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Neue Zahlen zu Pyrotechnik in Stadien: Bengalos und Rauchtöpfe in Thüringer Stadien weniger gefährlich als bisher angenommen

Der Präsident des Hamburger Fussball-Clubs HSV, Bernd Hoffmann, hat sich im Februar 2019 der Forderung nach einer Entkriminalisierung von Pyrotechnik angeschlossen. Völlig zu Recht, wie eine Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu konkreten Zahlen zur Pyrotechnik in Thüringer Stadien zeigen. Dabei wurde deutlich, dass es durch Rauchtöpfe und bengalische Fackeln in Stadien nur zu 1,4 Verletzte jährlich bei einer Vielzahl von Fußballspielen kommt, während durch Verkehrsunfälle in Thüringen bis zu 6.500 Menschen jährlich verletzt werden. Hier wird deutlich, dass es eine Schieflage zwischen den Fakten und der öffentlicher Debatte zu Pyrotechnik gibt. Daneben zeigen die Vielzahl von Pyrotechnik-Anwendungen in Thüringer Stadien, dass Verbote völlig unwirksam sind. Es braucht eine Entkriminalisierung und ein gemeinsam mit Sicherheitsbehörden, Fußballvereinen und Fanvertretern entwickeltes Konzept für einen verantwortungsvollen Umgang mit Pyrotechnik in den Stadien. Das wäre ein Gewinn für alle Seiten.... Weiterlesen


Zeit füreinander – weltweiter Kindertag ist Feiertag

Der weltweite Kindertag am 20. September 2019 wird in Thüringen erstmals als gesetzlicher Feiertag begangen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen hat der Landtag heute beschlossen. Dazu erklären Landtagsabgeordnete von Rot-Rot-Grün: Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Es ist für uns ein zentrales Thema, dass Familien mehr Zeit füreinander haben. Dieser zusätzliche freie Tag wird den Kindern und ihren Eltern guttun. Gleichzeitig sind die wirtschaftlichen Folgen vertretbar. Schließlich arbeiten Thüringer Arbeitnehmer deutschlandweit am längsten, haben allein im Jahr 2017 rund 11,82 Millionen unbezahlte Überstunden angehäuft, womit ein neuer Feiertag bereits vielfach herausgearbeitet wurde. Der Kinder-Feiertag unterstützt die Bedürfnisse von Kindern, erhöht die Familienfreundlichkeit Thüringens und ist damit auch ein Beitrag zur Steigerung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Thüringen.“ Bitte Birgit Pelke,... Weiterlesen


Transparenzgesetz: Breites Anhörungsverfahren im Landtag beschlossen

Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt im Anschluss an die heutige Sitzung des Innen- und Kommunalausschusses: „Der von der Landesregierung vorgelegte Gesetzentwurf für ein Transparenzgesetz ist eine gute Grundlage, um gemeinsam mit ExpertInnen und interessierten BürgerInnen einen Paradigmenwechsel für einen transparenteren Umgang mit Daten aus dem öffentlichen Verwaltungshandeln in Thüringen herbeizuführen. Der Ausschuss hat daher eine dreiteilige öffentliche Anhörung im Landtag beschlossen, um ganz im Sinne der Transparenz gemeinsam mit über sechzig OpenData-Initiativen, Netzpolitik-Experten, Journalisten, Antikorruptions-Verbänden, Informationsfreiheitsbeauftragten, Vertretern aus Verwaltung und anderen Interessierten den Gesetzentwurf zu diskutieren.“ Dazu wird der Landtag in den kommenden Tagen, spätestens am 26. Februar, auf seiner Homepage ein Online-Diskussionsforum freischalten, in das Bürgerinnen und Bürger bis... Weiterlesen


Steffen Dittes

Das Amt für Verfassungsschutz – Segen oder Gefahr für eine demokratische Gesellschaft

In aller Regelmäßigkeit ploppt in Thüringen die Debatte um das Amt für Verfassungsschutz auf und bestimmt für zwei Tage die regionale Berichterstattung. Die Anlässe hierfür sind die allseits bekannten Positionen der Parteien und der medial gewitterte, manchmal auch gerne angeregte Zwist innerhalb der Regierungskoalition. DIE LINKE wiederholt ihre grundsätzliche Position zur Abschaffung eines nach Innen gerichteten Geheimdienstes. Der jeweilige Innenminister beschwört, alles für die Sicherheit zu tun und dass der Verfassungsschutz ein notwendiger Beitrag hierfür sei. Die SPD beschwört wiederum ihre Treue zum Innenminister, während die CDU diesem vorwirft, sich von der LINKEN gängeln zu lassen und zieht den Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz als Kronzeugen heran. Dieser hat sich aber schon selbst in den Lichtkegel medialer Aufmerksamkeit gestellt und diktiert jedem Pressevertreter seine Hoffnung auf mehr Personal, neue Aufgaben und Befugnisse für sein Amt. Alles seit Jahren genauso überraschungsfrei wie in der medialen Präsentation oberflächlich.... Weiterlesen


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