Das vor euch liegende Ginkgoblatt ist eine lokale Ausgabe und dreht sich ganz um »Weimar und das Weimarer Land«. Der Hintergrund dazu ist, dass in diesem Jahr im Mai Kommunalwahlen sind und wir gerne dazu ein vorbereitendes Heft machen wollten. Es sollte kein unmittelbares Wahlkampfheft werden, sondern ehrlich und authentisch von uns, unserem Lebensumfeld und das, was uns politisch bewegt, berichten: Wie lebt es sich als Linke hier vor Ort? Warum sind wir hier heimisch geworden? Und wo sehen wir die Zukunft unserer Region? Die Idee ist, dass dadurch so etwas wie ein imaginärer Horizont sichtbar wird, welcher uns immer wieder zusammenführt und für eine kollektive, politische Praxis motiviert. Gleichzeitig wollen wir mit dieser Ausgabe keinen allzu großen konservativen Heimatkitsch (re)produzieren. Im Aufruf zum diesjährigen antifaschistischen und antirassistischen Ratschlag in Suhl stellten die Autoren die berechtigte Frage, warum sich in Thüringen »Selbstbild und Gemeinschaft eher… Weiterlesen

Anlässlich der öffentlichen Vorstellung von „Weltoffenes Thüringen“ erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Thüringen lebt von Weltoffenheit, Vielfalt und Toleranz. Politische Entwicklungen, die diese Werte in Frage stellen, Vorurteile schüren, andere Menschen abwerten und ausgrenzen wollen, insbesondere durch die extrem rechte AfD, schaden nicht nur der demokratischen Kultur im Land, sie sind eine echte Gefahr für die Grund- und Freiheitsrechte vieler Menschen. Dass es nun ein wachsendes zivilgesellschaftliches und wirklich breites Bündnis von Thüringer Vereinen, Unternehmen, Forschungsinstituten, Bildungsträgern, Tourismusmarketing, Kultur und Gedenkstätten sowie bereits zahlreichen Einzelpersonen gibt, das Haltung zeigt und sich hinter die Achtung der Menschenwürde und die unteilbaren Menschenrechte stellt, ist nur zu begrüßen.“ Der Aufruf kann unter www.thueringen-weltoffen.de (http://www.thueringen-weltoffen.de/) unterstützt werden. Weiterlesen

Anlässlich der Recherchen von correctiv.org erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die enthüllten Deportationsvorstellungen von AfD und anderen extremen Rechten unterstreichen ein weiteres Mal eindrücklich die Gefährlichkeit, die von dieser Partei für viele Menschen ausgeht. Die selbsternannte 'Alternative' erinnert in ihrem Wirken immer mehr an die Vorgänge aus dem Nationalsozialismus, das dürfen wir nicht einfach durchlaufen lassen oder schweigend hinnehmen. Wir folgen den Aufrufen zu den Veranstaltungen gegen demokratie- und menschenfeindliche Bestrebungen und nehmen an den Demonstrationen teil, beispielsweise in Jena am Freitag um 16 Uhr auf dem Marktplatz oder in Erfurt am Samstag um 12 Uhr auf dem Domplatz. Uns ist es wichtig, dass die demokratische Mehrheit die Stimme gegen die Gefahren erhebt und sich engagiert einsetzt für ein Thüringen, in dem Rassismus und Antisemitismus keinen Platz haben und die Grund- und Menschenrechte für… Weiterlesen

Nach der heute erzielten Einigung zum Landeshaushalt für das Jahr 2024 erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit den zurückliegenden Verhandlungen und dem Erreichen von Kompromissen ist es gelungen, sich auf einen Landeshaushalt für das kommende Jahr auf Grundlage des Regierungsentwurfs von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zu verständigen. Diese Einigung bedeutet finanzielle Stabilität für die soziale Infrastruktur, Kommunen, Wirtschaft und entspricht der Verantwortung, die das Parlament gegenüber den in Thüringen lebenden Menschen innehat.“ Für Dittes zeigt sich damit erneut, dass auf DIE LINKE in Thüringen Verlass ist. „Die Regierung von Bodo Ramelow hat es über die gesamte Legislaturperiode in der schwierigen Situation einer Minderheitsregierung vermocht, für jedes Jahr einen Haushalt als Grundlage für das Funktionieren der Gesellschaft auf den Weg zu bringen.“ Mit der CDU erzielte Kompromisse sind aus rot-rot-grüner Sicht immer… Weiterlesen

Es ist schon einmal passiert

Steffen Dittes

Regelmäßig wird in Thüringen über die verfassungsrechtliche Regelung zur Wahl eines Ministerpräsidenten diskutiert. Dies geschieht vor allem dann, wenn vor einer Ministerpräsidentenwahl der Kandidat sich der eigenen Koalitionsmehrheit nicht sicher sein kann oder – wie im Jahr 2020 – eine Minderheitsregierung auf den Weg gebracht wird. Auch im Vorfeld der im Jahr 2024 unausweichlich anstehenden Wahl eines Ministerpräsidenten nach der Wahl des Landtages am 1. September nimmt die Diskussion erneut Fahrt auf. Aktuell nutzte der SPD-Landesvorsitzende, Georg Maier, den Landesparteitag seines Landesverbandes, um anzukündigen, „mit allen demokratischen Parteien über eine Änderung der Thüringer Verfassung sprechen“ zu wollen. „'Wir müssen unsere Demokratie, wir müssen unsere Verfassung wetterfest machen. ...', begründet Maier seine Initiative. Im besonderen Fokus steht dabei der Artikel 70 der Thüringer Landesverfassung und eine eindeutige Klarstellung zur Wahl des Ministerpräsidenten im… Weiterlesen

Zum diesjährigen 9. November rufen DIE LINKE Thüringen und die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag angesichts erneut grassierender antisemitischer Gewalt- und Straftaten zu einem verstärkten Kampf gegen Antisemitismus auf. Vor 85 Jahren wurden in der Nacht vom 9. auf den 10. November in der „Reichspogromnacht“ im Deutschen Reich zehntausende jüdische Menschen verschleppt und verhaftet, tausende getötet oder verletzt. Zahlreiche Synagogen, religiöse Einrichtungen, Häuser, Wohnungen und Geschäfte wurden auch hier in Thüringen zerstört, abgebrannt oder geplündert. Ulrike Grosse-Röthig, Co-Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, sagt: „Der 9. November mahnt uns. Wir gedenken heute den Opfern des antisemitischen Terrors und der Shoa. Wohin Antisemitismus und Hetze gegen Jüdinnen und Juden führt, das hat der 9. November 1938 mit mörderischer Konsequenz gezeigt. Aus Worten, Ideologie und antisemitischer Propaganda wurden Taten. Die ‚Stolpersteine‘ in unseren Städten und Dörfern… Weiterlesen