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Thüringen. Überall gleich gut. Der Video-Podcast.

Thüringen. Überall gleich gut? Das Leben in der Stadt und auf dem Land ist doch aber grund­verschieden. Selbst die größeren Städte sind nicht miteinander vergleichbar. Und eine Kreisstadt im ländlichen Raum bietet andere Möglichkeiten als ein benachbartes Dorf. Sollen nun alle auf dem Dorf wie in der Stadt leben, oder umgekehrt? Nein, natürlich nicht. Wir, die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ­möchten, dass Menschen in Thüringen überall und ohne Ausnahme gleich gut leben können. Was bedeutet das? Der nächste Arzttermin oder der Einkauf im Supermarkt, Besuch von Kindergarten oder Schule sollen nicht davon abhängen, ob der Wohnort in der Stadt oder auf dem Land ist. Für Jung und Alt darf der Wohnort und die Lebensqualität nicht vom Geldbeutel abhängig sein oder davon, ob Bus und Bahn fahren. Der Zugang zu Arbeit, Bildung und gesundheitlicher Versorgung sind dabei ebenso entscheidend wie Mobilität, Wohnraum, kulturelle und soziale Angebote oder Erholungs­möglichkeiten. „Thüringe... Weiterlesen


Parlamentsreport 12-2022: Thüringen. Überall gleich gut.

Die über zwei Millionen Thüringerinnen und Thüringer leben in 631 Städten und Gemeinden Thüringens. Während die Bevölkerung in den großen Städten Thüringens wächst, wird die Anzahl der Bewohner:innen in den ländlich geprägten Regionen in den nächsten Jahren weiter deutlich abnehmen. Die Entscheidung über die Wahl des Lebensortes wird dabei von vielen Faktoren bestimmt, die zusammen über die Lebensqualität entscheiden. Der Zugang zu Arbeit, Bildung und gesundheitlicher Versorgung ist dabei ebenso entscheidend wie Mobilität, Wohnraum, kulturelle und soziale Angebote sowie Erholungsmöglichkeiten. Nicht alle Angebote werden an jedem Ort in gleichem Maß und Umfang vorhanden sein können. Sogenannte zentrale Orte erfüllen hier eine wichtige Funktion für das Umland, wie umgekehrt auch kleinere Gemeinden und die Natur- sowie Kulturlandschaft des ländlichen Raumes das Leben in Thüringen unverzichtbar bereichern. Dennoch beklagen viele Menschen in Thüringen bestehende unterschiedliche... Weiterlesen


DIE LINKE steht für kostenfreie Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule

Auf ihrer Haushaltsklausur in Erfurt hat DIE LINKE im Thüringer Landtag ihre grundlegenden Positionen zum Landeshaushalt 2023 abgesteckt. Ein Schwerpunkt soll dabei der nächste Schritt in Richtung hin zu einer kostenfreien Bildung sein. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, bezeichnete den Beschluss seiner Fraktion, dass Eltern auch für das letzte Kindergartenjahr nichts mehr bezahlen sollen, als einen weiteren großen Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit. „Mit dem dritten beitragsfreien Jahr soll nunmehr der gesamte Betreuungszeitraum im Kindergarten für die Eltern kostenfrei gestellt werden. Kinder haben das Recht auf Bildung und verfügen selbst über kein Einkommen. Es ist bildungs- und sozialpolitisch gerecht, die unterschiedliche Leistungsfähigkeit von Einkommensbezieher:innen im Rahmen einer sozial gerechten Steuerpolitik abzubilden, die garantiert, dass grundlegende und existenzielle Angebote, wie etwa die vorschulische Bildung, für... Weiterlesen


DIE LINKE steckt Positionen für kommende Haushaltsberatung ab

Auf ihrer Haushaltsklausur in Erfurt hat DIE LINKE im Thüringer Landtag ihre grundlegenden Positionen zum kommenden Landeshaushalt abgesteckt. Der Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes zeigte sich zufrieden mit der klaren Ausrichtung: „Mit den Schwerpunkten Bildung, soziale und gesellschaftliche Teilhabe, Mobilität und Wohnen werden wir die Frage der Gerechtigkeit zum Leitthema unserer Forderungen zum Landeshaushalt 2023 machen. Ziel kann nicht nur sein Bestehendes zu erhalten, sondern Gestaltungsverantwortung zu übernehmen und Weichen für die Zukunft zu stellen. Der Preisdruck auf Familien bei elementaren Lebenshaltungskosten für Lebensmittel, Wärme und Energie setzt eine rot-rot-grüne Landesregierung in der Verantwortung sicherzustellen, dass kein Mensch die Möglichkeit zur sozialen Teilhabe verliert. Dies umso mehr, solange die Bundesregierung hier ihrerseits ihrer sozialen Verantwortung nicht gerecht wird.“ Für den Finanzexperten der LINKEN, Ronald Hande, seien die heute... Weiterlesen


Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über Merkel-Äußerung

Angesichts des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zu Aussagen Angela Merkels nach der Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Thüringer Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der 5. Februar 2020 war nicht nur für die Thüringer Politik eine Zäsur, sondern erschütterte auch die gesamte politische und gesellschaftliche Landschaft der Bundesrepublik. Die Entscheidung der Fraktionen von FDP und CDU, eine von der extrem rechten AfD abhängige Landesregierung auf den Weg bringen zu wollen, war ein politischer Dammbruch. Die Äußerungen der damaligen Bundeskanzlerin war eine darauf gesellschaftspolitisch richtige und nachvollziehbare Reaktion, die durch viele Menschen in der Bundesrepublik geteilt wurde. Das Bundesverfassungsgericht bezieht sich nun in seinem Urteil aber nicht auf die Aussage selbst, sondern nur auf die Form und den Rahmen, in dem sie getroffen wurde. Der AfD wird es daher nicht gelingen,... Weiterlesen


Verlässliche Erstattungsregelung von Schulgeld auf den Weg gebracht

Nach der heutigen Sondersitzung des Thüringer Landtags zur Erstattung von Schulgeld für private Träger im Bereich der Heilberufe erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir haben heute einen guten und verlässlichen Weg im Landtag verabredet, die Erstattung des Schulgeldes weiterführen zu können. Voraussetzung ist nun, die Finanzierung dafür sicherzustellen, nachdem der Landtag durch den Beschluss über die Globale Minderausgabe die von der Landesregierung selbst vorgeschlagene Finanzierung der Schulgelderstattung als freiwillige Ausgabe in Frage gestellt hat. Es muss garantiert werden, dass dies nicht zu Lasten anderer bildungspolitischer Aufgaben geht. Zudem ist die gesetzliche Regelung rechtssicher auszugestalten. Ungeachtet dessen ist der Bund weiter gefordert, die bereits 2018 zugesagte Regelung einer tatsächlichen Schuldgeldfreiheit für Heilberufe endlich auf den Weg zu bringen.“ Weiterlesen


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