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DIE LINKE. Thüringen im Internet


Wohnungspolitische Konferenz: Enteignen, Mietendeckel, sozialer Wohnungsbau – Was ist der richtige Weg, um bezahlbaren Wohnraum zu sichern?

Am 15. Juni 2019 lädt die Fraktion DIE LINKE zu einer wohnungspolitischen Konferenz in den Thüringer Landtag ein. „Jeder braucht ein Zuhause. Deshalb sollte Wohnen erschwinglich sein und nicht zum Gegenstand von Finanzspekulation werden. Genau das steht aber in einigen Thüringer Städten infrage. Die Durchschnittsmiete liegt in Thüringen bei rund 5,50 Euro. In Jena, Erfurt und Weimar muss man im Schnitt bereits sieben Euro und mehr zahlen, Tendenz stark steigend. Viele Menschen finden dort kaum noch bezahlbaren Wohnraum. Auf der anderen Seite fehlt es an vielen Orten an altersgerechten Wohnungen in modernen, klimagerechten Gebäuden“, sagt die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Die öffentliche Debatte zu Gegenmaßnahmen ist in vollem Gange. Enteignen, Mietendeckel, sozialer Wohnungsbau – alle Optionen liegen auf dem Tisch. „Sozialer Wohnungsbau ist das beste Mittel gegen Mietwucher. Aber natürlich werden Wohnungen nicht über Nacht gebaut“, unterstreicht die wohnungspolitische... Weiterlesen


Der Funktionär - Film & Diskussion mit dem Regisseur Andreas Goldstein am 06. Juni

Am 06. Juni 2019 startet die Filmbiografie "Der Funktionär" im Kino Mon Ami. Nach der Filmvorführung, die 19 Uhr beginnt, wird der Thüringer Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (DIE LINKE) mit dem Regisseur Andreas Goldstein und dem Publikum ins Gespräch kommen. Goldstein hat als Sohn von Klaus Gysi einen sehr persönlichen Film über den Vater gedreht - über einen Mann, den er als Junge nur in Momentaufnahmen erlebt hat und der auch noch für den erwachsenen Sohn voller Widersprüche bleibt. Klaus Gysi war einer der führenden Kulturpolitiker der DDR. 1912 geboren, war er zwei Jahre alt, als der Erste Weltkrieg begann. Als er sechs war, brach das Kaiserreich zusammen. Mit 15 sah er vor dem Fenster der elterlichen Wohnung einen erschossenen Arbeiter auf der Straße liegen. Er trat dem kommunistischen Jungendverband bei, später der kommunistischen Partei. Bis 1945 lebte er illegal in Berlin. Dann machte er im sozialistischen Deutschland Karriere, Abstürze inbegriffen. Er war Verlagsleiter,... Weiterlesen


LINKE setzt auf Gewaltprävention, statt auf wirkungslose und unverhältnismäßige Verbote

Zur Forderung der CDU, Messerverbotszonen in Thüringen zu schaffen und einen von Niedersachsen und Bremen im Bundesrat eingebrachten Antrag zu unterstützen, erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Das ist wirkungsloser Aktionismus, der nicht zu mehr Sicherheit führen wird. Messerverbotszonen könnten überhaupt nur dann einen Effekt haben, wenn es zu massiven anlasslosen Kontrollen kommt. Dies würde erstens vollkommen unnötig alle Thüringer Bürgerinnen und Bürger belasten und zweitens zu einer vollkommen ungerechtfertigten Arbeitsüberlastung von Polizeibeamten führen, die für andere, tatsächlich Sicherheit schaffende Aufgaben dann nicht mehr zur Verfügung stehen. Die vorgesehene Gesetzesänderung im Waffengesetz ist auch deswegen unverhältnismäßig, weil sie ein Verbot für ‚Messer aller Art‘ normiert. Wer demnach in einem Einkaufszentrum ein Küchenmesser erwirbt und nach Hause transportiert, könnte sich genauso strafbar machen wie jemand, der für eine Grillparty ein Plastikmesser mitbringt. Zudem werden Angler, Jäger, Camper und Outdoor-Sportler kriminalisiert und unter Generalverdacht gestellt. Das ist völlig lebensfremd und eine nicht zu rechtfertigende Einschränkung der Freiheitsrechte aller in Thüringen lebenden Menschen.“... Weiterlesen


Thesen zum Wahltag

MARTIN HEINLEIN

Sechs Gedanken, einige Fragen und ein erster Ausblick nach den Wahlen zum Europäischen Parlament, zur Bremischen Bürgerschaft und zu den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 von Bernd Riexinger: Die Wahlergebnisse bei den Europa-, Bürgerschafts- und Kommunalwahlen lassen uns mit gemischten Gefühlen und nachdenklich in die kommenden Monate gehen. Einerseits freuen wir uns über das hervorragende Ergebnis der Genossinnen und Genossen in Bremen und gratulieren stellvertretend der Spitzenkandidatin Kristina Vogt. Gerade angesichts einer schwierigen Ausgangslage mit einem mobilisierenden Zweikampf zwischen SPD und CDU ist ein zweistelliges Ergebnis wie dort nicht genug zu würdigen. Andererseits sind die Ergebnisse der Kommunalwahlen mitunter ernüchternd, und mit dem Ergebnis der Europawahl kann DIE LINKE nicht zufrieden sein. Weiterlesen