Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

DIE LINKE unterstützt Forderung an die Bundesregierung nach einem Rettungsschirm für kommunale Unternehmen

„DIE LINKE Fraktion im Thüringer Landtag unterstützt die Forderung an die Bundesregierung nach einem Rettungsschirm für kommunale Unternehmen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes. Katja Wolf, Oberbürgermeisterin von Eisenach, hatte zuvor die Auswirkungen der Energiekrise auf die Kommunen in der Sitzung der Fraktion DIE LINKE beschrieben: „Die Situation ist dramatisch. Es braucht einen Energiepreisdeckel und einen Rettungsschirm für die kommunalen Unternehmen.“

Die kommunalen Unternehmen wie Stadtwerke und Wohnungsunternehmen stehen vor der Herausforderung, Energie zu hohen Preisen einkaufen und prognostizierte Zahlungsausfälle von Mieter:innen zu kompensieren zu müssen. „Die finanzielle Lage der Stadtwerke hat auch Auswirkungen auf viele soziale Strukturen, wie das Sportbad Eisenach, welches im Regelfall aus den Überschüssen der Stadtwerke betrieben wird“, erklärte Wolf.

„Kommunale Unternehmen, die darüber hinaus mit kommunalen Dienstleistungen, wie dem Betrieb der Müllabfuhr, des ÖPNV oder der Wasseraufbereitung, betraut sind, müssen geschützt werden“, fordert Dittes im Einklang mit der Vizepräsidentin des Deutschen Städtetages.