Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
31. Juli 2011 Presse/Karola Stange/Gleichstellung

DIE LINKE legt eigene Vorschläge zur Novellierung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes vor

Vor fast zwei Jahren haben CDU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart, das Thüringer Gleichstellungsgesetz zu novellieren und verbindliche und sanktionsbewährte Regelungen mit dem Ziel einer deutlichen Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen aufzunehmen. Bislang liegt dem Landtag keine Novelle vor, weshalb die Linksfraktion einen eigenen... Mehr...

 
28. Juli 2011 Presse/Margit Jung/Familien-Kinder/Bildung

Qualität der frühkindlichen Bildung in Thüringen fällt immer weiter auseinander

Mit Blick auf das am 1. August ein Jahr bestehende novellierte Thüringer Kindertagesstättengesetz bezeichnet es Margit Jung als den größten Erfolg, dass die meisten zusätzlichen Erzieherinnen und Erzieher bereits neu eingestellt wurden oder Erzieherinnen und Erzieher in ihrer Stundenzahl aufgestockt wurden. „Dennoch gibt es zahlreiche... Mehr...

 
28. Juli 2011 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration/Bildung

Landesregierung kümmert sich unzureichend um Schulbesuch von Schülern nichtdeutscher Herkunft

Mit Verweis auf die Antworten der Landesregierung auf diverse Landtagsanfragen zu Schulbesuch und schulischer Versorgung von Schülern nichtdeutscher Herkunft bemängelt die migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sabine Berninger, ungenügende Bildungs- und Integrationsbemühungen.  Mehr...

 
27. Juli 2011 Presse/Sabine Berninger/Inneres/Hunde

Hunde und deren Halter keinem Generalverdacht aussetzen

„Die derzeit geführte Diskussion, ob der Hund, der am 15. Juli eine Hundehalterin und deren Kind schwer verletzte, eingeschläfert werden müsse, offenbart, dass Sicherheit nicht allein durch Gesetze geschaffen werden kann und die Umsetzung von Regelungen keine einfachen Lösungen beinhaltet“, kommentiert Sabine Berninger, Mitglied im Innenausschuss... Mehr...

 
27. Juli 2011 Presse/Karola Stange/Behindertenpolitik

Stange fordert Nachbesserungen beim Bahnhofsumbau

Nachbesserungen beim Bahnhofsumbau in Vieselbach bei Erfurt für eine barrierefreie Nutzung fordert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
27. Juli 2011 Presse/Martina Renner/Antifaschismus

DIE LINKE unterstützt deutliches Signal gegen Rechtsextremismus in Nordhausen und anderswo

„Unabhängig davon, ob das durch die Versammlungsbehörde ausgesprochene Verbot der neonazistischen Demonstration am Samstag in Nordhausen Bestand haben wird, offenbaren die organisierenden sogenannten Freien Kräfte und Autonomen Nationalisten mit Unterstützung der NPD, in welcher historischen Tradition sie sich selbst sehen“, sagte die... Mehr...

 
27. Juli 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU hat bei Verwaltungsreform nichts hinzugelernt

„Wenn die CDU nun eine Verwaltungsreform ankündigt und letzten Endes nur neue Türschilder montiert, hat sie aus den Fehlern der Landespolitik früherer Zeiten nichts gelernt“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
26. Juli 2011 Presse/Frank Kuschel/Energiepolitik/Kommunales

Gaspreise der Stadtwerke müssen transparent sein!

„Es ist schon skandalös, dass ein mehrheitlich kommunales Unternehmen, wie die Arnstädter Stadtwerke, eine drastische Preiserhöhung für den kommenden Herbst ankündigen und der demokratisch gewählte Stadtrat keine Antworten auf seine Fragen erhält, wie diese Preiserhöhung begründet wird“, protestiert der kommunalpolitische Sprecher der... Mehr...

 
26. Juli 2011 Presse/Katharina König-Preuss/Gesellschaft-Demokratie/Inneres/Medien

Vorratsdatenspeicherung kann Attentate nicht verhindern

Mit Bestürzung reagiert die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König auf die Attentate in Norwegen. „Meine Gedanken und mein Mitgefühl sind bei den Angehörigen und Überlebenden der beiden Anschläge. Der Mord von mindestens 76 jungen, politisch interessierten Menschen durch einen rechtsextremen Fanatiker macht mich besonders fassungslos. Dies... Mehr...

 
26. Juli 2011 Presse/Katja Wolf/Umwelt-Landwirtschaft

Weltnaturerbe Hainich: Lippenbekenntnisse helfen nicht weiter!

Nachdem am 25. Juni dem Nationalpark Hainich der Titel Weltnaturerbe zuerkannt wurde, erklärt Katja Wolf, Sprecherin für Umweltpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dies ist ein wunderbarer Erfolg für dieses einmalige Biotop und Anerkennung für die Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Parks. Damit verbunden sind eine... Mehr...

 

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