Koalition stärkt Investitionskraft der Stadt Weimar
„Mit dem gestern im Thüringer Landtag durch die Rot-Rot-Grüne Koalition verabschiedeten Landeshaushalt für die kommenden zwei Jahren und den darin aufgenommenen Beratungsergebnissen wird die Investitionskraft der Stadt Weimar erheblich gestärkt“, erklärt der LINKE-Landtagsabgeordnete Steffen Dittes.
„Mit dem gestern im Thüringer Landtag durch die Rot-Rot-Grüne Koalition verabschiedeten Landeshaushalt für die kommenden zwei Jahren und den darin aufgenommenen Beratungsergebnissen wird die Investitionskraft der Stadt Weimar erheblich gestärkt“, erklärt der LINKE-Landtagsabgeordnete Steffen Dittes.
DIE LINKE, SPD und GRÜNE haben mit Blick auf die Steuermehreinnahmen des Landes ein kommunales Investitionsprogramm in Höhe von insgesamt 200 Millionen Euro in den Jahren 2018 und 2019 auf den Weg gebracht. Hinzu kommen 40 Millionen Euro für zusätzliche Investitionen in Krankenhäuser, Abwasseranlagen und gesundes Schulessen.
„Nach den bisherigen Modellrechnungen wird daraus die Stadt Weimar eine zusätzliche Investitionspauschale in Höhe von über 2,85 Millionen Euro jeweils in den Jahren 2018 und 2019 erhalten. Hinzu kommen Investitionsmittel für Schulen in Höhe von über 1,4 Millionen Euro in beiden Jahren. Bereits durch die Änderung des Kommunalen Finanzausgleichs erhält die Stadt Weimar im kommenden Jahr über 1,8 Millionen Euro mehr im Vergleich zum Jahr 2017. Damit kann der vorhandene Investitionsstau in der öffentlichen Infrastruktur in Weimar erheblich abgebaut werden“, betont Dittes.
Die an die Kommunen auszuzahlende Finanzausgleichsmasse wird nach den durch die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen vorgenommenen Änderungen am Haushaltsentwurf der Landesregerung im Jahr 2018 um insgesamt 29,49 Millionen Euro und im Jahr 2019 um insgesamt 37,95 Millionen Euro steigen. In den Steigerungen enthalten sind zusätzliche Mittel zur Finanzierung des neuen Unterhaltsvorschussgesetzes, eine finanzielle Abfederung der vorgesehenen Änderungen bei der Verteilung der gemeindlichen Schlüsselzuweisungen, mehr Geld für den Kulturlastenausgleich sowie eine Erhöhung der kindbezogenen Landeszuschüsse für die Kindertagesbetreuung. Zahlreiche weitere der beschlossennen Änderungen dienten dem Ziel, in den Thüringer Kommunen zusätzliche Investitionen zu ermöglichen. So wurde auch das Schulbauprogramm insgesamt um weitere 10 Millionen Euro erhöht. Mehr Geld ist auch für kommunalen Straßen- und Radwegebau, für Sportstätten und für Investitionen im ÖPNV eingestellt worden.
„Auch von diesen Änderungen profitiert die Stadt Weimar erheblich. Die Koalition hält somit Wort und stärkt die Investitionskraft der Kommunen nachhaltig. Im Übrigen erhöht sich mit den Wirkungen des Landeshaushaltes für die Stadt Weimar auch deren Handlungsspielraum, von den sozialverträglicheren Regelungen im Straßenausbaubeitragsrecht auch tatsächlich Gebrauch zu machen, wie zum Beispiel im Ortsteil Schöndorf“, sagt Steffen Dittes abschließend.