Erfurt, Thüringer Landtag
Innen- und Kommunalausschuss
Der Innen- und Kommunalausschuss behandelt entsprechend seiner Hauptzuständigkeit insbesondere Fragen der inneren Sicherheit in Thüringen, des Weiteren Aspekte des Polizeirechts und Polizeiorganisationsrechts, des Verfassungsschutzes und Geheimschutzes, des Thüringer Kommunalrechts und Kommunalverfassungsrechts einschließlich der Landesgliederung in Gemeinden und Kreise. Zudem werden der kommunale Finanzausgleich und das kommunale Abgabenrecht thematisiert; weiterhin u.a. Angelegenheiten des Datenschutzes, des allgemeinen Dienst- und Beamtenrechts sowie des Wahlrechts.
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Thüringer Landtag
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
Steffen Dittes auf Twitter
Nur für den Fall eines Missverständnisses: Das #Grundrecht auf #Versammlungsfreiheit sollte keine Gitter kennen und… twitter.com/i/web/status/1…
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Digitaler Bundesparteitag DIE LINKE
Nachdem der Erfurter Parteitag 2020 wegen der anhaltenden Corona-Epidemie zunächst verschoben und dann durch die Aufhebung des Einberufungsbeschlusses am 27. Oktober 2020 ganz abgesagt werden musste, hat der Parteivorstand in seinem Einberufungsbeschluss vom 12. Dezember 2020 den 7. Parteitag für den 26. und 27. Februar 2021 einberufen. Mit dem... mehr
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Erfurt, Thüringer LandtagInnen- und Kommunalausschuss
Der Innen- und Kommunalausschuss behandelt entsprechend seiner Hauptzuständigkeit insbesondere Fragen der inneren Sicherheit in Thüringen, des Weiteren Aspekte des Polizeirechts und Polizeiorganisationsrechts, des Verfassungsschutzes und Geheimschutzes, des Thüringer Kommunalrechts und Kommunalverfassungsrechts einschließlich der Landesgliederung... mehr
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Erfurt, Thüringer LandtagSitzung des Thüringer Landtags
Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der demokratischen Willensbildung in Thüringen. Er übt die gesetzgebende Gewalt aus, wählt den/die Ministerpräsidenten/in, überwacht die Ausübung der vollziehenden Gewalt, behandelt die in die Zuständigkeit des Landes gehörenden öffentlichen Angelegenheiten und erfüllt die anderen ihm nach der... mehr
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