Erfurt, Thüringer Landtag
Innen- und Kommunalausschuss
Der Innen- und Kommunalausschuss behandelt entsprechend seiner Hauptzuständigkeit insbesondere Fragen der inneren Sicherheit in Thüringen, des Weiteren Aspekte des Polizeirechts und Polizeiorganisationsrechts, des Verfassungsschutzes und Geheimschutzes, des Thüringer Kommunalrechts und Kommunalverfassungsrechts einschließlich der Landesgliederung in Gemeinden und Kreise. Zudem werden der kommunale Finanzausgleich und das kommunale Abgabenrecht thematisiert; weiterhin u.a. Angelegenheiten des Datenschutzes, des allgemeinen Dienst- und Beamtenrechts sowie des Wahlrechts.
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Thüringer Landtag
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
Steffen Dittes auf Twitter
@UweAdler @tagesschau @thueringende @MDRAktuell Es gibt keine Bestimmung, dass Versammlungen grundsätzlich verboten sind.
Mehr auf Twitter@Astrid_RB @HeikeWernerTH Der Kontakt ist nicht ausgeschlossen, er ist zahlenmäßig für einen Besuch begrenzt. Die B… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter@HeikeWernerTH @Astrid_RB Beeindruckt hat mich die mathematische Gesetzmäßigkeit, dass bei einer Halbierung von Gru… twitter.com/i/web/status/1…
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17:00 - 18:00
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Abgesagt: 3. Tagung des 7. Landesparteitages DIE LINKE. Thüringen
Auf Grund der Entscheidung über den 26.09.2021 als Termin für die Neuwahl des Thüringer Landtages wird der geplante Digitalparteitag zur Beschlussfassung des LINKE-Landtagswahlprogramms verschoben. mehr
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Erfurt, Thüringer LandtagInnen- und Kommunalausschuss
Der Innen- und Kommunalausschuss behandelt entsprechend seiner Hauptzuständigkeit insbesondere Fragen der inneren Sicherheit in Thüringen, des Weiteren Aspekte des Polizeirechts und Polizeiorganisationsrechts, des Verfassungsschutzes und Geheimschutzes, des Thüringer Kommunalrechts und Kommunalverfassungsrechts einschließlich der Landesgliederung... mehr
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Erfurt, Thüringer LandtagSitzung des Thüringer Landtags
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der demokratischen Willensbildung in Thüringen. Er übt die gesetzgebende Gewalt aus, wählt den/die Ministerpräsidenten/in, überwacht die Ausübung der vollziehenden Gewalt, behandelt die in die Zuständigkeit des Landes gehörenden öffentlichen Angelegenheiten und erfüllt die anderen ihm nach der... mehr
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