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aktuelle Mitteilungen DIE LINKE im Thüringer Landtag

Lena Saniye Güngör

Arbeitsschutz und Einkommenssicherung der Arbeitnehmer*innen in den Mittelpunkt stellen

Die Landesregierung und der Bund haben wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, um das Corona-Virus zu bekämpfen und Menschenleben zu schützen. Tausende Arbeiternehmer*innen in Thüringen sind bereits in der Kurzarbeit. Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert deshalb:... Weiterlesen


Karola Stange

Kapazitäten der Frauenhäuser

„Da zu erwarten ist, dass Gewalt gegen Frauen während der Corona-Pandemie und der dadurch angespannten Situation noch steigen wird, müssen mehr Plätze in den Frauenhäusern zur Verfügung stehen“, so Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und bezieht sich damit auch auf die Forderungen aus... Weiterlesen


Andreas Schubert

Schubert: Rettung von Unternehmen auch durch Landesbeteiligungen denkbar

Die Folgen der Corona-Pandemie stellen die Unternehmen vor nie dagewesene Herausforderungen. Die Maßnahmenpakete von Bund und den Ländern sind wichtig, um die Wirtschaft zu erhalten und Arbeitsplätze zu schützen. Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Um die Insolvenz von strategisch... Weiterlesen


Sascha Bilay

Kommunale Haushalte sichern

„Angesichts der Corona-Pandemie stehen Kommunen in Thüringen unter großem Druck: Einerseits sind sie durch Einnahmeausfälle durch Wegbrechen der Gewerbesteuer belastet, andererseits haben sie zusätzliche Ausgaben zu schultern. Das Land wird verschiedene Maßnahmen ergreifen, um die Kommunen in Thüringen zu schützen“, erklärt der kommunalpolitische... Weiterlesen


Christian Schaft

Folgen der Corona-Pandemie an Hochschulen solidarisch bewältigen

Angesichts der Diskussionen zum Umgang mit dem aktuellen Sommersemester an den Hochschulen fordert der Landtagsabgeordnete der Thüringer Linksfraktion Christian Schaft: „Die Bewältigung der Corona-Pandemie muss nicht nur genutzt werden, um ad hoc solidarische Hilfe zu leisten, sondern zeigt uns, dass wir langfristig strukturelle Verbesserungen in... Weiterlesen


Patrick Beier

Corona ist egal, woher jemand kommt - Solidarität kennt keinen Aufenthaltstitel

„In der gegenwärtigen Corona-Pandemie kommt es darauf an, die Leben aller Menschen zu schützen und bestmögliche Versorgungsmöglichkeiten für den Krankheitsfall bereitzustellen“, Patrick Beier, erklärt der migrationspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. In diesen Zeiten ist es wichtiger denn je, besonders auch an... Weiterlesen


Karola Stange

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Angesichts der Entscheidung des Thüringer Ministeriums für Arbeit und Soziales, persönliche Assistent*innen von Menschen mit Behinderungen in die Gruppe der systemrelevanten Berufe aufzunehmen, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Soziales, Gleichstellung und Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mich haben viele... Weiterlesen


Anja Müller

Mitbestimmungsrechte: Durchführung von Bürgerbegehren gesichert

„Trotz der Corona-Pandemie gehen den Bürgerinnen und Bürgern in den Thüringer Kommunen keine demokratischen Mitentscheidungsrechte verloren“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Es gebe trotz Corona-Pandemie Mittel und Wege, laufende Bürgerbegehren rechtlich korrekt und... Weiterlesen


Dr. Gudrun Lukin

Trotz Rückgang der Verkehrsunfälle noch ein weiter Weg zur „Vision Zero“

Trotz deutschland- und thüringenweiten Rückgangs der Todesopfer im Straßenverkehr sind die Zahlen immer noch viel zu hoch. So starben 2019 in der BRD 3059 Menschen bei einem Verkehrsunfall, in Thüringen 92. Leider sind im Freistaat sowohl die Unfälle mit Beteiligung junger Fahrer als auch der Senioren über 65 Jahre angestiegen. Die Ursachen sind... Weiterlesen


Karola Stange

„Sozialschutzpaket“ richtiger Schritt

Die heute im Bundesrat beschlossenen Regelungen zum erleichterten Zugang zu Hartz-IV- und Sozialhilfeleistungen zur Eindämmung sozialer Corona-Folgen bewertet Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, als einen „richtigen Schritt“. Die Abgeordnete mahnt aber, „dass nun in der Praxis die wirksame... Weiterlesen