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Staatskanzlei Erfurt

15h Staatskanzlei Erfurt
@thueringende

Antworten Retweeten Favorit Die Autobahnmeisterei Hermsdorf war die erste Station der Weihnachtsbesuche von Ministerpräsident @bodoramelow. Bei… twitter.com/i/web/status/9…


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(((Katharina König-Preuss)))

16h (((Katharina König-Preuss)))
@KatharinaKoenig

Antworten Retweeten Favorit Erinnert ihr euch an die Beleidigungen & Schmierereien am #Haskala? „K.König, du linksextreme Schlampe“, „Abschaum“… twitter.com/i/web/status/9…


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Linksfraktion Thl

16h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Alle Jahre wieder – neuer Fahrplan, steigende Preise dlvr.it/Q5Qpq5 #linke


Linksfraktion Thl

20h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit #Linke Schwerpunkte im #PlenumTH 12.-15.12.2007: Massenentlassungen bei #Siemens und #CocaCola, Kindergartengesetz… twitter.com/i/web/status/9…


 
 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
31. August 2011 Presse/Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Beteiligung an Aktionen des Antikriegstags: Waffen sind kein Mittel des Friedens!

Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ruft auf, am morgigen 1. September dem Antikriegstag würdig zu gedenken. „Auch Thüringen hat eine politische und ethische Verantwortung, einen Beitrag gegen den Krieg zu leisten und ein deutliches Zeichen gegen die Militärlogik zu setzen.“ Mehr...

 
31. August 2011 Presse/Mike Huster/Haushalt-Finanzen

Verfassungsrichter hinterfragen Kommunalen Finanzausgleich kritisch

„Die mündliche Verhandlung zum Kommunalen Finanzausgleich und die vielen detaillierten Nachfragen der Richter am Thüringer Verfassungsgericht haben deutlich gemacht, dass offenkundig einige Regelungen der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen kritisch zu hinterfragen sind“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE... Mehr...

 
31. August 2011 Presse/Sabine Berninger/Gesellschaft-Demokratie

Berninger: Petitionsrecht durch Herstellung von Öffentlichkeit sowie kommunale Petitionen stärken

Die Grundintention der LINKEN, das Petitionsrecht durch Herstellung von Öffentlichkeit und die Einführung kommunaler Petitionen zu stärken, trifft auf breite Zustimmung, sagt die Abgeordnete der Linksfraktion Sabine Berninger am Rande der heutigen Anhörung des Petitionsausschusses zum Gesetzentwurf der LINKEN zur Novellierung des... Mehr...

 
31. August 2011 Presse/Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Vor allem Langzeitarbeitslose und Geringverdiener haben nichts vom viel gepriesenen Aufschwung

„Der Arbeitsmarkt in Thüringen erweist sich nach der aktuellen Statistik weiter als stabil - stabil ungünstig für Langzeitarbeitslose, für Geringverdiener und so genannte Aufstocker“, konstatiert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld.  Mehr...

 
31. August 2011 Presse/Martina Renner/Inneres

Renner: Erneut Verstoß gegen Vergabevorschriften durch Thüringer Polizei

Wie jetzt auf eine Anfrage der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, bekannt wurde, gab es in den Jahren 2006 bis 2011 neun Beschaffungen von Körperschutzausstattung durch die Thüringer Polizei bei der Mainzer Firma Bonowi, bei der Vergabevorschriften verletzt wurden. „Es handelt sich um Aufträge mit einem Gesamtvolumen von... Mehr...

 
31. August 2011 Presse/André Blechschmidt/Gesellschaft-Demokratie

Fraktionssitzung hat Sprecherfunktionen und Ausschuss-Besetzung bestimmt

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag haben während ihrer heutigen Sitzung die Benennung eines Ausschussvorsitzenden aus ihren Reihen und eine Änderung bei den Sprecherfunktionen beschlossen.  Mehr...

 
31. August 2011 Presse/Bodo Ramelow/Inneres

DIE LINKE zum Hundegesetz: Kastrationszwang schafft keine Sicherheit

Angesichts des morgen in Kraft tretenden Gesetzes zum Schutz vor gefährlichen Tieren erneuert die Fraktion DIE LINKE ihre Kritik an den Regelungen: „Mit diesem Gesetz werden einzelne Hunderassen und deren Halter einem Generalverdacht ausgesetzt, anstatt durch Einführung von Sachkundenachweisen und des Hundeführerscheins für tatsächlich mehr... Mehr...

 
31. August 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Umdenken in Abwasserpolitik kommt viele Jahre zu spät

„Das späte Einlenken des CDU-Fraktionsvorsitzenden bei der Begrenzung der Investitionen in Abwasseranlagen kommt viele Jahre zu spät. Wäre die CDU schon früher auf die Forderungen der LINKEN eingegangen, wären viele überdimensionierte Investitionen, unnötiger Rechtsstreit vor den Gerichten und zu hohe Beitragsforderungen von den Bürgern vermieden... Mehr...

 
30. August 2011 Presse/Haushalt-Finanzen/Bodo Ramelow/Kommunales

Haushaltspolitik der Landesregierung nimmt Kommunen Luft zum Atmen

Angesichts des heute vorgestellten Haushaltsbegleitgesetzes erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Haushalt 2012 wird ein strukturierter Feldzug gegen die Selbständigkeit der Gemeinden.“ Mit dieser in Zahlen gegossenen Politik nehme die Landesregierung „den Kommunen die Luft zum Atmen“.  Mehr...

 
30. August 2011 Presse/Justiz/Ralf Hauboldt

Klärung offener Fragen zur Einführung der Fußfesselüberwachung in Thüringen

Mit Blick auf die heute im Kabinett vom Justizminister angestoßene konkrete Diskussion zu Fragen der Beteiligung am in Hessen geplanten länderübergreifenden Kontrollzentrum zur Fußfesselüberwachung entlassener Straftäter, kündigt Ralf Hauboldt, justizpolitischer Sprecher der LINKEN, an, dass die Fraktion eine Berichterstattung der Landesregierung... Mehr...

 

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