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Anja Müller

Ökologische Nachhaltigkeit gemeinsam mit sozialer Nachhaltigkeit

„Gerade angesichts der weiter zunehmenden ökologischen Herausforderungen ist die Aufnahme eines neuen Staatsziels Nachhaltigkeit in die Verfassung besonders wichtig. Der von den Koalitionsfraktionen dazu eingebrachte Vorschlag benennt deshalb nicht nur ökologische Gesichtspunkte, sondern auch ausdrücklich die soziale Nachhaltigkeit“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am Rande der heutigen Anhörung des Verfassungsausschusses zu einem neuen Staatsziel Nachhaltigkeit in der Thüringer Verfassung.

„Wir als LINKE betonen: Ökologische Nachhaltigkeit gibt es nur mit sozialer Nachhaltigkeit. Wenn alle Menschen eine existenzsichernde und armutsfeste soziale Absicherung haben, die ihnen ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht, dann ist es den Menschen auch besser möglich, sich am ökologischen Umgestaltungsprozess zu beteiligen. Außerdem haben alle staatlichen Akteure eine entsprechende Fürsorgepflicht, alle Menschen beim ökologischen Umgestaltungsprozess im Sinne der Gewährleistung gleicher Teilhabe an der Gesellschaft mitzunehmen. Diese Position findet bei den Anzuhörenden vielfältige Unterstützung, allerdings auch die berechtigte Forderung, dass die staatlichen Akteure dann auch das Staatziel mit konkreten weiteren Schritten, rechtlich, finanziell und mit praktischen Projekten vor Ort im Alltag verwirklichen“, so Müller weiter.

Die LINKE-Abgeordnete machte im Rahmen der heutigen Anhörung den Vorschlag, mit Blick auf die Umsetzung des neuen Staatsziels in der kommenden Wahlperiode eine Enquetekommission einzurichten. Mit Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis könnten dort die weiteren Schritte besprochen werden, damit Nachhaltigkeit auch vor Ort ankommt. Wichtig sei in diesem Zusammenhang auch ein breiter gesellschaftlicher Diskussionsprozess in den Kommunen, z.B. mit Runden Tischen zum Thema.