DIE LINKE verurteilt rechten Übergriff in Weimar
Als "einen erneuten Versuch von Neonazis, die Meinungsfreiheit massiv einzuschränken" bezeichnet Steffen Dittes, Innenpolitiker der Linksfraktion im Landtag und stellvertretender Vorsitzender der LINKEN in Thüringen, den Übergriff von ca. 40 Neonazis auf die 1. Mai-Kundgebung in Weimar. Hauptanliegen der Veranstaltung von DGB, DIE LINKE und SPD waren die Interessen von Beschäftigten sowie der Kampf gegen Ausgrenzung und Rassismus. Weiterlesen
Absprachen, rechtswidrige Routinen und organisierte Verantwortungslosigkeit
Erklärung der unabhängigen Untersuchungskommission zum Prozess vor dem Amtsgericht Weimar: Das Strafverfahren gegen drei Angeklagte wegen des Vorwurfs der falschen Verdächtigung bzw. der Vortäuschung einer Straftat ist ohne eine Verurteilung zu Ende gegangen. In zwei Fällen hat die Staatsanwaltschaft Erfurt die Strafbefehlsanträge zurückgenommen, in einem Fall wurde das Verfahren eingestellt. Weiterlesen
Finissage unserer Ausstellung 'Hiddensee'
Über eineinhalb Monate erfreute die Ausstellung Hiddensee in unserem Büro Genoss_innen und zahlreiche Gäste. Am 13. April geht sie mit einer Finissage zu Ende. Dabei besteht die Möglichkeit, drei der zwölf Schwarzweißfotografien für einen guten Zweck zu ersteigern. Weiterlesen
Rassistisch aufgeladenen Vorurteilen entgegentreten
"Anstatt mit dem Unsicherheitsempfinden der Menschen zu spielen, wie dies die CDU in der vergangenen Woche im Thüringer Landtag demonstrierte, hat Politik die Aufgabe, auch weiterhin die Strukturen der Polizei zu sichern, die flächendeckend, bürger_innennah und verhältnismäßig notwendige Voraussetzung für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit sind." Die im Jahr 2012 vollzogene Polizeistrukturreform, die vielfach das Gefühl mangelnder polizeilicher Präsenz in den Flächenkreisen zur Folge hatte, müsse evaluiert werden. Weiterlesen
Ein Nazi als V-Mann bleibt ein überzeugter Nazi
„Wer meint durch einige Reformen die Grundproblematik eines geheimdienstlich arbeitenden Verfassungsschutzes lösen zu können, hat die Lehren aus dem NSU-Skandal offenbar nicht verstanden“, erklärt der Innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, anlässlich der heute durch das Bundeskabinett beschlossenen Reform des Bundesverfassungsschutzes. Weiterlesen
Equal pay day: Lohndifferenz zwischen Männern und Frauen in Thüringen noch beachtlich
Das Gleichberechtigung auf dem Arbeitsmarkt immer noch ein Ziel und kein Zustand ist, zeigen die Statistiken der Arbeitsagentur über die Bruttomonatseinkommen. 2013 lag das mittlere Einkommen der in Thüringen arbeitenden Männer bei 2213 Euro. Frauen müssen sich in Thüringen mit gut 5% weniger (2104 Euro) zufrieden geben. Weiterlesen
