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Fast eine halbe Million Euro zusätzlich für die Stadt Weimar

„Die Stadt Weimar erhält weitere 461.816,99 Euro aus dem Landeshaushalt. Ich freue mich, dass rot-rot-grün die vom Ministerpräsidenten Ramelow zugesicherte Finanzgarantie einhalten konnte“, erklärt der Weimarer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Steffen Dittes.

Die zusätzlichen und bisher nicht geplanten Mittel stammen aus dem so genannten Landesausgleichsstock. Diese Gelder sind quasi der Notgroschen der Kommunen, der vom Land verwaltet wird. In diesem Fonds werden regelmäßig Geldbeträge eingezahlt, um insbesondere notleidende Gemeinden, Städte und Landkreise mit Bedarfszuweisungen unter die Arme zu greifen. Sobald der Fonds ein bestimmtes Niveau überschreitet, sind die angesparten Mittel an alle Kommunen nach einem bestimmten Verteilungsschlüssel auszuzahlen. Besonders stark profitierten Kommunen mit höheren Einwohnerzahlen und gleichzeitig unterdurchschnittlicher Steuerkraft. Kommunen, die schon bisher besonders hohe Steuereinnahmen hätten, würden hingegen nicht in den Genuss des Ausgleichssystems kommen. Insgesamt werden mehr als 11,5 Mio. Euro ausgezahlt. „Von der sorgfältigen kommunalen Finanzpolitik der rot-rot-grünen Landesregierung profitiert die Gesamtheit der Landkreise, Gemeinden und Städte. Daran wird deutlich, dass wir alle Kommunen und ihre Einwohnerinnen und Einwohner in den Blick nehmen und konkrete Politik für das ganze Land Thüringen machen“, betont der Landtagsabgeordnete, der auch Vorsitzender seiner Fraktion ist.

Dittes weist darauf hin, dass die zusätzlichen Gelder zur freien Verfügung bereitstünden. Allerdings wünsche sich der Abgeordnete, dass im Stadtrat entschieden wird, wofür die Mittel ausgegeben werden sollten. „Es wäre also gut, mit Blick auf bisher nicht umsetzbar gewesene Wünsche der politischen Akteure in den kommunalen Gremien, diese nochmals zu diskutieren und erneut zu entscheiden“, unterstreicht abschließend Steffen Dittes.
 


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