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aktuelle Mitteilungen DIE LINKE im Thüringer Landtag

Anja Müller

Chancen des Verfassungsausschusses nutzen – inhaltliche Arbeit wieder verstärken

Zum Tag der Thüringer Verfassung am 25. Oktober erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion: „Im Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags warten wichtige Themen und Gesetzgebungsprojekte darauf, zu einem handfesten Ergebnis gebracht zu werden, damit sie das Leben der Menschen in Thüringen verbessern. Über 100... Weiterlesen


Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft – wie weiter mit #IchBinHanna? Zwischenbilanz und Perspektiven in Thüringen

Unter dem Hashtag #IchBinHanna ist eine weit über die wissenschaftliche Community hinauswirkende Debatte über prekäre Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft entstanden. Wissenschaftler:innen machen ihrem Unmut Luft und zeigen die Folgen von Drittmittel- und Befristungswahn auf: Planungsunsicherheit und ein dauerhafter Druck auf Beschäftigte im... Weiterlesen


Steffen Dittes

Parlament wird nun seiner Gestaltungsverantwortung gerecht werden

„Mit dem Haushaltsentwurf hat die Landesregierung gezeigt, dass sie nicht nur handlungsfähig ist, sondern auch die Gestaltungskraft hat, Kurs zu halten und die Finanzierung von in den vergangenen Jahren vorgenommene Weichenstellungen zu sichern“, so Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Cordula Eger, Daniel Reinhardt

Thüringer Eltern-Kind-Zentren künftig Bestandteil der regionalen Familienförderung

Im Zuge des eingereichten Entwurfs für den Landeshaushalt 2022 und anstehenden Debatten darüber erklären Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin und Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag zur Thematik ThEKiZ: „Dem Haushaltsentwurf ist zu entnehmen, dass die Förderung der Thüringer... Weiterlesen


Anja Müller

Müller kritisiert Vorgehen des Sonneberger Stadtrates

Der Stadtrat Sonneberg will am 21.10.2021 den Bebauungsplan für das Industriegebiet Sonneberg Süd-Rohhof beschließen und somit Baurecht auf der genannten Fläche schaffen. Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, kritisiert ein solches Vorgehen zum jetzigen Zeitpunkt. Hintergrund... Weiterlesen


Katharina König-Preuss, Sascha Bilay, Anja Müller, Patrick Beier, Philipp Weltzien, Ralf Kalich

Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung Suhl und Einladung zur Pressekonferenz

Am Montag besuchen Abgeordnete der Linksfraktion die Erstaufnahmeeinrichtung Suhl. Die Mitglieder des Landtags möchten mit der neuen Leitung der Einrichtung ins Gespräch kommen, um herauszufinden, welche Handlungsbedarfe gesehen werden und wie diese seitens der Landespolitik flankiert werden könnten. Im anschließenden Gespräch mit dem ASB möchten... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

König-Preuss kritisiert Kampagnenplattform “TheRepublic“

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert die von führenden CDU’lern gegründete Kampagnenplattform "TheRepublic" massiv. „Die Kampagnenplattform dockt mit einer krassen Stimmungsmache an Rechtsaußen und AfD an: So werden u. a. Journalist*innen wie Anja Reschke, Georg Restle oder... Weiterlesen


Patrick Beier

Rückkehr nach Syrien für Geflüchtete nicht sicher

Einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch zufolge sind Geflüchtete aus Syrien bei ihrer Rückkehr massiv von Folter, willkürlicher Verhaftung und Tötung bedroht. Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag dazu: „Dieser Bericht weist nach, was viele syrische Geflüchtete schon... Weiterlesen


Karola Stange

Frauengefängnis Chemnitz: gute Personalstruktur und freundlicher Umgang

Die Strafvollzugskommission des Thüringer Landtages besuchte am 18.10.2021 die JVA Chemnitz. In dem Frauengefängnis sitzen neben den Sächsischen auch die Thüringer Frauen ihre Strafe ab. Von insgesamt 334 Haftplätzen werden ca. ein Drittel von Thüringerinnen belegt. Im Rahmen des Besuchs wurden die Abgeordneten durch die Anstalt geführt. Darüber... Weiterlesen


Karola Stange

LINKE Fraktion begrüßt die Ergebnisse der Kabinettssitzung zu Corona-Maßnahmen an Thüringer Schulen

Zur heutigen Einigung der Regierungskoalition im Kabinett erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die heutige Einigung der Koalition im Kabinett ist ein gute Botschaft für alle Eltern, Schüler:innen und für Beschäftigte an Thüringer Schulen. Besonders begrüßenswert ist, dass eine... Weiterlesen