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Aktuelle Stunde zu Energiepreisen

Die rasant steigenden Energiekosten sind Thema der morgen stattfindenden Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Die Preisexplosion bei Energie ist eine zusätzliche und für viele kaum zu finanzierende Belastung. Sie ist eine Existenzbedrohung vor allem für Familien mit geringem Einkommen oder für Menschen im Hartz-IV-Bezug. Daher brauchen wir jetzt Maßnahmen, die als Schutzschirm wirken und zielgenau entlasten“, unterstreicht Steffen Dittes, LINKE-Fraktionsvorsitzender.

Seit Monaten steigen die Energiepreise und mit den Kosten steigt die Sorge der Menschen, wie Energie noch bezahlt werden kann. Nicht zuletzt die jüngst veröffentlichte Armutsquote für Thüringen im Jahr 2021 (Paritätischer Armutsbericht 2022) von fast 19 Prozent verdeutlicht den dringenden Handlungsbedarf, denn überproportional von der Preisexplosion betroffen sind Menschen mit geringem Einkommen.

„Die Folgen der Energiekrise müssen durch einen langfristig wirkenden Schutzschirm für besonders betroffene Menschen sowie Einrichtungen und Strukturen der Daseinsvorsorge abgefangen werden“, betont Dittes. Als „absolut unzureichend“ bezeichnet er die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung, da z. B. Rentner:innen oder auch Studierende ausgeschlossen sind.

Die Fraktion DIE LINKE hat einen Forderungskatalog an die Bundesregierung vorgelegt und auch für Thüringen Vorschläge erarbeitet. Dazu gehören ein Härtefallfonds für Menschen mit geringem Einkommen und ein Unterstützungsprogramm für kommunale Unternehmen. „Wir fordern zudem, dass preiswerte, an der Größe des Haushaltes orientierte Grundkontingente für Strom und Gas durch kommunale Energieunternehmen eingeführt werden. Das wäre ein echter Beitrag, damit Menschen im Winter in ihren Wohnungen nicht frieren müssen und eine heiße Dusche nicht von der Höhe des Einkommens abhängt“, so Dittes abschließend.


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