In Thüringen ist der Weltkindertag am 20. September in diesem Jahr erstmals ein gesetzlicher Feiertag und wird dies auch bleiben. Der von LINKE, SPD und GRÜNE beschlossene Feiertag rückt die Rechte von Kindern in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Aufmerksamkeit. Ohnehin war ein weiterer Feiertag für die Thüringerinnen und Thüringer längst überfällig, sie haben sich diesen Tag auch volkswirtschaftlich schon lange herausgearbeitet. Während in Bayern die Menschen an bis zu 14 Tagen im Jahr gesetzlich frei haben, sind es in Thüringen viele Jahre nur zehn gewesen. Und das, obwohl die Menschen hier nicht weniger arbeiten als anderenorts. Ganz im Gegenteil. In Thüringen arbeiteten die Menschen jedes Jahr über 100 Stunden mehr als ihre Kolleginnen und Kollegen in Nordrhein-Westfalen. Und verdienten zudem deutlich weniger. Hinzu kommen jährlich 11,8 Millionen unbezahlte Überstunden – allein in Thüringen. Während die Produktivität über viele Jahre deutlich anstieg und mit ihr die Einnahmen der Unternehmen, entwickelten sich die Löhne im selben Zeitraum nur unterdurchschnittlich.
Der Weltkindertag am 20. September erinnert daran, dass Kinder besonders schützenswerte Bedürfnisse sowie soziale und politische Rechte haben. Kinder müssen in unserer Gesellschaft ernster genommen und an ihrer Gestaltung beteiligt werden.
Die UN-Kinderrechtskonvention gilt seit 1989 als Garant dafür, jedem Kind ein Aufwachsen in Würde und Sicherheit zu ermöglichen. Aber noch immer sind nicht alle der international anerkannten Kindergrundrechte in nationales Recht umgesetzt oder im Grundgesetz aufgenommen. DIE LINKE hat sich die Stärkung dieser Rechte auf die Fahnen geschrieben und sich damit zum Ziel gesetzt:
- Aufnahme der UN-Kinderrechte in die Thüringer Verfassung.
- Einführung einer Kindergrundsicherung auf Bundesebene.
- Keine Anrechnung des Kindergeldes auf den Unterhaltsvorschuss oder die SGB II-Leistungen.
- Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für Kindergarten-, Kita- und Schulessen von 19 auf 7 Prozent.
- Vollständige Gebührenfreiheit für den Kindergartenbesuch.
- Gesetzlich verpflichtende Festschreibung von Mitbestimmungsrechten von Kindern und Jugendlichen in der Thüringer Kommunalordnung.
- Einrichtung eines Landesbeteiligungsrates zur Selbstvertretung der Interessen von Kindern und Jugendlichen und Schaffung der Stelle eines Kinderbeauftragten.
In Thüringen ist der Weltkindertag am 20. September in diesem Jahr erstmals ein gesetzlicher Feiertag und wird dies auch bleiben. Der von LINKE, SPD und GRÜNE beschlossene Feiertag rückt die Rechte von Kindern in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Aufmerksamkeit. Ohnehin war ein weiterer Feiertag für die Thüringerinnen und Thüringer längst überfällig, sie haben sich diesen Tag auch volkswirtschaftlich schon lange herausgearbeitet. Während in Bayern die Menschen an bis zu 14 Tagen im Jahr gesetzlich frei haben, sind es in Thüringen viele Jahre nur zehn gewesen. Und das, obwohl die Menschen hier nicht weniger arbeiten als anderenorts. Ganz im Gegenteil. In Thüringen arbeiteten die Menschen jedes Jahr über 100 Stunden mehr als ihre Kolleginnen und Kollegen in Nordrhein-Westfalen. Und verdienten zudem deutlich weniger. Hinzu kommen jährlich 11,8 Millionen unbezahlte Überstunden – allein in Thüringen. Während die Produktivität über viele Jahre deutlich anstieg und mit ihr die Einnahmen der Unternehmen, entwickelten sich die Löhne im selben Zeitraum nur unterdurchschnittlich.
Der Feiertag in Thüringen ist damit sowohl ein Beitrag für die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West als auch zur Umverteilung ungleich verteilter Einkommen. Er schafft mehr Zeit für die Familie, mehr Zeit für Kinder und mit Kindern.
Dass seine Premiere mit dem globalen Klimastreik von fridays for future zusammenfällt, ist Zufall, aber sehr passend. Wenn es um die Zukunft geht, geht es um Kinder. Und wenn wir über die Zukunft reden, reden wir über das Leben künftiger Generationen.