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Staatskanzlei Erfurt

15h Staatskanzlei Erfurt
@thueringende

Antworten Retweeten Favorit Die Autobahnmeisterei Hermsdorf war die erste Station der Weihnachtsbesuche von Ministerpräsident @bodoramelow. Bei… twitter.com/i/web/status/9…


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(((Katharina König-Preuss)))

17h (((Katharina König-Preuss)))
@KatharinaKoenig

Antworten Retweeten Favorit Erinnert ihr euch an die Beleidigungen & Schmierereien am #Haskala? „K.König, du linksextreme Schlampe“, „Abschaum“… twitter.com/i/web/status/9…


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Linksfraktion Thl

17h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Alle Jahre wieder – neuer Fahrplan, steigende Preise dlvr.it/Q5Qpq5 #linke


Linksfraktion Thl

21h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit #Linke Schwerpunkte im #PlenumTH 12.-15.12.2007: Massenentlassungen bei #Siemens und #CocaCola, Kindergartengesetz… twitter.com/i/web/status/9…


 
 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
28. Dezember 2015 Presse/Karola Stange/Soziales/Seniorenpolitik/Arbeit-Wirtschaft

Altersarmut drängt Rentnerinnen und Rentner in Beschäftigung

Immer mehr Menschen arbeiten nach dem Eintritt in die Altersrente weiter. Dies ergibt sich aus den Zahlen in der Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Karola Stange. Dazu die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:... Mehr...

 
22. Dezember 2015 Presse/Aufmacher/Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie/Kommunales

Hennig-Wellsow: Leitbild ist wichtiger Schritt auf dem Weg zur notwendigen Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

Als „wichtigen Schritt auf dem Weg zur notwendigen Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen“ bezeichnet Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das heute im Kabinett vorgelegte Kommunale Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“. Es handle sich um ein Kernelement der im Koalitionsvertrag von... Mehr...

 
22. Dezember 2015 Presse/Karola Stange/Behindertenpolitik

Aufeinander zugehen und Vertrauen aufbauen

„Das Warten ist vorbei und es herrscht nun Klarheit“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heute vom Kabinett beschlossenen Berufung von Joachim Leibiger als Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen. Dies sei „ein gutes Signal“ vor dem Jahreswechsel für die Betroffenen. Mehr...

 
21. Dezember 2015 Presse/Sabine Berninger/Gesellschaft-Demokratie/Asyl-Migration

Berninger begrüßt Weihnachtsfrieden als „humanitäre Geste“ und drängt weiter auf Umsetzung des humanitären flüchtlingspolitischen Anspruchs

Die Ankündigung des Thüringer Migrationsministers Dieter Lauinger, dass bis Anfang Januar ein so genannter „Weihnachtsfriede“ gelte und während dieser Zeit keine Abschiebungen durchgeführt würden, begrüßt Sabine Berninger. „Das ist eine humanitäre Geste, an der der humanitäre Anspruch, den rot-rot-grün sich auf seine flüchtlingspolitische Fahne,... Mehr...

 
18. Dezember 2015 Presse/Susanne Hennig-Wellsow/Haushalt-Finanzen/Aufmacher

Rot-Rot-Grün hat erneut geliefert

Nach dem mit deutlicher Stimmenmehrheit gefassten Beschluss über den Doppelhaushalt 2016/17 heute im Thüringer Landtag betont Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Rot-Rot-Grün hat erneut geliefert. Thüringen wird sozialer, demokratischer und ökologischer. Wir setzen deutliche Schwerpunkte zur Stärkung des Bildungsbereichs,... Mehr...

 
18. Dezember 2015 Presse/Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Weitere Verseuchung des Grundwassers in Thüringen wird in Kauf genommen

„Ausgerechnet heute, wo die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ihren Antrag mit dem klangvollen Titel ‚Ökonomie und Ökologie in Einklang bringen – Arbeitsplätze im Werra-Kali-Revier sichern!‘ diskutieren möchte, erhält der Konzern K+S Kassel die erneute Erlaubnis zum Versenken von Kaliabwässern in den Untergrund“, stellt Tilo Kummer,... Mehr...

 
18. Dezember 2015 Presse/Katharina König-Preuss/Medien/Netzpolitik

Vorratsdatenspeicherung fatal für Grund- und Menschenrechte

Zum heutigen Inkrafttreten der Vorratsdatenspeicherung warnt Katharina König, Sprecherin für Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erneut vor den Gefahren der unsinnigen Datensammlung: „Die gigantische Datenanhäufung, die nun aufgebaut wird, ist ein großes Problem aus Sicht des Datenschutzes. Der Zugriff auf die gespeicherten... Mehr...

 
16. Dezember 2015 Presse/Katharina König-Preuss/Bildung

Erasmus-Reinold-Gymnasium Saalfeld profitiert als erste Schule von neuem Schulinvestitionsprogramm von Rot-Rot-Grün

Nachdem in der vergangenen Woche von Infrastrukturministerin Birgit Keller angekündigt wurde, dass mit der Veröffentlichung der Schulbauförderrichtlinie die ersten Mittel innerhalb des Verpflichtungsrahmens von acht Millionen Euro für vier Schulbauvorhaben vorgesehen seien, erfolgte heute die Übergabe des Zuwendungsbescheides in Höhe von 1,3... Mehr...

 
16. Dezember 2015 Presse/Katharina König-Preuss/Antifaschismus/NSVS

Keine Reue, keine Verantwortung, keine Informationen: Die Notwehr-Inszenierung von Ralf Wohlleben

Mehrfach betonte Ralf Wohlleben in seiner heutigen Aussage im NSU-Prozess, er sei das eigentliche Opfer, insbesondere durch „linke Gewalt“ in Jena und durch „dreiste Lügen und Unterstellungen“ im Verfahren gewesen. Katharina König, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss erklärt dazu: „Für jene, die in den 1990er... Mehr...

 
16. Dezember 2015 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Berninger fordert Umsetzung humanitären Anspruchs im gesamten Verfahren

Mit dem zweiten in eigener Verantwortung durchgeführten Charter hat Thüringen heute mehr als 106 Flüchtlinge aus Serbien abgeschoben. Damit wurden durch die Ausländerbehörden der kreisfreien Städte und der Landkreise u.a. auch die durch das Asylrechtsänderungsgesetz verschärften bundesrechtlichen Regelungen zur Beschleunigung von Rückführungen... Mehr...

 

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