Heute informierte dass Thüringer Innenministerium die Innenpolitiker der Landtagsfraktionen über die Zwischenergebnisse zur Untersuchung der Telefonaufzeichnungen bei der Thüringer Polizei. Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, erklärt: „Wie Ministerialdirektor a.D. Herr Schmitt-Wellbrock darlegte, gab es tatsächlich unzulässige permanente Telefonaufzeichnungen. Der Umfang von Telefonapparaten, bei denen rechtlich unzulässig mitgeschnitten wurde, stellt sich dabei als kleiner als bisher öffentlich angenommen dar. Weiterlesen

„Der Bericht der Expertenkommission zur Evaluierung von Polizeistrukturen stellt für uns eine profundere Grundlage dar als unspezifische statistische Berechnungen, die neue Herausforderungen, wie Einsatzdichte und Art der Einsatzbewältigung, ebenso unberücksichtigt lassen, wie Qualität und Aufgabenerfüllung der Thüringer Polizei“, reflektiert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Er bezieht sich auf heutige Medienberichte über die Untersuchung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Personalsituation bei der Thüringer Polizei sowie auf den in der vergangenen Weiterlesen

Der Freistaat Thüringen hat heute sein Zentrales Informationssystem „ZIRT“ freigeschaltet. Dazu äußert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Es ist gut, dass man auch in Thüringen die notwendigen Voraussetzungen schafft, damit gebündelt amtliche Informationen kostenlos von allen Bürgerinnen und Bürgern eingesehen werden können. Das ZIRT nach dem bisherigen Informationsfreiheitsgesetz ist allerdings nur ein Startschuss, die Plattform muss nun weiter befüllt und auf Basis eines Thüringer Transparenzgesetzes zu einem echten Transparenzregister weiterentwickelt werden.“ Weiterlesen

Das Thüringer Innenministerium hat den Einsatz von Bodycams im Rahmen eines Pilotversuchs in Thüringen angekündigt. Dazu äußert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Der Schutz von Polizisten ist uns wichtig, dass man diesen aber durch Gesetzesverschärfungen und mehr Überwachung erreicht, daran gibt es berechtigte Zweifel. Der geplante Einsatz von Bodycams in Thüringen wirft nicht nur datenschutzrechtliche Bedenken auf, es gibt auch keine Belege für die Wirksamkeit von Bodycams als Mittel zur Gefahrenabwehr. Im Gegenteil: eine europäische Studie weist sogar einen Anstieg von Übergriffen gegen Polizisten aus, in Fällen bei denen diese Kameras zum Einsatz kamen.“ Weiterlesen

Am Sonnabend, den 26.11.2016 findet im LebensArt-Laden der Lebenshilfe am Palais in Weimar ein weiteres Café Gedanken frei statt. Vor dem Hintergrund des umstrittenen Bundesteilhabegesetz der Bundesregierung fehlt es dem Thema nicht an Aktualität. Im Rahmen des Thüringer Inklusionsmonitors, kurz T.I.Mo, stellt das Filmteam um Heidi und Wolfgang Hasse die Bemühungen um echte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Thüringen seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2009 dar. Der zweite Film der T-I.Mo-Reihe, der zum Café Gedanken frei vorgeführt wird, heißt "Nie aufgeben, immer weiterkämpfen" und portraitiert fünf Thüringer Frauen mit Behinderung. Im Anschluss wollen wir mit der Regisseurin Heidi Hasse und dem geneigten Publikum ins Gespräch kommen. Ein Blick in das kunsthandwerkliche Angebot des LebensArt-Laden lohnt sich ebenfalls! Wir laden dazu herzlich am 26. November 2016 um 15 Uhr in den LebensArt-Laden in der Markstraße 2 in Weimar ein! Weiterlesen

Im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages besuchte Steffen Dittes (Mitglied des Thüringer Landtages für die LINKE) die freie Ganztagsschule Anna Amalia und die Musäusschule in Weimar. Das Leseprogramm hätte nicht kontrastreicher sein können. Nach „Eine Woche voller Samstage“ im letzten Jahr las Steffen Dittes in diesem Jahr vor Grundschülern der 1. bis zur 4. Klasse aus Harry Potter und der Stein der Weißen. Aber noch bevor Rubeus Hagrid Harry Potter zum Schuljahr in Hogwarts abholen konnte, war die Lesestunde schon vorbei. In der Musäusschule schloss der Vorlesetag an die eine Woche zuvor stattgefundenen Projekttage an. In diesen gingen die Schüler_innen den Biografien von Jüdinnen und Juden nach, in deren Gedenken die Stadt Weimar in den vergangenen Jahren Stolpersteine errichte. Zur Einführung am Lesetag sahen die Schüler_innen der 9. Klassen einen Film über das Leben von Anne Frank und über die Entstehung ihres Tagebuches. Weiterlesen