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Kindergartengesetz bringt deutliche Qualitätsverbesserungen und zweites beitragsfreies Jahr

„Thüringen spricht endlich wieder Kindergarten“, freut sich der Weimarer Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (DIE LINKE) über die am Donnerstag im Landtag beschlossene aktuelle Änderung des Kindergarten-Gesetzes. „Es war doch seltsam, dass in der ganzen Welt von „Kindergarten“ gesprochen wird, nur nicht im Geburtsland des Kindergartens, in Thüringen. Jetzt haben wir den Titel des Gesetzes von Kita-Gesetz in Kindergarten-Gesetz geändert und auch die Begriffe im Gesetz angepasst. Gleichzeitig bringen wir mit dem neuen Gesetz zusätzlich 650 Stellen in die Kindergärten und ein weiteres beitragsfreies Jahr auf den Weg – ein deutliches Zeichen, dass die frühkindliche Bildung ein Schwerpunkt der Politik der Reghierung Ramelow.“

Eltern in Weimar werden durchschnittlich um 1.600 Euro je Jahr und Kind entlastet.

„Thüringen spricht endlich wieder Kindergarten“, freut sich der Weimarer Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (DIE LINKE) über die am Donnerstag im Landtag beschlossene aktuelle Änderung des Kindergarten-Gesetzes. „Es war doch seltsam, dass in der ganzen Welt von „Kindergarten“ gesprochen wird, nur nicht im Geburtsland des Kindergartens, in Thüringen. Jetzt haben wir den Titel des Gesetzes von Kita-Gesetz in Kindergarten-Gesetz geändert und auch die Begriffe im Gesetz angepasst. Gleichzeitig bringen wir mit dem neuen Gesetz zusätzlich 650 Stellen in die Kindergärten und ein weiteres beitragsfreies Jahr auf den Weg – ein deutliches Zeichen, dass die frühkindliche Bildung ein Schwerpunkt der Politik der Reghierung Ramelow.“

Steffen Dittes betont: „Mehrfach, beginnend Anfang 2018, wurden durch die rot-rot-grüne Koalition Verbesserungen im Betreuungsschlüssel in den Kinderfgärten vorgenommen und dazu die Ausstattung größerer Kindergärten mit Leitungspersonal verbessert. Wenn jetzt nach der aktuellen Gesetzesänderung mit Beginn des Jahres 2020 noch günstigere Ausfallregelungen für ErzieherInnen für Urlaub, Krankheit und Fortbildung sowie ein verbesserter Personalschlüssel für die 4-5 Jährigen Kinder von 1:14 hinzukommen, wurden insgesamt in dieser Legislaturperiode Stellenanteile für mehr als 1.100 ErzieherInnen zusätzlich an die Thüringer Kindergärten gegeben, ohne Eltern und Kommunen zu belasten. Allein die jetzt umgesetzten Verbesserungen am Gesetz machen für die Stadt Weimar einen beachtlichen Zuwachs von rund 18 Stellen aus (6,3 durch den neuen Personalschlüssel und 11,8 Stellen durch die besseren Ausfallregelungen).* Mit den erreichten Verbesserungen steht nun mehr Zeit für die Arbeit mit den Kindern zur Verfügung. Dies stärkt die Qualität und entlastet die Fachkräfte.“

Mit dem Gesetz investiert Rot-Rot-Grün 58% der durch die aktuelle Gesetzänderung zusätzlich aufgewendeten Mittel in die Verbesserung der Qualität in der Kinderbetreuung. Für den Ausbau der Beitragsfreiheit werden 42% eingesetzt. Seit dem 01.01.2018 ist in Thüringen bereits ein Betreuungsjahr beitragsfrei. Nun wurde auch das zweite Betreuungsjahr ab dem 01.08. 2020 beitragsfrei gestaltet und die Kommunen werden die Kostenkompensation durch das Land erhalten. Die rechnerische Entlastung für die betreffenden Familien durch den Wegfall des Elternbeitrages liegt in der Stadt Weimar durchschnittlich bei ca. 3.200 Euro für beide Jahre zusammen.

Steffen Dittes: „Wir tun dies, weil wir der Überzeugung sind, dass Bildung und Betreuung generell kostenfrei sein müssen – vom Kindergarten bis zur Hochschule. Und wir wollen Familien entlasten. Das gesparte Geld kann nun in den Familien verwendet werden.“

Auch weiter ab 2020, so haben LINKE, SPD und Grüne verabredet, wird der Kindergartenbereich einen Schwerpunkt bilden. Bereits heute sind weitere Verbesserungen im Personalschlüssel geplant. Zudem soll das jetzt mit gut 2 Mill. Euro begonnene Programm für eine duale Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PiA) dann verstetigt werden. Auch dazu Steffen Dittes: „Wir als LINKE wollen, dass die Kindergartenfinanzierung so umgestellt wird, dass die Träger selbst Ausbildungsstellen zur Verfügung stellen und dafür auch ein ordentliches Ausbildungsentgelt bezahlen. Dies wird eines unserer ersten Vorhaben in der nächsten Legislaturperiode sein. Auch die Entlastung der Familien soll weitergehen, denn am Ende, da sind sich alle drei Koalitionspartner einig, soll die vollkommene Beitragsfreiheit für die Eltern erreicht werden.“   

*siehe Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) vom 02.08.2019, Drucksache Nr. 7541, S. 35.