Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
14. Mai 2018 Presse/Katharina König-Preuss/Medien/Gesellschaft-Demokratie

R2G-Datenschutzpolitikerinnen: „Die Wiederwahl des Datenschutzbeauftragten im Januar war die richtige Entscheidung.“

Unter Bezug auf die anonyme Anzeige gegen den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) Dr. Lutz Hasse im Zusammenhang mit dem Streit um das Aktenlager Immelborn erklären die Sprecherinnen für Datenschutz der Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag Katharina König-Preuss (LINKE), Dorothea Marx (SPD)... Mehr...

 
14. Mai 2018 Presse/Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Viele sind unfreiwillig in Teilzeit beschäftigt

Nach Angaben der Landesarbeitsagentur hat die Zahl der in Teilzeit arbeitenden Menschen in Thüringen einen neuen Höchststand erreicht. Mehr als jeder vierte Beschäftigte hat keine Vollzeitstelle. Dazu erklärt Ina Leukefeld, Arbeitspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist natürlich nichts einzuwenden gegen... Mehr...

 
8. Mai 2018 Presse/Karola Stange/Gleichstellung/Aufmacher

Protest für die Abschaffung des §219a bei der Eröffnung des Ärztetags

Karola Stange unterstützte heute im Namen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag den Protest eines breiten Bündnisses aus politischen Gruppen und Verbänden, LSBTIQ*- und Frauenorganisationen, Aktiven aus dem Bereich Frauengesundheit und Frauenrechte, initiiert vom Frauen*kampftagsbündnis Thüringen, anlässlich der Eröffnung des 121.... Mehr...

 
8. Mai 2018 Presse/Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

Siemens: Widerstand gegen Kürzungsdiktat erfolgreich

Dieter Hausold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt, dass der Siemens-Konzern zumindest von einem Teil seiner Sparpläne Abstand nimmt: „Ich freue mich, dass eine der Hauptforderungen der Erfurter Siemens-Belegschaft und -Betriebsräte, der Verbleib im Siemensverbund, offensichtlich erfüllt wird.... Mehr...

 
8. Mai 2018 Presse/Katharina König-Preuss/Antifaschismus

Wissenschaftliche Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen gefordert

Die Anzahl der Todesopfer rechter Gewalt in Thüringen wird von staatlichen Stellen niedriger beziffert, als seitens zivilgesellschaftlicher Initiativen. Opferberatungsstellen gehen von acht Todesfällen durch rechte Gewalt in Thüringen seit 1990 aus, offiziell anerkannt wurde bisher lediglich ein Fall. Über einen der Todesfälle, der offiziell nicht... Mehr...

 
8. Mai 2018 Presse/Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Oettingers Vorschläge sind Gift für Bauern und ländliche Regionen

„Die Vorschläge des EU-Kommissars Oettinger (CDU) für den zukünftigen Haushalt der Europäischen Union sind Gift für die Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik und der Europäischen Regionen“, erklärt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
7. Mai 2018 Presse/Karola Stange/Gleichstellung

Protestierende fordern Streichung des §219a

Anlässlich der Eröffnungsrede des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn beim 121. Ärztekongress morgen in Erfurt findet eine Protestveranstaltung vor dem Tagungsort statt. Dazu Karola Stange, Sprecherin für Soziales und Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Zum Protest ruft ein breites Bündnis aus politischen Gruppen und... Mehr...

 
4. Mai 2018 Presse/Karola Stange/Behindertenpolitik/Aufmacher

Gegen Ausgrenzung und rechte Hetze gegen Behinderte

„Inklusion von Anfang an bedeutet angesichts aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen auch: Rechtsextremen Inhalten und Aktivitäten der Ausgrenzung von Menschen unmissverständlich den Kampf anzusagen – auch in Thüringen“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion anlässlich des Europäischen Protesttages zur... Mehr...

 
3. Mai 2018 Presse/Kati Engel/Familien-Kinder

Bei der Kita-Qualität auf gutem Weg, weitere Schritte geplant

Den dringlichen Appells des Deutschen Kinderhilfswerkes, deutschlandweit mehr für die Kita-Qualität zu tun, kommentiert die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kati Engel: „Was die Kita-Qualität angeht, sehe ich Thüringen mit den zu Anfang dieses Jahres umgesetzten Verbesserungen im Personalschlüssel auf einem guten Weg.... Mehr...

 
3. Mai 2018 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Obergerichtlich bestätigt: Kirchenasyl ist nicht strafbar

Das Oberlandesgericht München hat heute eine von der Staatsanwaltschaft Landshut angestrengte Revision aufgehoben und den Freispruch des Amtsgerichts Landshut für einen nigerianischen Geflüchteten bestätigt. Die Staatsanwaltschaft hatte den Mann, der sich in Freising im Kirchenasyl befunden hatte, wegen des Kirchenasyls des illegalen Aufenthalts... Mehr...

 

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