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Keinen Raum für rechte Hetze – gegen den Nazi-Aufmarsch in Weimar

Anlässlich der am Samstag bevorstehenden Demonstration von Neonazi-Gruppierungen in Weimar erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Nazi-Aufmarsch am Wochenende dürfte insbesondere aus dem militanten und Kampfsport-affinen extrem rechten Spektrum Unterstützung finden. Seit Wochen mobilisiert die Szene für den Tag, teils uniformiert und paramilitärähnlich. Daher ist es auch wichtig, dass die Polizei adäquat auf die rechten Hooligans vorbereitet und in der Lage ist, mögliche Rechtsverstöße, wie etwa gegen §3 Uniformierungsverbot im Versammlungsgesetz, zeitnah zu ahnden und zu unterbinden.“

Die Abgeordnete betont, dass die Polizei in der Verantwortung ist, dass Versammlungsrecht zu schützen – das gilt auch für die antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Gegenproteste. König-Preuss weiter: „Wichtig ist, dass der Nazi-Aufmarsch nicht widerspruchslos hingenommen wird und viele Menschen in Weimar ihre Stimme gegen Rassismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit erheben.“

Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender und Wahlkreisabgeordneter der LINKEN in Weimar, ergänzt: „Die besondere Rolle Weimars in der deutschen Geschichte, die knapp 400 rechten Straftaten seit 2015 in der Stadt und nicht zuletzt die in den letzten Monaten vermehrten Angriffe von rechts auf Cafés und Läden, besprühte Stolpersteine und Anfeindungen gegenüber antirassistischen und antifaschistischen Initiativen machen es notwendig, am Samstag ein Zeichen für eine weltoffene und solidarische Gesellschaft zu setzen.“