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Brand- und Katastrophenschutzbericht 2018: Rot-rot-grüne Maßnahmen für mehr Personal haben Erfolg

Zur Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichtes 2018 erklärt Steffen Dittes, Innenpolitiker der Fraktion DIE LINKE: „Es freut uns, dass die Maßnahmen von Rot-Rot-Grün zur Gewinnung neuer Mitglieder bei der Feuerwehr insgesamt, bei der Jugendfeuerwehr und bei ehrenamtlich Aktiven in den Einsatzabteilungen greifen und in all diesen Bereichen Zuwächse zu verzeichnen sind. Die gestiegenen Herausforderungen, wie die Zunahme auf 34.169 Einsätze, insbesondere durch Brandbekämpfung in Wäldern, machen deutlich, dass wir weiter gute Rahmenbedingungen für Aus- und Weiterbildung, moderne Ausrüstung, eine funktionierende Brandschutzerziehung und mehr Attraktivität für das Ehrenamt schaffen müssen. Wir stellen daher in diesem Jahr 26 Millionen Euro für den Brand- und Katastrophenschutz und für die Feuerwehr bereit. Zudem erhöhen wir die Mittel um mehr als 15 Millionen für das Jahr 2020, die in bessere Ausrüstung, Fahrzeuge und Ausbildung investiert werden.“

Nach dem rückläufigen Trend der letzten Jahre gibt es Zuversicht: Die Zahl der kommunalen Feuerwehrangehörigen stieg um drei Prozent auf 59.557, die der aktiven Feuerwehrangehörigen in den Einsatzabteilungen um 2,7 Prozent auf 34.762, der Frauenanteil um 4,37 Prozent und der Anteil der Mitglieder in den Jugendfeuerwehren um fast fünf Prozent. Dittes führt dies auf die umfangreichen Maßnahmen der rot-rot-grünen Koalition zurück. Dazu gehörten die Mitgliederkampagne, Erhöhung der Mittel des Feuerwehrverbandes, Schaffung eines Ehrenamtskoordinators, bessere rechtliche Rahmenbedingungen und andere Investitionen. Der LINKE-Innenpolitiker weiter: „Den Feuerwehrangehörigen gebührt unser großer Dank, denn oft retten sie unter Einsatz ihrer Gesundheit und zum Teil auch ihres Lebens das Leben anderer. 2018 konnten so 3.597 Menschen aus akuten Gefahren oder Lebensgefahren gerettet werden. Die Mitglieder der Feuerwehren leisten einen wichtigen Beitrag zur öffentlichen Sicherheit.“

Um die Ausbildungssitutation in Bad Köstritz zu verbessern, wird die Modernisierung weiter vorangetrieben und die Personalsituation weiter gestärkt. Im aktuellen Haushalt 2018/2019 haben wir bereits neue Stellen geschaffen. Um die Situation weiter zu entspannen, hat Rot-Rot-Grün im Haushalt für 2020 zusätzliche 400.000 Euro für Lehrkräfte bereitgestellt, führt Stellenhebungen durch, um die Attraktivität vor Ort zu erhöhen, und hat die Feuerwehrzulage auf alle Beamten und Anwärter des feuerwehrtechnischen Dienst ausgeweitet. Insgesamt erhöhen wir die Personalausgaben an der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule ab 2020 um fast eine Million Euro auf 2,6 Millionen.

Steffen Dittes weiter: „Dass der Innenminister erklärte, dass es nun auch eine höhere Entschädigung für Feuerwehrleute gibt, begrüßen wir. Damit wird der vom Landtag beschlossene Antrag von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN aus dem Jahr 2017 (DS 6/4787), der die Landesregierung genau dazu aufforderte, umgesetzt. Auch die Novellierung der Katastrophenschutzverordnung wird bis zur Landtagswahl im Oktober sicher noch abzuschließen sein.“