Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
31. März 2015 Presse/Rainer Kräuter/Arbeit-Wirtschaft/Ausbildungspolitik

Tarifeinigung ist guter Kompromiss

Der gewerkschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Rainer Kräuter, begrüßt die Einigung in der Tarifrunde des öffentlichen Dienstes: „Mit der gestaffelten Entgelterhöhung um 2,1 und 2,3 Prozent in den Jahren 2015 und 2016 und der Mindesterhöhung in der zweiten Runde um 75 Euro haben die Gewerkschaften zusammen mit... Mehr...

 
31. März 2015 Presse/Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Keine Selbstzufriedenheit bei Arbeitsmarktentwicklung

„Auch wenn diesem Monat sich die Zahlen der Arbeitsmarktstatistik erneut positiv entwickelt haben und alle Altersgruppen davon profitieren, gibt es keinen Grund zur Selbstzufriedenheit. Zu bedenken ist, dass es in Thüringen noch immer knapp 100.000 Bedarfsgemeinschaften im Hartz IV-System mit 171510 Personen, darunter 27.676 Kindern bis 15 Jahre,... Mehr...

 
30. März 2015 Presse/Katharina König-Preuss/Sabine Berninger/Antifaschismus/Asyl-Migration/Gesellschaft-Demokratie

Rassismus widersprechen. Jederzeit. Überall.

Erleichtert zeigen sich LINKE-Politikerinnen über die Information, dass die Stadt Erfurt keine weiteren Nazi-Aufmärsche vor Flüchtlingsunterkünften genehmigen werde. Auf eine entsprechende Presseinformation reagieren Sabine Berninger und Katharina König: Zu danken sei dieses Umdenken der Verwaltung, insbesondere auch den vielen Engagierten, die... Mehr...

 
30. März 2015 Presse/Steffen Dittes/Inneres/Asyl-Migration

Rassistisch aufgeladenen Vorurteilen entgegentreten

Die am heutigen Tag veröffentlichte Polizeiliche Kriminalitätsstatistik dokumentiert nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, dass die tatsächlich in Thüringen erlebte öffentliche Sicherheit oftmals im Widerspruch zum Sicherheitsempfinden von Menschen steht. „Anstatt mit dem... Mehr...

 
30. März 2015 Presse/Sabine Berninger/Justiz

Religionsausübung auch im Gefängnis nicht durch hohe formale Hürden verhindern

Der Protest gegen die Beschlagnahme eines selbstgefertigten Rosenkranzes ist offenbar Hintergrund für den Hungerstreik in der Justizvollzugsanstalt Hohenleuben, an dem sich seit Freitag vergangener Woche einige - mittlerweile zehn - Gefangene beteiligen. „Sofern keine Gefahr von diesem Gegenstand ausgeht, z.B. das Material verbotene Substanzen... Mehr...

 
30. März 2015 Presse/Steffen Dittes/Inneres/Medien

Informationsfreiheit: Hürden weiter senken

Zur Vorstellung des 1. Tätigkeitsberichts des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit, Lutz Hasse, erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Informationsfreiheitsgesetz ist leider noch nicht bei den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Thüringer Behörden angekommen.“ Dafür sprächen... Mehr...

 
30. März 2015 Presse/Christian Schaft/Studierendenpolitik

Zügiger Umtausch alter „thoska“-Karten zu begrüßen

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft hat einen zügigen Umtausch der Thüringer Hochschul- und Studentenwerkskarte (thoska) angekündigt. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße es ausdrücklich, dass das Wissenschaftsministerium... Mehr...

 
27. März 2015 Presse/Susanne Hennig-Wellsow/Haushalt-Finanzen/Kommunales/Aufmacher

Mehr „frisches“ Geld für die Kommunen – R2G legt beim Unterstützungspaket nach

In der heutigen Koalitionsarbeitskreisberatung mit den Vorsitzenden der Fraktionen der LINKEN, der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der haushalts- und kommunalpolitischen Sprecher sowie der Thüringer Finanzministerin, Heike Taubert, und dem Thüringer Innenminister, Holger Poppenhäger, einigten sich die Koalitionspartner darauf, dass die... Mehr...

 
27. März 2015 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Flüchtlingspolitikerin begrüßt ablehnende Entscheidung zur Einstufung weiterer Balkanstaaten als „sichere Herkunftsländer“

Sabine Berninger begrüßt die heute im Bundesrat vorgenommene ablehnende Entscheidung zur von der CSU geforderten Einstufung weiterer Balkanstaaten als „sichere Herkunftsländer“. Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag erklärt: „Dass mit der Einstufung der Westbalkanstaaten als so genannte sichere Herkunftsländer... Mehr...

 
27. März 2015 Presse/Christian Schaft/Studierendenpolitik/Bildung

Rot-Rot-Grün setzt Rahmen für Hochschulfinanzierung

Mit dem Beschluss des Antrags „Thüringer Hochschulen stärken: Qualität der Lehre verbessern, Gute Arbeit für alle Beschäftigten sicherstellen“ (6/423) stellt die Koalition die Weichen für die Aushandlung der Rahmenvereinbarung IV zwischen Landesregierung und den Thüringer Hochschulen. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher... Mehr...

 

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