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Steffen Dittes

22 Nov Steffen Dittes
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Antworten Retweeten Favorit Diejenigen, die nun Höckes Privatsphäre verteidigen, wären als Demokraten glaubhaft, wenn sie sich genauso vor die… twitter.com/i/web/status/9…


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20. November 2017 Aktuell/Pressemitteilung

Umfangreiches Paket für die Thüringer Feuerwehr: Rot-Rot-Grün stärkt die Lebensretter in Thüringen

Nach einer Anhörung im Innenausschuss zur Situation der Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen und Vorort-Besuchen durch Abgeordnete in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule stärkt Rot-Rot-Grün nun mit einem Paket das Ehrenamt, die Nachwuchsgewinnung und die Ausbildung bei der Feuerwehr. Die Koalitionäre kritisieren, dass die CDU die Initiative für die Feuerwehren nicht unterstützt. Mehr...

 
16. November 2017 Sabine Berninger, Steffen Dittes Aktuell

Landrat mit gestörtem Verhältnis zur Wahrheit

Wieder einmal verdreht der Landrat des Landkreises Weimarer Land, Hans-Helmut Münchberg, Tatsachen und verbreitet wider besseres Wissen falsche Behauptungen. Dabei bedient er sich zum wiederholten Male des Amtsblattes des Landkreises Weimarer Land, das den Bürger mit amtlichen Informationen versorgen soll. Unter der Überschrift „Die Rot-Rot-Grüne Landesregierung trickst Gemeinden, Städte und Landkreise beim Geld aus – wie geht das?“ nimmt es der Landrat mit der Wahrheit nicht so genau, er trickst, unterschlägt, manipuliert Informationen und stellt letztlich öffentlich falsche Behauptungen zum Kommunalen Finanzausgleich auf. Kurzum, er verbreitet Lügen, die einer Richtigstellung bedürfen.  Mehr...

 
16. November 2017 Aktuell

Mitmachen und mitentscheiden auf kommunaler Ebene

Das Kommunalpolitische Forum Thüringen e.V. erscheint im neuen Look um zukünftig mehr junge Politik-affine Menschen für ein Engagement innerhalb der Kommunen zu begeistern. Der Verein präsentiert sich als Netzwerk, um Politik verständlich zu vermitteln, kommunale Entwicklung nachhaltig zu fördern und Thüringen im Sinne seiner Bürger zu gestalten. Wer also aktiv etwas für das Zusammenleben und die Entwicklung seiner Kommune tun möchte, registriert sich ab sofort unter www.thueringengestalter.de, profitiert von den zahlreichen Bildungsangeboten der THÜRINGENGESTALTER und mischt sich aktiv in die Politik vor der eigenen Haustür ein. Mehr...

 
6. November 2017 Wahlkreis/Aktuell

Stadt Weimar profitiert vom neuen Finanzausgleich 2018 erheblich

Aus dem kommunalen Finanzausgleich erhält die Stadt 1,8 Mio. Euro mehr als 2017: „Ein weiteres Mal hat Rot-Rot-Grün Wort gehalten und wird die Finanzausgleichsmasse 2018 um weitere 50 Millionen Euro auf 1,96 Milliarden Euro erhöhen. Durch die Veränderungen in der inneren Struktur des Finanzausgleichs wird insbesondere auch die Stadt Weimar profitieren“, erklärt der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (DIE LINKE). Mehr...

 
1. November 2017 Aktuell/Wahlkreis

Café Gedanken frei am 21. Oktober 2017 zum 100. Geburtstag von Stéphane Hessel mit Michael Kogon

Am 20. Oktober 2017 wäre Stéphane Hessel 100 Jahre alt geworden. Seine schicksalshaften Lebenserfahrungen im Europa des 20. Jahrhunderts begründeten sein Engagement als Antifaschist und Diplomat. Als Mitglied der Résistence entging Hessel im KZ Buchenwald nur knapp dem Tod. Nach dem Krieg setzte er sich als UNO-Mitarbeiter für Entwicklungshilfe, Entkolonialisierung, Demokratie und Menschenrechte ein. Gleichwohl es nicht gelungen ist, ihn als Ehrenbürger der Stadt Weimar zu würdigen, wird nun der Platz des neuen Bauhaus-Musuem nach ihm benannt werden. Mehr...

 
16. Oktober 2017 Aktuell/Pressemitteilung

Verfassungsschutzbericht: Kaum Neues und analytische Schwächen

Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes für 2016 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Wir erkennen an, dass sich der Bericht von denen der vergangenen Jahre abhebt und sowohl in Struktur und erklärenden Ansätzen verbessert hat. Andererseits müssen wir feststellen, dass er nichts Neues enthält und im Wesentlichen auf lange veröffentlichte Informationen von Polizei, Journalisten, antifaschistischen Gruppen und Zivilgesellschaft, aber auch des Amtes in Form seiner zu Recht wegen ihrer qualitativen Mängel abgeschafften Monatsberichte, zurückgreift.  Mehr...

 
5. Oktober 2017 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis

DIE LINKE hinterfragt Plan, Coca-Cola-Standort zu schließen

Der US-Getränkekonzern Coca-Cola hat angekündigt, seinen Standort in Weimar schließen zu wollen: Produktion und Verwaltung sollen zum 1. März 2018 eingestellt werden. Von den Veränderungen betroffen sind 178 von 223 Arbeitsplätze. Dazu erklärt Dieter Hausold, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Diese Entscheidung des US-Konzerns, die wir sehr kritisch hinterfragen und nicht hingenommen werden kann, lässt die Betroffenen nun vor einer ungewissen Zukunft stehen. Daher ist es gut, dass sich der Thüringer Wirtschaftsminister schnell einschaltet und die Gespräche mit der Geschäftsführung sowie dem Betriebsrat von Coca Cola European Partners Deutschland GmbH aufnimmt. Die Linksfraktion unterstützt das Bestreben, die Hängepartie für die Beschäftigten schnellstmöglich zu beenden und für eine dauerhafte Perspektive des Standortes zu sorgen.“ Mehr...

 
2. Oktober 2017 Aktuell/Pressemitteilung

TKÜ-Zentrum: Rot-Rot-Grün macht Ausweitung von Datenschutz und parlamentarischer Kontrolle zur Bedingung

Der Thüringer Landtag hat heute dem Staatsvertrag zum geplanten Zentrum zur Telekommunikationsüberwachung („GKDZ“) in einem Fünfländer-Verbund seine Zustimmung gegeben. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes: „Die rot-rot-grüne Koalition zeigt, dass sie für eine bürgerrechtsorientierte Sicherheitspolitik steht, die die Sicherheitsbedürfnisse und Schutz- und Grundrechte sorgfältig abwägt. Statt die Errichtung der geplanten Anstalt ‚durchzuwinken‘, haben die Koalitionsfraktionen parallel zum Staatsvertrag mit einem Entschließungsantrag inhaltliche und formale Leitplanken eingezogen. Dazu zählen die Stärkung des Datenschutzes und der technischen Sicherheit, die Gewährleistung, dass Daten nach Ländern getrennt sein müssen, der Ausbau der parlamentarischen Kontrolle und keine Ausweitung auf neue Befugnisse. Umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen müssen dem Innenausschuss des Thüringer Landtages vorgestellt werden, ehe ein solches Zentrum 2019 in Sachsen in Betrieb gehen darf.“ Mehr...

 
27. September 2017 Aktuell

Die Bundestagswahl 2017 - erste Auswertungen und Analysen

Am vergangenen Sonntag wurde der 19. Deutsche Bundestag gewählt. Seitdem wurde in der Öffentlichkeit intensiv über das Ergebnis der Wahl diskutiert. Eine hohe Wahlbeteiligung, extrem starke Verluste bei CDU und SPD, sowie deren Entscheidung nun als Oppositionspartei im Bundestag zu agieren, Fragen nach der Zusammensetzung einer künftigen Regierung und nicht zuletzt das hohe Wahlergebnis für die AfD waren die Themen der letzten Tage. DIE LINKE konnte 540.000 Stimmen hinzugewinnen und verbesserte sich um 0,6%. Dabei ist festzustellen, dass DIE LINKE in den westdeutschen Bundesländern deutlich zugelegt hat und insbesondere junge Wähler_innen für DIE LINKE gewonnen werden konnten. In den neuen Ländern hingegen nahm der Zuspruch zum Teil erheblich ab. Eine erste Stellungnahme der LINKEN Thüringen und ausführlichere Besprechungen und erste Analysen der Bundestagswahl 2017 sind im Folgenden zusammengestellt. Mehr...

 
13. September 2017 Aktuell/Wahlkreis

Für einen anderen Weimarer Blick auf eine aktuelle Debatte

Im Beitrag der Thüringer Allgemeinen vom 13. September 2017 „Die Skepsis bleibt, trotz vieler Beteuerungen“ über die am 12. September 2017 stattgefundene Podiumsdiskussion der Bürgerinitiative „Unser Museum bleibt“ zur Zukunft des Museums für Ur- und Frühgeschichte wird meine Wortmeldung in der Veranstaltung dahingehend kommentiert, dass „ausgerechnet (Dittes) Weimar vor(hielt), wie viele Landesmittel doch in die Stadt flössen“. Dass diese Zusammenfassung weder Inhalt noch Intention meines Beitrages wiedergibt, ist hinnehmbar aber auch symptomatisch für einen Weimarer Blick, der aber wesentlich die Diskussion um die zukünftige Entwicklung Weimars gleichwohl bestimmt wie auch erschwert. Mehr...

 

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