Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Steffen Dittes

Verzicht auf eigene politische Partizipation wäre kein Sieg der Demokratie

DIE LINKE kämpft bundesweit für eine starke Fraktion im nächsten Bundestag. Unser Ziel ist, dass in der nächsten Bundesregierung soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Menschen- und Bürgerrechte ebenso eine Rolle spielen, wie eine aktive Friedenspolitik nach Außen. Und ja, DIE LINKE kämpft wie seit vielen Jahren gegen einen gesellschaftlichen Rechtsruck, für den Maaßen als Person steht.

Die Verantwortung für das Wegbrechen der Brandmauer zwischen dem bisherigen Konservatismus der CDU und dem extrem rechten Politikinhalten der AfD tragen die CDU Thüringen und - im Falle der Wahl Maaßens im Wahlkreis 196 - die Wähler:innen. Die Verantwortung tragen aber nicht die Parteien, für die es die falsche Antwort ist, auf die eigene politische Partizipation und damit auf das eigene demokratische Mitwirkungsrecht zu verzichten, um die Direktwahl eines - zugegebenermaßen beispiellosen - Kandidaten zu verzichten. Die Frage drängt sich dennoch auf, was bedeutet das in anderen Wahlkreisen, was zur Landtagswahl? Immerhin elf Wahlkreise konnte die AfD 2019 direkt gewinnen. Was durchaus zu verhindern gewesen wäre, wenn LINKE oder SPD jeweils auf eigene Kandidaturen verzichtet hätten.

Es wäre aber kein Sieg der Demokratie, auch kein Sieg über in der Gesellschaft verfestigte rechte Einstellungen, wenn linke, progressive Parteien auf die politische Mitwirkung verzichten, um selbst bei einem starken Ergebnis eines rechten Kandidaten dessen Einzug in ein Parlament zu verhindern. Es wäre hingegen ein Sieg der Demokratie, wenn ein rechter Kandidat ein so schwaches Ergebnis erhält, dass er auch dann nicht in ein Parlament einzieht, wenn LINKE und SPD in einem Wahlkreis mit mehr als 200.000 Wahlberechtigten mit einem gemeinsamen Politikangebot gegen Rechts, aber den unterschiedlichen Positionen in der Sozial-, Außen-, Wirtschafts- oder Innenpolitik sich im Wahlkampf um Wähler:innen bemühen. Kampagnen, die emanzipatorische, demokratische, solidarische und in jeder Hinsicht menschenorientierte Politik stärken wollen, sollten nicht zum Inhalt haben, Kandidaten, die genau für diese Politik stehen, zum Rückzug zu bewegen. Sie sollten sich vielmehr gegen Parteien richten, die Kandidaten aufstellen, die einen gesellschaftlichen Rechtsruck verkörpern.