Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Landesregierung bekräftigt gemeinsames Ziel, ein Museum für Ur- und Frühgeschichte in Weimar zu erhalten

Das Museum für Ur- und Frühgeschichte, insbesondere die Zukunft des Landesmuseums in Weimar, ist vor dem Hintergrund der Pläne früherer und der gegenwärtigen Landesregierungen, in Erfurt ein landesgeschichtliches Museum zu errichten, nicht nur Thema konzeptionell-wissenschaftlicher Überlegungen, sondern auch Gegenstand politischer Auseinandersetzungen. Insbesondere in Zeiten des Wahlkampfes droht mitunter der Sachstand in der Debatte unterzugehen. Aus diesem Grund hat der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (DIE LINKE) sich mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt und konkret eine Standortgarantie für das Museum in Weimar hinterfragt. Weiterlesen


Dittes widerspricht CDU – Rot-Rot-Grün stärkt Thüringer Polizei

„Jüngste Äußerungen der CDU, wonach unter Rot-Rot-Grün 187 Streifenwagenbesatzungen fehlen und die Beförderungsquote auf 5 Prozent gesenkt worden sei, sind schlicht und ergreifend falsch. Auch in der heute verbreiteten Darstellung über die Personalsituation bei der Polizei nimmt es die CDU mit der Wahrheit nicht genau. Während wir Scherben des CDU-Personalabbaus im Bereich der öffentlichen Sicherheit seit Jahren aufkehren und für mehr Anwärter, neue Stellen und Verbesserungen in der Beförderungspraxis sorgen, stimmt die CDU im Landtag stets dagegen“, so Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Dittes weiter: „Wir haben derzeit mehr als 6.686 Bedienstete bei der Thüringer Polizei, im Vollzugsdienst und in der Verwaltung, die einen wichtigen Beitrag für die öffentliche Sicherheit in Thüringen leisten. Die CDU hat leider die Zahl der auszubildenden Polizisten immer weiter reduziert, so dass an ihrem Regierungsende im Jahr 2014 nur noch 120... Weiterlesen


Straßenausbaubeiträge sind abgeschafft!

Mit Beschluss des Landtages vom 12. September 2019 wurden die Straßenausbaubeiträge mit Wirkung zum 1. Januar 2019 abgeschafft. Entscheidend für den Stichtag ist das Entstehen der sogenannten sachlichen Beitragspflicht, laut ständiger Rechtsprechung der Zeitpunkt des Eingangs der unternehmerischen Schlussrechnung und damit dem Bekanntsein aller umlagefähigen Kosten. So können im einzelnen Fällen zwar noch Beiträge erhoben werden, aber diese Regelung ist rechtssicher und – so bestätigte ein durch das Innenministerium in Auftrag gegebenes Gutachten – mit der Verfassung und der Rechtssprechung vereinbar. Die finanziellen Ausfälle der Gemeinden werden durch das Land kompensiert. Im Landeshaushalt 2020 sind dafür 20 Millionen Euro geplant. In dieser Größenordnung muss das Land jährlich Zahlungen an die Kommunen leisten. Weiterlesen


Kindergartengesetz bringt deutliche Qualitätsverbesserungen und zweites beitragsfreies Jahr

„Thüringen spricht endlich wieder Kindergarten“, freut sich der Weimarer Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (DIE LINKE) über die am Donnerstag im Landtag beschlossene aktuelle Änderung des Kindergarten-Gesetzes. „Es war doch seltsam, dass in der ganzen Welt von „Kindergarten“ gesprochen wird, nur nicht im Geburtsland des Kindergartens, in Thüringen. Jetzt haben wir den Titel des Gesetzes von Kita-Gesetz in Kindergarten-Gesetz geändert und auch die Begriffe im Gesetz angepasst. Gleichzeitig bringen wir mit dem neuen Gesetz zusätzlich 650 Stellen in die Kindergärten und ein weiteres beitragsfreies Jahr auf den Weg – ein deutliches Zeichen, dass die frühkindliche Bildung ein Schwerpunkt der Politik der Reghierung Ramelow.“ Weiterlesen