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Steffen Dittes zum Vorsitzenden der Linksfraktion gewählt

Nachdem Susanne Hennig-Wellsow den Fraktionsvorsitz in dieser Woche niedergelegt hat, ist heute Steffen Dittes, Innenexperte der Fraktion, zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Zudem wurde das Gremium um eine weitere Stellvertretung erweitert, um die paritätische Besetzung sicherstellen zu können. Zu den Stellvertreter*innen gehört nun neben Katja Mitteldorf und Ronald Hande auch die Sozialpolitikerin Karola Stange. Susanne Hennig-Wellsow, Bundesvorsitzende der Linkspartei, hatte für ihre Nachfolge an der Fraktionsspitze Steffen Dittes vorgeschlagen. „Bei Steffen Dittes ist die Fraktionsarbeit in guten Händen. Er hat sich als langjähriger Innenpolitiker einen Namen gemacht, ist mit den parlamentarischen Abläufen aufs Beste vertraut und steht als langjähriger stellvertretender Landesvorsitzender außerdem für eine nahtlose Kommunikation zwischen Fraktion, Regierung und Landesverband“, erklärt die LINKE-Politikerin. Steffen Dittes sei zudem sowohl bei Koalitionsverhandlungen... Weiterlesen


Stadt Weimar erhält aus weiterem kommunalen Hilfsprogramm 2,4 Millionen Euro

In der kommenden Woche wird der Thüringer Landtag mit dem Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ein weiteres Hilfspaket für die Thüringer Gemeinden auf den Weg bringen, nach dem am gestrigen Tag der Innen- und Kommunalausschuss für den Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen den Weg frei gemacht hat. „Somit erhalten die Gemeinden 80 Millionen Euro zum Ausgleich für wegbrechende Gewerbesteuern im Jahr 2021. Die Stadt Weimar erhält davon 2.371.830 Euro“, informiert der Weimarer Landtagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, Steffen Dittes. Weiterlesen


Anlässlich des hundertfünfzigsten Geburtstages von Rosa Luxemburg, erklären und erinnern die beiden stellv. Landesvorsitzenden Heike Werner und Steffen Dittes

„Rosa Luxemburg ist gerade für Frauen auch heute noch ein besonderes Vorbild. Sie hat zu einer Zeit eine prägende Rolle gespielt, in der es nicht selbstverständlich war, dass Frauen Politik aktiv gestaltet haben. Obwohl sich seitdem Vieles gebessert hat, sehen sich Frauen auch heute in der Politik wie in vielen anderen Bereichen Hürden ausgesetzt und es bedarf einer besonderen Durchsetzungsfähigkeit. Für beides ist Rosa Luxemburg bis heute eine großartige Inspiration, ebenso wie ihr Einsatz für Frieden und soziale Gerechtigkeit,“ so Heike Werner. „Den Spagat, den Rosa damals vollzogen hat, zum einen als Politikerin dafür zu streiten, dass endlich das Frauenwahlrecht eingeführt wird oder zum anderen als Revolutionärin für einen grundsätzlichen Wandel an der Seite der Gewerkschaften auf der Straße zu kämpfen, diesen Spagat vollziehen wir hier in Thüringen anders, aber doch in gewisser Weise ähnlich. Zum einen sind wir Regierungspartei, die versucht ganz pragmatisch Politik für ein... Weiterlesen


Die aktuelle Umfrage bescheinigt der DIE LINKE nach wie vor hohe Zustimmungswerte

Die aktuelle Umfrage bescheinigt der Partei DIE LINKE nach wie vor hohe Zustimmungswerte, auch wenn diese gegenüber dem Landtagswahlergebnis und gegenüber der Vorumfrage von infratest dimap leicht gesunken sind. DIE LINKE ist die stärkste politische Kraft in Thüringen. Angesichts der sinkenden Zufriedenheitswerte für die Arbeit der Landesregierung und insbesondere für das Corona-Krisenmanagement erklärt der stellv. Landesvorsitzende, Steffen Dittes: "Wir können die Nöte und Ängste nachvollziehen, die bei einem Teil der Menschen eine Folge der sehr weitreichenden Beschränkungen sind, und bei einem anderen Teil eine Folge der nicht als ausreichend und entschlossen genug wahrgenommenen Maßnahmen zum Schutz von Leben und Gesundheit. Auch der unterschiedliche Umgang mit der Pandemie in den Bundesländern lässt Vertrauen in die jeweiligen politischen Verantwortungsträger sinken. Wir plädieren deshalb weiterhin dafür, dass die MPK einen einheitlichen Orientierungsrahmen für ganz Deutschland... Weiterlesen


DIE LINKE zur VS-Beobachtung der AfD als Verdachtsfall

„Dass das Bundesamt für den Verfassungsschutz (BfV) die gesamte AfD als ‚rechtsextremen Verdachtsfall‘ einstuft und nun beobachtet, ist für alle keine Überraschung, die seit Jahren auf die offen erkennbare demokratie- und menschenfeindliche Ausrichtung der AfD hingewiesen haben, unternahm die AfD doch bereits seit 2015 schon keinen Versuch mehr, ihre extrem rechte Ideologie ernsthaft zu verbergen“, erklären die LINKE-Landtagsabgeordneten Katharina-König Preuss und Steffen Dittes. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion: „Die AfD ist nicht nur parlamentarischer Arm von Neonazis. Sie ist von einer rassistischen, antisemitischen und faschistischen Agenda geprägt und dominiert, die eben nicht nur beim ‚Flügel‘ endet, was auch ohne Verfassungsschutz seit über einem halben Jahrzehnt hinlänglich belegt ist. Die AfD ist mitverantwortlich für die rassistische und antisemitische Stimmungsmache und den Transport dieser menschenverachtenden Ideologie, die auch in den... Weiterlesen


Herzliche Glückwünsche! #2

Unsere Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow ist heute gemeinsam mit Janine Wissler auf dem Onlineparteitag zu den neuen Parteivorsitzenden von DIE LINKE gewählt worden. Zusammen mit Heike Werner übermittel ich im Namen des gesamten Thüringer Landesverbandes auch noch einmal per Videobotschaft herzlichste Glückwünsche. Weiterlesen


  1. 14:00 - 18:00 Uhr
    Erfurt, Thüringer Landtag

    Sitzung des Thüringer Landtags

    Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der demokratischen Willensbildung in Thüringen. Er übt die gesetzgebende Gewalt aus, wählt den/die Ministerpräsidenten/in, überwacht die Ausübung der vollziehenden Gewalt, behandelt die in die Zuständigkeit des Landes gehörenden öffentlichen Angelegenheiten und erfüllt die anderen ihm nach der... mehr

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