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19 Feb Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit „Die aus der Analyse abgeleitete Agenda will nicht weniger als ein pragmatisches #Zukunftsprojekt für… twitter.com/i/web/status/9…


 
 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
11. Januar 2018 Presse/Anja Müller/Ronald Hande/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie/Aufmacher

Sozial gerechte und ökologische Abwasserpolitik in Thüringen

Vor der heutigen Anhörung des Petitionsausschusses zu einer sozial gerechten und ökologisch nachhaltigen Abwasserpolitik in Thüringen betont Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Der Landtagsbeschluss für ein Moratorium zu Kleinkläranlagen und damit für ein Aussetzen der Bescheide zur... Mehr...

 
11. Januar 2018 Presse/Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

Rekordwert für Thüringer Exporte

Wie das Landesamt für Statistik heute mitteilte, zeigen die Exportzahlen der Thüringer Wirtschaft weiter steil nach oben. 2016 wurden Güter im Wert von 14,3 Milliarden Euro exportiert und damit eine neue Bestmarke seit der Wiedervereinigung erreicht. Die weiterhin gute konjunkturelle Entwicklung legt nahe, dass es 2017 gelingen könnte, die 15... Mehr...

 
10. Januar 2018 Presse/Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

Landesregierung schafft flexible Beförderungsmöglichkeiten

Die Thüringer Landesregierung hat beschlossen, zukünftig Abstand von einem einheitlichen Beförderungskontingent für die unterschiedlichen Ressorts zu nehmen. Das kommentiert Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Von vielen Gewerkschaften und Verbänden im öffentlichen Dienst wurde... Mehr...

 
9. Januar 2018 Presse/Karola Stange/Gesellschaft-Demokratie/Aufmacher

Rot-Rot-Grün hält Wort: Mehr Geld für Aids-Hilfe

Anlässlich des Tags der offenen Tür der Aids-Hilfe Thüringen e.V. wird morgen das Projekt „CHECKPOINT Erfurt“ des Vereins vorgestellt. „Ich freue mich sehr, dass in Erfurt ein solches Projekt auf den Weg gebracht wird. So können niedrigschwellig und anonym Tests sowie Beratungen durchgeführt werden. Es werden der Schnelltest auf HIV und andere... Mehr...

 
7. Januar 2018 Presse/Karola Stange/Soziales

Problematische Unterschiede bei Erstausstattungen für Schwangere

„Zum 1. Januar 2018 haben sich die Regelsätze bei Hartz IV (ALG II) und Sozialhilfe leicht erhöht. Damit erhalten alleinstehende Erwachsene im Monat 5 Euro mehr. Der Regelsatz für Kinder unter 6 Jahre wurde – leider sehr lebensfremd – nur um 3 Euro angehoben, obwohl sich im Alltag immer wieder zeigt, dass gerade in diesem Alter der Bedarf bzw. die... Mehr...

 
5. Januar 2018 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Aufmacher

Neues Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger nutzen

„Ich ermuntere Gemeinden, das neue Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen. Mit den neuen Regelungen kann die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Thüringen sozial gerechter gestaltet werden“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Mehr...

 
4. Januar 2018 Presse/Karola Stange/Gleichstellung/Familien-Kinder

Gerichtsentscheidung als Anstoß

„Die aktuelle Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) zum steuerlichen Umgang mit künstlichen Befruchtungen vom 3.1.2018 muss Anstoß sein für die Durchsetzung der Kostenübernahme durch die Krankenkassen bei allen Formen der Partnerschaft“, fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. „Die steuerliche... Mehr...

 
3. Januar 2018 Presse/Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft/Aufmacher

Stabiler Arbeitsmarkt mit guten Aussichten

Thüringen hat im Vergleich aller Ost-Bundesländer die niedrigste Arbeitslosenquote. Die Landesarbeitsagentur bescheinigt dem Freistaat in ihrer heute veröffentlichten Statistik einen weiterhin stabilen Arbeitsmarkt und einen positiven Trend. „Das sind gute Nachrichten für die Menschen und die Wirtschaft in Thüringen“, sagt Ina Leukefeld,... Mehr...

 
28. Dezember 2017 Presse/Kommunales/Frank Kuschel

Verwaltungsgemeinschaften bleiben Auslaufmodell

„Entgegen den Spekulationen seitens des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes halten wir die Verwaltungsgemeinschaften auch weiterhin für ein Auslaufmodell. Die Verwaltungsgemeinschaften hatten bei ihrer Bildung 1994 durchaus ihre Berechtigung. Zwischenzeitlich haben sie jedoch zahlreiche Konstruktionsfehler, die die Entwicklung der... Mehr...

 
28. Dezember 2017 Presse/Arbeit-Wirtschaft/Ina Leukefeld

Trotz des positiven Arbeitsmarkt-Trends sind höhere Bundesmittel für Langzeitarbeitslose notwendig

Als „eine gute und überaus erfreuliche Nachricht“ wertet Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Prognose der Bundesagentur für Arbeit, dass im kommenden Jahr in Thüringen die Arbeitslosenquote stärker sinken wird als im Durchschnitt in Deutschland. Es werde mit einem Rückgang um 3,4... Mehr...

 

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