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Arif Ruezgar

24 Jun Arif Ruezgar
@ARuezgar

Antworten Retweeten Favorit In einem Wahllokal in Büyükcekmece wurden 3 Wahlbeauftragte von der HDP angegriffen und verletzt. Wir fahren jetzt… twitter.com/i/web/status/1…


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Kati Engel

23 Jun Kati Engel
@Kati_Engel

Antworten Retweeten Favorit "Dass Ihr im Schatten der Waffen als #Wahlbeobachter gekommen seid, ist für uns eine große Ehre" - Briefing im… twitter.com/i/web/status/1…


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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
25. Mai 2018 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration/Aufmacher

25 Jahre Asylkompromiss: Populistische Stimmungsmache hat wieder Konjunktur

Mit Blick auf den morgigen 26. Mai erinnert Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Vor 25 Jahren beugte sich die herrschende Politik dem Druck des rassistisch aufgeheizten Mobs und einer durch eine beispiellose öffentliche Kampagne aufgestachelten ausländerfeindlichen Stimmung.“ Vor 25... Mehr...

 
24. Mai 2018 Presse/Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

Mitdiskutieren bei der Novellierung des Personalvertretungsgesetzes

Ein wichtiger Bestandteil der betrieblichen Mitbestimmung in Behörden, Dienststellen und Einrichtungen ist die Vertretung der Beschäftigten durch die jeweiligen Personalräte. Um diese zu stärken, hat sich die Thüringer Landesregierung im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu modernisieren und vor allem zu... Mehr...

 
24. Mai 2018 Presse/Katharina König-Preuss/Medien/Steffen Dittes

EU-Datenschutzgrundverordnung: Rot-Rot-Grün stärkt Bürgerrechte in Thüringen

Bevor am morgigen Freitag die EU-Datenschutzgrundverordnung wirkt, wurde heute ein umfangreiches Gesetzespaket im Landtag zur Anpassung des Thüringer Landesrechts verabschiedet. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Datenschutz der Fraktion DIE LINKE: „Die EU-Datenschutzgrundverordnung und die entsprechenden Gesetzesanpassungen... Mehr...

 
22. Mai 2018 Presse/Torsten Wolf/Bildung

Kita-Beiträge und Gebühren transparent und gerecht gestalten

Mit Empörung und Unverständnis reagiert der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, auf Äußerungen des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes, wonach die Kommunen und Träger allein über die Verpflegungskosten in Kindertagesstätten bestimmen könnten. Es scheine so, als ob das Geschäftsmodell... Mehr...

 
22. Mai 2018 Presse/Torsten Wolf/Bildung/Aufmacher

Schulgesetz wichtiger Schritt zu vollständiger Unterrichtsabdeckung

Zum heute vom Bildungsminister vorgestellten Entwurf des Schulgesetzes äußert der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE Torsten Wolf: „Die LINKE unterstützt den Weg des Bildungsministers Helmut Holter für beste Bedingungen für alle Schulkinder. Wir wollen die kleine Grund- und Regelschule vor Ort erhalten. Dazu müssen diese aber... Mehr...

 
21. Mai 2018 Presse/Karola Stange/Familien-Kinder/Aufmacher

Bedarfsgerechte Versorgung mit Hebammenleistungen

Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen aus LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Karola Stange, Thomas Hartung und Babett Pfefferlein, begrüßen die gelungene Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches „Geburt und Familie“: „Der Runde Tisch erarbeitet seit Ende 2015 Maßnahmen und Empfehlungen, um eine bedarfsgerechte... Mehr...

 
18. Mai 2018 Presse/Mike Huster/Haushalt-Finanzen

R2G-Finanzpolitiker: Finanzministerium hat Fehlverhalten im Finanzamt Jena konsequent geahndet - Opposition soll politisch motivierte Skandalisierung des Sachverhalts beenden

Die Finanzpolitiker der Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in der heutigen Haushalts- und Finanzausschusssitzung dafür gesorgt, dass das Thüringer Finanzministerium umfassend über die im Raum stehenden Vorwürfe gegen Bedienstete des Finanzamtes Jena und das eigene Handeln in dieser Sache berichten konnte. Dazu... Mehr...

 
17. Mai 2018 Presse/Steffen Harzer/Energiepolitik

Den Klimaschutz entschieden vorantreiben

Nach der gründlichen Anhörung des Gesetzentwurfs für ein Thüringer Klimagesetz In der Sitzung des Landtagsausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz erklärt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Temperatur ist in Thüringen seit Beginn der Messungen im Jahre 1881 um 1,5 Grad Celsius... Mehr...

 
16. Mai 2018 Presse/Kati Engel/Familien-Kinder/Aufmacher

Landesregierung bestätigt Notwendigkeit der Aufnahme von Kinderrechten in die Thüringer Landesverfassung

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschäftigte sich der Bildungsausschuss des Thüringer Landtags am Dienstagnachmittag mit dem Thema Kinderrechte. Die Landesregierung, vertreten durch Staatssekretärin Ohler, betonte, dass sie die Kinderrechte in der Landesverfassung nicht für ausreichend verankert hält. Dazu erklären die Sprecherinnen für... Mehr...

 
16. Mai 2018 Presse/Karola Stange/Gleichstellung

Erfolgreiche Evaluation des Unterstützungsbedarfs für männliche Betroffene von häuslicher Gewalt

Im heutigen Gleichstellungsausschuss des Thüringer Landtags wurden die Ergebnisse einer im Jahr 2017 durchgeführten Erhebung unter Thüringer Hilfeeinrichtungen zum Bedarf an Unterstützung und Beratung für Männer, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, vorgestellt. Durchgeführt wurde die Erhebung vom Pilotprojekt A4, das Zuwendungen vom... Mehr...

 

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