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Thüringen-Monitor: Hohe Demokratieunterstützung und Auftrag zur Weiterentwicklung der Demokratie

„Der aktuelle Thüringen-Monitor weist auch im zweiten Jahr der Pandemie weiterhin hohe Werte bei der Demokratiezufriedenheit und Demokratieunterstützung der Menschen in Thüringen auf und macht deutlich, dass eine Demokratie- bzw. Vertrauenskrise in staatlichen Institutionen, anders als gelegentlich im politischen Raum behauptet, nicht erkennbar ist. Gleichwohl sind die Ergebnisse des Monitors auch Auftrag an die Politik nach einem von einer Mehrheit der Thüringer:innen erwarteten Ausbau von Partizipationsmöglichkeiten einerseits aber auch nach nachvollziehbareren Erklärungen für Entscheidungsprozesse und Maßnahmen während der Pandemie andererseits", kommentiert Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag anlässlich der heutigen Vorstellung. „Der Thüringer Landtag sollte diesen Befund ernst nehmen und die von den Fraktionen DIE LINKEN, SPD und Grünen vorgelegten Gesetzentwurf zur Absenkung der Hürden für Volksbegehren und zur Erleichterung von Einwohneranträgen zügig beraten und auf den Weg bringen.“... Weiterlesen


Versuch der Profilierung statt Eintreten gegen Corona macht fassungslos

Der Thüringer Landtag hat gestern mehrheitlich für Thüringen entsprechend § 28a Abs.8 des Bundesinfektionsschutzgesetzes „die konkrete Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)“ festgestellt und die Anwendung von an diese Feststellung geknüpfte Schutzmaßnahmen durch die Landesregierung ermöglicht. Dies war notwendig, da der Bundestag es unterlassen hat, die epidemische Lage von nationaler Tragweite über den 24.11.2021 hinaus festzustellen. Damit hat der Bundestag noch im Ansteigen der 4. Welle den Instrumentenkasten der Landesregierungen für in den Ländern zu treffende Maßnahmen zum Schutz des Lebens und der Gesundheit der Menschen sowie zum Schutz des Gesundheitssystems vor einem Kollaps beschnitten. „Allen war klar, dass die Bundesländer gezwungen sein werden, diesen Instrumentenkasten wieder durch einen Beschluss, wie ihn der Thüringer Landtag gestern gefasst hat, wieder zu eröffnen. Dass die CDU-Fraktion einerseits die Ausrufung des... Weiterlesen


Antisemitismus entgegentreten und Miteinander zwischen jüdischen und nicht-jüdischen Thüringer:innen fördern

Steffen Dittes, stellvertretender Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE und Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, erklärt: „Der 9. November steht als Mahnung dafür, wie leicht aus antisemitischen Stereotypen in den Köpfen der Menschen über konkrete Anfeindungen existentielle Bedrohungen für das Leben von Jüdinnen und Juden in Deutschland erwachsen können, die vor über 80 Jahren im Holocaust endeten. Aber auch 83 Jahre nach den Novemberprogromen von 1938 bleibt Antisemitismus weiterhin ein Problem der Gegenwart: Der Anschlag in Halle, über 37 antisemitische Straftaten alleine im ersten Halbjahr 2021 in Thüringen und mehrere Vorfälle in den letzten zehn Tagen, wie die wiederholte Zerstörung von Figuren in der Ausstellung über jüdische Sportler:innen in Nordhausen und Hitlergrüße bei einer Veranstaltung an der Gedenkstätte der Alten Synagoge in Gotha machen deutlich: Wir stehen weiterhin vor der Aufgabe und es ist unsere historische und aktuelle Verantwortung, Hass und Hetze gegen Jüdinnen und Juden vehement entgegenzutreten!“... Weiterlesen


10 Jahre Nationalsozialistischer Untergrund: Der NSU war nicht zu dritt!

Am 04. November 2021, ist es auf den Tag genau 10 Jahre her, dass in einem brennenden Wohnmobil in Eisenach die Leichen von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos gefunden wurden und in Zwickau die Wohnung in der die beiden mit Beate Zschäpe lebten, expoldierte. Auch heute – 10 Jahre später – bleiben zuviele lose Enden und ungeklärte Fragen. Viele der Angehörigen der Opfer von Enver Simsek, Abdurrahim Özüdogru, Süleyman Tasköprü, Mehmet Turgut, Habil Kilic, Ismail Yasar, Mehmet Kubasik, Theodoros Boulgarides, Halit Yozgat und Michèle Kiesewetter haben resigniert. Bis 2011 suchten die Polizeien der Länder die Täter*innen im Umfeld der Opfer und vermuteten Motive organisierter Kriminalität, die Presse folgte den Einordnungen und teilweise auch den rassistischen Bezeichnungen für diese Mordserie und verbreitete diese in ihren Veröffentlichungen weiter. Als der Nationalsozialistische Untergrund am 04. November 2011 durch Zufall an die Öffentlichkeit kam, zeichnete sich im Nachgang das... Weiterlesen


Steffen Dittes

Zur Inzidenz und Risikobetrachtung als Entscheidungsgrundlagen

Seit fast 20 Monaten begleitet uns der tägliche Blick auf die Inzidenzwerte, bundesweit, landesweit und lokal, und bestimmt unseren Blick auf die pandemische Situation. Die Inzidenz gibt an, wie viele von 100.000 Menschen innerhalb der letzten sieben Tage positiv auf das Corona-Virus getestet wurden. Es ist also ein statistischer Wert. Immer wieder wurde in dieser Zeit die Frage gestellt, welche Aussagekraft die Inzidenz allein hat. Bereits im Jahr 2020 stellte das Robert-Koch-Institut dem Inzidenzwert den sogenannten R-Wert zur Seite. Unter dem "R‑Wert" wird die "Reproduktionszahl" verstanden. Ist dieser größer 1, steckt ein Infizierter mehr als eine weitere Person an, der Virus breitet sich also dynamisch aus und die Pandemie gewinnt an Ausmaß. Ist der R-Wert kleiner als 1, steckt ein Infizierter durchschnittlich weniger als eine weitere Person an, die Verbreitung des Virus verringert sich. Mit den Mutationen des Corona-Virus wurde aber auch sehr schnell deutlich, dass diese unterschiedliche Wirkungen haben. So ist das Verhältnis der Erkrankungen zu den Infektionen bei der Delta-Variante ein deutlich anderes als bei der Ursprungsvariante, die der Welt im ersten Halbjahr 2020 noch den Atem stocken ließ. Dieses verändert sich nochmal mit einer ansteigenden Impfquote. Trotz dieses Wissens orientierten sich politische Entscheidungen für oder gegen grundrechtsbeschränkende Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit lange Zeit nur an reinen Inzidenzwerten. ... Weiterlesen


30 Jahre Thüringengestalter – Das kommunalpolitische Forum e.V.

Anlässlich des dreißigjährigen Bestehens des kommunalpolitischen Bildungsvereins „Die Thüringengestalter – Das kommunalpolitische Forum e.V.“, spricht der stellv. Landesvorsitzende von DIE LINKE. Thüringen den in diesem Verein engagierten Menschen Dank und Hochachtung aus: „Kommunalpolitisches Fachwissen und Kompetenz im Verwaltungsdschungel gehören zum wichtigsten Rüstzeug der Mitglieder in den Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten. Dem kommunalpolitischen Forum ist es in den letzten 30 Jahren gelungen, durch praxisnahe Aus- und Weiterbildungsangebote zahlreiche Menschen thüringenweit zur aktiven Mitgestaltung der Kommunen zu motivieren und eine Auseinandersetzung auf Augenhöhe mit den Kommunalverwaltungen zu ermöglichen. Damit haben die Engagierten des Vereins dazu beigetragen, dass Demokratie und Mitbestimmung vom Landkreis bis in die Ortsteile gelebt werden.“ Mit Blick auf die im nächsten Jahr stattfindenden Wahlen ehrenamtlicher Bürgermeister*innen fügt Steffen Dittes hinzu: „DIE... Weiterlesen


  1. 13:00 - 16:00 Uhr
    Marktstraße 17

    Bürgersprechstunde mit Steffen Dittes

    Um eine vorherige Anmeldung unter den folgenden Kontaktdaten wird gebeten: wahlkreis@steffen-dittes.de oder 03643 – 9000611. mehr

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