Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
28. Februar 2013 Presse/Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Preisspirale bei Pacht und Kauf benachteiligt Agrarbetriebe massiv

Im Anschluss an die Pressekonferenz der Bodenverwertungs und -verwaltungs GmbH (BVVG) kritisiert Dr. Johanna Scheringer-Wright, Agrarpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die BVVG als "größten Preistreiber beim Verkauf und Pachten von Flächen".  Mehr...

 
28. Februar 2013 Presse/Martina Renner/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/Inneres/Justiz/Facebook

Gefahr von Rechts bleibt groß

Anlässlich der heutigen Präsentation der Polizeilichen Kriminalstatistik und der Statistik der politisch motivierten Kriminalität 2012 in Thüringen durch den Innenminister Jörg Geibert kommentiert Martina Renner, Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE: "Mit 80 Prozent der Taten geht die größte Gefahr im Bereich der politisch motivierten... Mehr...

 
28. Februar 2013 Presse/Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus/Inneres/Facebook/Martina Renner/5

Zum Zwischenbericht des NSU-Untersuchungsausschusses

Nach der heutigen Abstimmung des NSU-Untersuchungsausschusses zum Zwischenbericht erklärt Martina Renner, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss 5/1:  Mehr...

 
28. Februar 2013 Presse/Facebook/Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie/4

28. Februar 1933: Verhaftung der KPD-Abgeordneten war Schlag gegen das Parlament

Heute vor 80 Jahren, am 28. Februar 1933, erging von der Führung des nationalsozialistischen Deutschlands der Befehl, die gewählten KPD-Abgeordneten des Thüringer Landtages beim Betreten des Parlaments festzunehmen und die Räume der Fraktion im Fürstenhaus in Weimar sowie die Plätze der Abgeordneten im Sitzungssaal zu durchsuchen. Dazu erklärt der... Mehr...

 
27. Februar 2013 Presse/Bodo Ramelow/Frank Kuschel/Kommunales/Facebook

Wer Volksbegehren will, muss die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen

Im Ergebnis der Verhandlung des Verfassungsgerichtshofs über die Zulässigkeit des Volksbegehrens gegen überhöhte Kommunalabgaben erklärte der Vorsitzende der Linksfraktion Bodo Ramelow: "Wer Volksbegehren will, muss auch die dafür notwendigen Rahmenbedingungen schaffen. Es dürfen keine höheren juristischen Anforderungen als an... Mehr...

 
27. Februar 2013 Presse/Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft/Facebook

CDU-Abhängigkeit der SPD verhindert fortschrittliche Lohnpolitik

Anlässlich der fortgesetzten innerkoalitionären Debatten über den weiteren Kurs in der Frage des Mindestlohns erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Die rot-rot-grüne Realität im Bundesrat hat in der Tat den Mindestlohn-Kompromiss der Thüringer Landesregierung überholt. Dass dies... Mehr...

 
27. Februar 2013 Presse/Karola Stange/Gleichstellung

Landesregierung muss sich für Öffnung der Ehe einsetzen

"Die Thüringer Landesregierung muss sich mit Blick auf das in der Thüringer Verfassung verankerte Diskriminierungsverbot bezogen auf die sexuelle Orientierung für eine Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Partnerschaften einsetzen", fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.  Mehr...

 
27. Februar 2013 Presse/Susanne Hennig-Wellsow/Bildung/Facebook

Solidarität mit den Streikenden - für "Gute Arbeit" in der Bildung

Mit Blick auf die heutigen Warnstreiks im öffentlichen Dienst, zu denen auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft aufgerufen hatte, erklärt Susanne Hennig, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion: Mehr...

 
26. Februar 2013 Verbraucherschutz/Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft/Presse

Täuschung von Verbrauchern ist nicht hinnehmbar

Vor dem Hintergrund anhaltender Lebensmittelskandale prangern die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, und die verbraucherpolitische Sprecherin, Diana Skibbe, die Landesregierung an, durch die praktizierte Einsparwut bei Kontrolleuren das System in den Bereichen Futtermittel,... Mehr...

 
26. Februar 2013 Presse/Inneres/Gesellschaft-Demokratie/Facebook

Fachtagung der Linksfraktion zur Frage eines Versammlungsrechts für Thüringen

Die Fraktion DIE LINKE lädt für kommenden Freitag, den 1. März, 10 bis 15 Uhr, in den Thüringer Landtag, Raum 121, zu einer Fachtagung zum Thema "Ein Versammlungsgesetz für Thüringen?" ein.  Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 54