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Am 20. November ist Vorlesetag

Am 20. November 2020 ist Vorlesetag. Das bundesweite Thema lautet in diesem Jahr »Europa und die Welt«. Weil wir leider nicht persönlich zu euch in die Schulen und Kindergärten zum Vorlesen vorbeikommen können, haben wir uns den Online-Vorlesetag ausgedacht. Hierfür haben wir das Buch »Geschichten rund um die Welt« von Angela McAllister und Christopher Corr ausgewählt, eine Sammlung voller fantasievoller Erzählungen aus allen Himmelsrichtungen der Erde. 22 Abgeordnete der Linksfraktion im Thüringer Landtag sind zuhause geblieben und haben von dort aus für euch ihre Geschichten aufgenommen, welche ihr nun anhören und herunterladen könnt. Weiterlesen


Steffen Dittes

Was steckt dahinter? Die vermeintlichen Briefwahl-Pläne von Rot-Rot-Grün

„Heftige Kritik an rot-rot-grünen Briefwahl-Plänen“ war am heutigen Samstag beispielsweise in der Südthüringer Zeitung zu lesen, andere Zeitungen titelten ähnlich. Die Briefwahl-Pläne seien, so wird der CDU-Abgeordnete Walk zitiert, „verfassungsrechtlich höchst bedenklich“. Oberflächlich gelesen könnte man also annehmen, die Regierungskoalitionen beabsichtigen, die für den 25.04.2021 vorgesehene Neuwahl des Thüringer Landtages als reine Briefwahl durchzuführen. Dies ist so nicht richtig. Eine kurze Erläuterung zum Regelungsvorschlag für Briefwahlen im  Gesetzentwurf für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021: Mit dem Gesetz soll u.a. Vorsorge getroffen werden, für den Fall, dass der Landtag durch Beschluss aufgelöst wurde und verfassungsrechtlich zwingend innerhalb von 70 Tagen die Neuwahl durchzuführen ist, sich aber das Pandemiegeschehen dramatisch zugespitzt hat. Weiterlesen


Landtagswahl am 25. April 2021 verfassungsrechtlich absichern

Die bis zum Beschluss über den Landeshaushalt 2021 geltende Stabilitätsvereinbarung zwischen den Parteien hat zur Grundlage, dass der Landtag am 25. April 2021 neu gewählt wird. Nach Umfragen halten 70 Prozent der Thüringer*innen diese Neuwahl für wichtig und vertrauen darauf, dass diese Wahl stattfinden wird. „Es ist nun die Verantwortung des Gesetzgebers, die anstehende Wahl verfassungsrechtlich sicher auszugestalten und Wahlen als Fundament der parlamentarischen Demokratie abzusichern“, sagt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf die kurzen Fristen bei einer vorzeitigen Neuwahl und den neuen Anforderungen durch die gegenwärtige Corona-Pandemie. Der rot-rot-grüne Gesetzentwurf für eine Neuwahl des Landtags, der zum einen corona- als auch rechtssicher gestaltet ist, wurde heute in erster Lesung beraten. Der Gesetzentwurf enthält eine Reihe von Regelungen: Statt der bisher 1.000 notwendigen Unterstützer-Unterschriften... Weiterlesen


Konsequenzen nach schwerwiegendem Fehlverhalten in Polizeiinspektion Weimar erforderlich

Nach den heute durch die taz veröffentlichten Vorwürfen zu polizeilichen Fehlverhalten innerhalb der Polizeiinspektion Weimar erwartet der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes, eine umfassende Information des Innenministers in der Sitzung des Innenausschusses am Donnerstag in der kommenden Woche. Die taz hatte u.a. über Polizeigewalt, Stalking und nicht registrierte Waffen berichtet. „Die laut taz durch Polizeikollegen formulierten Vorwürfe sind schwerwiegend und stellen ein völlig inakzeptables und in Teilen auch rechtswidriges Verhalten eines Polizeibeamten dar. Neben der Information über die geschilderten Sachverhalte ist zwingend darzustellen, warum vorgetragene Beschwerden nicht zu Konsequenzen führten. Das ist ein nicht hinnehmbarer Affront gegenüber den Polizeibeamten, die mit ihren gegenüber dem Dienststellenleiter formulierten Beschwerden für eine fehlerfrei und verhältnismäßig arbeitende Polizei und für ein von Respekt getragenes Klima innerhalb der Polizei sorgen wollten“, so Dittes.... Weiterlesen


Verfassungsschutzbericht unterlässt dringende Aufklärung von Aussagen Kramers

Der Thüringer Verfassungsschutzbericht für 2019 sorgt bei der Fraktion DIE LINKE für Verwunderung. Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, erklärt: „Unabhängig von grundsätzlichen Positionen machen wir seit Jahren auf fachliche und methodische Mängel in den Jahresberichten des Verfassungsschutzes aufmerksam. Allerdings setzen sich diese auch im aktuellen Bericht unverändert fort. Wir nehmen zwar zur Kenntnis, dass heute der Innenminister zum Ausdruck gebracht hat, dass der Rechtsextremismus die größte Bedrohung darstellt, aber eben auch, dass offenbar die Autoren des Berichtes diese zutreffende Einschätzung am liebsten korrigieren möchten. Vor diesem Hintergrund ist dringend Aufklärung der öffentlichen Aussagen des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz geboten, wonach es in der Behörde angesichts der Sympathien von einer Handvoll Mitarbeitern mit der rechten Szene nur noch um Schadensbegrenzung ginge.“ Weiterlesen


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