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Thüringen-Monitor mit hilfreichen Einordnungen zur Corona-Pandemie

„Der aktuelle Thüringen-Monitor macht deutlich, dass es grundsätzlich hohe Zustimmungswerte für die Praxis der Demokratie und ein hohes Vertrauen in die Institutionen gibt. Es muss aber zur Kenntnis genommen werden, dass die Erhebung für den Monitor im Herbst vergangenen Jahres stattgefunden und seitdem die Akzeptanz in den vergangenen Wochen für coronabedingte Regelungen insgesamt abgenommen hat. Die Umfragewerte vom vergangenen Jahr zeigen aber auch, dass eine hohe Akzeptanz für Infektionsschutz-Regelungen, wie Kontaktbeschränkungen und Maskentragen, in der Bevölkerung vorhanden ist“, so Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag, anlässlich der heutigen Vorstellung des Gutachtens. Nach Ansicht des LINKEN-Politikers ist der Thüringen-Monitor ein hilfreiches Werkzeug zur Bewertung der gesellschaftlichen Stimmung, auch weil man sich dieses Mal mit dem Einfluss der Corona-Pandemie auf die politische Kultur befasst hat. „Es ist mehr denn je Auftrag an Politik... Weiterlesen


Kritik an Regelungen zum Infektionsschutzgesetz: Schieflage und soziale Unausgewogenheit beseitigen

Mit dem durch die Bundesregierung erarbeiteten Entwurf zur Regelung eines bundeseinheitlichen Maßnahmekataloges zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Infektionsschutzgesetz liegt erstmalig ein konkreter Vorschlag vor. Durch die vorgesehenen Regelungen könnte auch die von der Thüringer Landespolitik lange erhobene Forderung nach Verbindlichkeit und Einheitlichkeit umgesetzt werden. Steffen Dittes, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag, erklärt: „Verbindlichkeit und Einheitlichkeit sind grundlegende Voraussetzungen für die Nachvollziehbarkeit und Akzeptanz der getroffenen Infektionsschutzmaßnahmen in der Öffentlichkeit. Die Diskussion über den konkreten Gesetzentwurf ist auch geeignet, die von verschiedenen politischen Ebenen bislang beeinflusste fachliche Debatte über Erforderlichkeit, Geeignetheit und Angemessenheit wieder auf den Kern zurückzuführen.” “Die Entwicklung der Infektionszahlen, Informationen über Folge- und Langzeiterkrankungen, Belastungen in den Krankenhäusern... Weiterlesen


“Schwur von Buchenwald” weiter leben – Gedenken aufrechterhalten

Zum 76. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora am 11. April 1945 erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Landtagsfraktion und stellv. Landesvorsitzender DIE LINKE Thüringen: „Auch 76 Jahre nach der Befreiung sind Antisemitismus, völkisches Denken und Rassismus bis in die Mitte der Gesellschaft vorhanden und werden auf den Straßen und auch in den Parlamenten verbreitet. Die jüngsten Relativierungen der NS-Verbrechen im Rahmen von Protesten gegen die Pandemie-Eindämmungspolitik unterstreichen, wie wichtig es ist, weiter über die Gräueltaten und die dahinterstehenden ideologischen Mechanismen des NS-Systems aufzuklären, zu erinnern und den Schwur von Buchenwald weiter als Leitlinie zu leben: ‚Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.‘“ Dittes lobt die diesjährige Ausgestaltung der Gedenkveranstaltungen: in einem kleinen Rahmen in Präsenz und einem... Weiterlesen


Steffen Dittes

Politische Verantwortung in der Pandemie. Ein Debattenbeitrag aus linker Sicht

In den vergangenen Wochen hat die Akzeptanz der Entscheidungen über die sogenannten Corona-Maßnahmen deutlich abgenommen. Die Ursachen hierfür dürften sehr unterschiedlich sein. Neben der persönlichen Ebene der Angst vor Erkrankung oder einer nicht sicheren Perspektive, der zum Teil sehr unterschiedlichen Kommunikation unter den politischen Verantwortlichen in den Parlamenten - auch innerhalb von Koalitionsregierungen und selbst innerhalb von Parteien - dürfte die nur geringe Nachvollziehbarkeit einer unterschiedlichen Behandlung von Bereichen gerade vor dem Hintergrund deren Vergleichbarkeit für den schwindenden Rückhalt mit ursächlich sein. So scheinen einzelne Entscheidungen über Schließungen oder Lockerungen einzelner Bereiche in der Tat willkürlich. So können weder Museen, Ferienwohnungen noch kleine Fachgeschäfte als sogenannten Pandemietreiber gelten und Infektionsschutzkonzepte können in diesen Einrichtungen sogar sehr wirksam umgesetzt werden. Sie bleiben aber vorerst geschlossen, während beispielsweise körpernahe Dienstleistungen seit März wieder den Kunden offenstehen. Der Unmut vieler Einzelhändler und Einwohner:innen ist nachvollziehbar, gehen sie doch davon aus, dass Einrichtungen aus Gründen des Infektionsschutzes geschlossen werden. Dem ist so, aber durchaus auf andere Art und Weise. Und deshalb muss Politik wieder deutlicher die beschränkenden Maßnahmen und Entscheidungen zu deren Rücknahme erklären.... Weiterlesen


Heike Werner und Steffen Dittes zum Tod von Günter Pappenheim

Zum Tod des Antifaschisten Günter Pappenheim erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende von DIE LINKE. Thüringen, Heike Werner: „Heute von Günter Pappenheims Tod zu hören, schmerzt mich ganz besonders. Zeit seines Lebens hat er sich unter anderem als Vorsitzender der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora für Aufarbeitung und Erinnerung eingesetzt. Sein klarer Kompass war uns stets Wegweiser.“ Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir alle verneigen uns vor Günter Pappenheims jahrzehntelangem Engagement gegen alte und neue Nazis. Wir verlieren heute nicht nur einen verlässlichen Mitstreiter im Kampf gegen Nationalismus und völkisches Denken, wir verlieren auch einen zugewandten Freund.“ Günter Pappenheim, geboren am 03.08.1925, war ein deutscher Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus und wurde am 15. Oktober 1943 in das Konzentrationslager Buchenwald deportiert. Nach dem Zweiten Weltkrieg war er Vorsitzender der... Weiterlesen


Klage gegen die Verweigerung des Einvernehmens gefordert

Nachdem Thüringen im vergangenen Jahr eine Landesaufnahmeanordnung erlassen hat, verweigerte der Bundesinnenminister sein Einvernehmen. Dieses ist nach § 23 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz aber notwendig, die Aufnahme von 500 auf den griechischen Inseln lebenden Geflüchteten bis zum Jahr 2022 in Thüringen zu ermöglichen. Das Bundesland Berlin hat inzwischen eine Klage gegen das verweigerte Einvernehmen gegen die Berliner Landesaufnahmeanordnung eingereicht. In Thüringen scheiterte eine Klage bislang an der Zustimmung der SPD. Die stellvertretenden Vorsitzenden des Thüringer Landesverbandes der Partei DIE LINKE, Heike Werner und Steffen Dittes, haben sich mit einem Brief an SPD und Grüne mit dem Ziel gewandt, Klage zu erheben. Weiterlesen


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