. Sie war der Startschuss für die Erarbeitung eines Seniorenmitbestimmungsgesetzes. Die kommunalen Strukturen für die Mitwirkung von Senioren sollen damit gestärkt und eine bessere Teilhabe ermöglicht werden.

Die auskömmliche Finanzierung der Thüringer Frauenhäuser und Interventionsstellen für von Gewalt bedrohte Frauen und deren Kinder wurde durch Rot-Rot-Grün gesichert. Mit der Benennung der ersten Gleichstellungsbeauftragten der LINKEN in Thüringen wurde ein weiterer Schritt für die Stärkung von Frauenrechten und die tatsächliche Interessenvertretung aller Frauen in Thüringen gegangen. Ein neues Frauenreferat im zuständigen Sozialministerium unterstützt ihre Arbeit.

Die Benennung eines neuen Beauftragten für Menschen mit Behinderung erfolgt zu Beginn des Jahres 2016.

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