Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Für eine neue Friedenspolitik und konsequente Abrüstung

Trotz der Corona-Pandemie geht die Aufrüstung in der Welt weiter. Es werden Kriege geführt und Menschen vertrieben. Geflüchteten wird Asyl verwehrt – sich selbst überlassen auf der Flucht – mitten in Europa und in den menschenunwürdigen Lagern. Statt für eine weltweite Freigabe der Corona-Impfstoffe zu sorgen, wird weiter an Krankenhäusern und Pflegepersonal gespart. Statt Medizin zu verteilen und sichere Schutzräume für Notleidende zu schaffen, werden Waffen verkauft und Bomben abgeworfen. Der Angriff auf die Demokratie durch rassistische Gewalttaten und die gezielte Verbreitung antisemitischer und nationalistischer Ideologien gefährdet das friedliche Zusammenleben aller. Das Jahr der Bundes- und Landtagswahl muss deshalb ein Jahr der lebendigen Demokratie, des Friedens, der Abrüstung und des Zusammenhaltens werden. Wir fordern eine Umkehr, hin zu einer interkontinentalen Verständigungspolitik, die auf eine Demilitarisierung und strenge Waffenkontrolle hinarbeitet. Schwerter zu Pflugscharen! Das ist das Gebot der Stunde – das ist die Politik den Menschen schuldig.... Weiterlesen


Kriminalstatistik 2020 – Thüringen bleibt sicheres Bundesland

Zur heute vorgestellten Thüringer Kriminalitätsstatistik (PKS) 2020 erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Steffen Dittes: „Thüringen ist weiterhin ein sicheres Land und steht mit einer angestiegenen Aufklärungsquote von über 63,5% auch im bundesweiten Vergleich gut dar. Dass 2020 ein Anstieg von knapp +10% der Delikte zu verzeichnen ist, nach dem es im Jahr 2019 einen nicht eindeutig erklärten Rückgang von -10% der Fälle im gleichen Umfang gab, deutet daraufhin, dass vor allem die Umstellung beim Polizeilichen Vorgangsbearbeitungssystem ComVor Einfluss auf die PKS-Zahlen 2019 gehabt haben könnte, was unterstreicht, dass der Jahresbericht nur eine eingeschränkte Aussagekraft für ein kriminologisches Abbild der Sicherheitslage hat“. Während die Zahlen zu neuen Entwicklungen im Bereich von Wirtschaftskriminalität, Betrug, Untreue und Vorteilsnahme heute veröffentlicht wurden, darunter auch einen Anstieg von 19% bei Betrugsdelikten und im Zusammenhang mit der... Weiterlesen


Internationaler Tag gegen Rassismus

Als Gedenktag zur Erinnerung an das Massaker von Sharpeville (Südafrika) im Jahr 1960 wird jährlich am 21. März der Internationale Tag gegen Rassismus begangen. Hierzu erklärt die stellv. Landesvorsitzende Heike Werner: "Beinahe täglich erfahren wir von rassistisch motivierten Mordserien und Terroranschlägen, zuletzt in Atlanta (Georgia, USA) vor wenigen Tagen. Die Vereinigten Staaten scheinen weit entfernt, doch die Motive der Täter gleichen sich auf der ganzen Welt, ob in Hanau, Halle oder Christchurch. Rassismus und Sexismus gehen oft Hand in Hand, wie dieser letzte Anschlag deutlich macht, bei dem sieben Frauen, davon sechs mit asiatischem Hintergrund, ermordet wurden." Steffen Dittes fügt hinzu: "Seit Beginn der Corona-Pandemie berichten Betroffene von einer Zunahme des antiasiatischen Rassismus. Das drückt sich exemplarisch in Begriffen wie "China-Virus" aus, mit dem Ex-US-Präsident Trump das Corona-Virus brandete, unter den Folgen haben alle die zu leiden, die asiatisch gelesen werden."... Weiterlesen


Politik muss von jedem Verdacht der Einflussnahme und Korrumpierbarkeit frei sein! Thüringer LINKE fordert von CDU Konsequenzen für neue Aufstellungsverfahren

Angesichts der Meldungen über Lobbyverstrickungen des Thüringer Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann fordert der stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN, Steffen Dittes, die CDU auf, bei den Aufstellungsverfahren zu den Bundestagswahlen Konsequenzen zu ziehen. "Politik  muss unbedingt frei sein von jedem Verdacht der Einflussnahme auf politische Entscheidungen und der Korrumpierbarkeit des handelnden Personals". Deshalb stehen auch die Landesverbände vor Ort vor allem bei den anstehenden Aufstellungsverfahren für die Wahlen zu den Parlemanten in besonderer Verantwortung", so Dittes. Es wäre ein völlig falsches Signal, wenn jetzt der Eindruck entstünde, das zweifelhafte Geschäftsbeziehungen auch noch mit sicheren Listenplätzen belohnt würden. Die Menschen hätten das Recht, von Abgeordneten zu erwarten, das diese sich mit der Verantwortung eines Mandats ausschließlich und zu jeder Zeit für die Interessen ihrer Wähler*innen einsetzen. "Wir erwarten deshalb ein klares Signal von... Weiterlesen


„Her mit dem ganzen Leben!“ Frauenpreis 2021: Jetzt eure Vorschläge an uns!

Die Corona-Pandemie betrifft uns alle, besonders aber diejenigen, die schon vor der Pandemie von strukturellen Ungleichheiten betroffen waren. Pandemiebedingt wird insbesondere die andauernde Ungleichheit zwischen den Geschlechtern verstärkt, denn Frauen sind hierbei am stärksten betroffen: sie arbeiten überwiegend in Bereichen, die durch die Pandemie besonderen Belastungen ausgesetzt sind. Es sind überwiegend Frauen, die Erwerbs- und Sorgearbeit unter einen Hut bringen müssen oder von (häuslicher) Gewalt betroffen sind. Wir weisen nicht nur am Internationalen Frauentag darauf hin: Es sind gerade die Frauen, die den Laden am Laufen halten. Nach wie vor gilt: Frauen leisten mehr für weniger. Es darf kein Zurück in die alte Normalität geben – wir wollen eine bessere Zukunft für alle! DIE LINKE in Thüringen setzt sich als Partei mit sozialistischem und feministischem Anspruch dafür ein, dass Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft gleichberechtigt mitwirken und ihre Vorstellungen... Weiterlesen


Steffen Dittes zum Vorsitzenden der Linksfraktion gewählt

Nachdem Susanne Hennig-Wellsow den Fraktionsvorsitz in dieser Woche niedergelegt hat, ist heute Steffen Dittes, Innenexperte der Fraktion, zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Zudem wurde das Gremium um eine weitere Stellvertretung erweitert, um die paritätische Besetzung sicherstellen zu können. Zu den Stellvertreter*innen gehört nun neben Katja Mitteldorf und Ronald Hande auch die Sozialpolitikerin Karola Stange. Susanne Hennig-Wellsow, Bundesvorsitzende der Linkspartei, hatte für ihre Nachfolge an der Fraktionsspitze Steffen Dittes vorgeschlagen. „Bei Steffen Dittes ist die Fraktionsarbeit in guten Händen. Er hat sich als langjähriger Innenpolitiker einen Namen gemacht, ist mit den parlamentarischen Abläufen aufs Beste vertraut und steht als langjähriger stellvertretender Landesvorsitzender außerdem für eine nahtlose Kommunikation zwischen Fraktion, Regierung und Landesverband“, erklärt die LINKE-Politikerin. Steffen Dittes sei zudem sowohl bei Koalitionsverhandlungen... Weiterlesen


Keine Nachrichten verfügbar.