Am Abend des 3.November trafen sich Genossinnen und Genossen der Basisorganisation Nord und West zu einer Sitzung mit Steffen Dittes. Auch einige Sympathisant_innen kamen zum Austausch mit dem Landtagsabgeordneten, der sowohl Vorsitzender des Innenausschusses als auch innenpolitischer Sprecher der LINKE-Fraktion ist. In gemütlicher Runde im Bürgerzentrum Nord berichtete Steffen Dittes zunächst grob über die vergangenen 2 Jahre und stand dann für Fragen bereit. Weiterlesen
Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutz-Berichts 2014/2015 erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE in Thüringen: „Der aktuelle Verfassungsschutzbericht bestätigt unsere bisherige Einschätzung, dass der Geheimdienst nicht geeignet ist, wirksam zum Schutz demokratischer Rechte beizutragen. Am Beispiel der neonazistischen Konzertveranstaltungen wird deutlich, dass Thüringen mittlerweile bundes- und europaweit zu den begehrtesten Orten für Neonazi-Musikfestivals zählt. Der Verfassungsschutz liefert hier weder neue Informationen, kann dieser Entwicklung auch nichts entgegensetzen, auch wird keine eigene Handlungsperspektive für die gesellschaftliche Debatte eröffnet. Andere Strukturen, wie beispielsweise die mobile Beratung MOBIT, leisten eine viel zielgenauere und vor allem aktuelle Dokumentation und eröffnen somit die Möglichkeit, vor Ort nicht nur zivilgesellschaftlich zu intervenieren, sondern auch wirksam auf die Folgen neonazistischer Eventkultur -… Weiterlesen
Zur heutigen MDR-Meldung, wonach bei der Thüringer Polizei seit 2009 „Computer offenbar heimlich überwacht“ wurden, äußert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Wir gehen davon aus, dass der von Innenminister Dr. Holger Poppenhäger eingesetzte Sonderermittler, der Telefonaufzeichnungen bei der Polizei sowie die Verwendung des Programms 'Device Watch' untersuchen soll, auch intensiv die beiden vom MDR erwähnten Zusatzmodule prüfen wird. Zu klären ist hierbei, mit welchem tatsächlichen Funktionsumfang diese vom Hersteller an die Thüringer Polizei ausgeliefert, welche Funktionen zu welchem Zweck freigeschalten und genutzt und zu welchen Anlässen welche Art von Zugriffen protokolliert wurden.“ Weiterlesen
Mit einer symbolischen Plakat-Aktion kurz vor Beginn der Landtagssitzung haben heute Abgeordnete der Linksfraktion an das Anliegen des Weltfriedenstages erinnert. „Der Weltfriedenstag soll nicht nur die Menschen, die dem am 1. September 1939 begonnenen und vom nationalsozialistischen Deutschland provozierten Zweiten Weltkrieg millionenfach zum Opfer fielen, in das Gedächtnis rücken, sondern auch an jene Millionen erinnern, die bis heute unter Krieg, Gewalt und Verfolgung leiden. Dieser Tag ist uns mahnende Verpflichtung für eine aufrechte Friedenspolitik“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen. Weiterlesen
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag behauptete heute in einer Pressemitteilung, dass Thüringen als einziges Bundesland nicht für besondere Sicherheitslagen gewappnet sei und dadurch Leben von Menschen einer Gefahr ausgesetzt würden. Dazu äußert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Selbstverständlich ist richtig, dass sich auch die Thüringer Polizei immer weiter entwickeln muss und vorhandene Defizite aufgearbeitet werden müssen. Herr Fiedler sollte endlich aufhören, die Menschen wider besseren Wissens zu beunruhigen. Hätte er bei der Sitzung des Innenausschusses am vergangenen Donnerstag richtig zugehört, hätte er sich die erneute Wiedergabe seiner alten, völlig unbegründeten Leier sparen können.“ Weiterlesen
Zur heutigen Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichts 2015 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Es ist erfreulich, dass der Abwärtstrend bei den Mitgliederzahlen der ehrenamtlich Aktiven der Feuerwehren zurückgeht und die Zahl der Jugendfeuerwehren leicht gestiegen ist. Die Nachwuchsgewinnung gerade im ländlichen Raum bleibt eine der größten Herausforderungen bei der Thüringer Feuerwehr. Mit dem heute freigeschalteten Onlineportal http://www.wir-sind-dabei-112.de sind Feuerwehrverband und Landesregierung auf dem richtigen Weg.“ Weiterlesen