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Martina Renner

4h Martina Renner
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Linksfraktion Thl

6h Linksfraktion Thl
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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
30. Januar 2012 Presse/Ralf Hauboldt/Justiz

Hauboldt warnt vor Koalitionsblockade bei Reform des Thüringer Richterrechts

Ralf Hauboldt, Justizpolitiker der Fraktion DIE LINKE, warnt vor einer gegenseitigen Blockade der CDU-SPD-Koalitionäre in der Landesregierung bei der Reform des Thüringer Richtergesetzes. „Es ist dringend notwendig, dass der dominierende Einfluss des Justizministeriums – und damit der Exekutive – bei Personalentscheidungen in der Justiz... Mehr...

 
29. Januar 2012 Presse/Susanne Hennig-Wellsow/Studierendenpolitik

Prekäre Beschäftigungsverhältnisse an Thüringer Hochschulen Normalität

„Unsichere und prekäre Beschäftigungsverhältnisse der wissenschaftlichen MitarbeiterInnen sind auch an Thüringer Hochschulen längst Realität“, konstatiert Susanne Hennig, Sprecherin für Studierendenfragen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Bundesweit sind von 160.000 wissenschaftlichen MitarbeiterInnen über 80 Prozent befristet, davon... Mehr...

 
29. Januar 2012 Presse/Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Problem befristete Arbeitsverträge bedarf einer Reform des Arbeitsrechts

Mit Blick auf das aktuelle Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Zulässigkeit der wiederholten Befristung von Arbeitsverträgen fordert Ina Leukefeld, Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, eine Reform des Arbeitsrechts. Mehr...

 
27. Januar 2012 Presse/Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

Bewirtschaftungssperre blockiert Erschließung neuer Wirtschaftsstandorte

Auf die vom Thüringer Finanzminister verhängte Bewirtschaftungssperre für Mittel zur Erschließung neuer Industrieflächen reagiert der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dieter Hausold, mit Unverständnis und fordert eine unverzügliche Rücknahme. Mehr...

 
27. Januar 2012 Presse/Bodo Ramelow/Haushalt-Finanzen/Sport

Fruchtlosen Streit um Multifunktionsarena beilegen

„Der Streit in der Landesregierung zur Finanzierung der Multifunktionsarenen in Thüringen darf nicht auf dem Rücken der Sportler, der Sportvereine und der Stadt Erfurt ausgetragen werden“, erklärt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag. Das Erfurter Steigerwaldstadion müsse dringend saniert werden, unabhängig von den... Mehr...

 
26. Januar 2012 Presse/Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Inneres/NSVS

Neonazis bereiten Wiedernutzung vom „Braunen Haus“ in Jena vor

„Die Neonaziszene zeigt sich von den aktuellen Ereignissen und Diskussionen unbeeindruckt und festigt ihre Strukturen. Wir dürfen nicht vergessen, auch vor der eigenen Haustür nach den Rechten zu sehen“, sagt die Sprecherin für Antifaschismus der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag. Katharina König fordert die Jenaer Stadtverwaltung auf,... Mehr...

 
26. Januar 2012 Presse/Bodo Ramelow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus: Keinen Schlussstrich unter deutsche Geschichte!

Anlässlich des morgigen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow: Mehr...

 
26. Januar 2012 Presse/Karola Stange/Gleichstellung

Stange fordert Kemmerich auf, den Vorsitz des Gleichstellungsausschusses niederzulegen

Nach der heutigen Debatte im Plenum zum Entwurf des Gleichstellungsgesetzes der LINKEN fordert Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Thomas Kemmerich (FDP) auf, den Vorsitz des Gleichstellungsausschusses niederzulegen. „Wer kritisiert, ein Gleichstellungsgesetz belaste finanziell die Kommunen, fördere... Mehr...

 
26. Januar 2012 Presse/Martina Renner/Inneres/NSVS

Untersuchungsausschuss muss gründliche und transparente Aufklärung leisten

Der Thüringer Landtag hat heute einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Neonazi-Terrors und zum Versagen der Behörden eingerichtet und seine Mitglieder bestimmt. Martina Renner, Innenexpertin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Innenexpertin erklärte: „Diese immer noch... Mehr...

 
25. Januar 2012 Presse/Martina Renner/Antifaschismus/NSVS/Inneres

Bundesweites Neonazi-Netzwerk immer deutlicher erkennbar

Zu den heute erfolgten Durchsuchungen bei mehreren Neonazis in Sachsen, Thüringen und Baden-Württemberg erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner:  Mehr...

 

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