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Zum Weltfriedenstag 2020

Am 1. September, am Weltfriedenstag, erinnern wir an den Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges. Der Überfall auf Polen durch Nazi-Deutschland war Auftakt furchtbarer Verbrechen und eines Krieges, der große Teile der Welt verwüstete. Für DIE LINKE ist klar: Nie wieder darf von Deutschland Krieg ausgehen. Während Trump die USA weiter auf einen Kurs unilateraler Geopolitik führt und sich die NATO-Partner Griechenland und Türkei am Bosporus mit militärischen Drohgebärden gegenüberstehen, hält die Bundesregierung weiter an dem 2 Prozent-Ziel der NATO fest. Geplant ist unter anderem die Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen. Damit wird dem automatisierten Töten und der Verursachung ziviler Opfer der Kriegsführung weiter Vorschub geleistet. DIE LINKE lehnt die Anschaffung und Nutzung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr entschieden ab. Drohnen dienen niemals nur dem Schutz eigener Truppen. Kampfdrohnen sind Angriffswaffen, die unter anderem bei sogenannten gezielten... Weiterlesen


Friedensfest Weimar am 5. September

Jedes Jahr am Wochenende um den Antikriegstag (1. September) findet auf dem Weimarer Theaterplatz das Friedensfest statt, ein buntes Fest für Frieden, Weltoffenheit und Toleranz mit politischen Reden, Livemusik, Kunstaktionen, Lesungen von Friedenstexten, Infoständen und kulinarischen Höhepunkten. Durch die Hygieneschutzmaßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie, kann in diesem Jahr das Friedensfest in seiner gewohnten Form leider nicht stattfinden. Dennoch möchten wir den friedensbewegten Menschen auch 2020 eine Bühne bieten und mit ihnen den Antikriegstag begehen. Aus diesem Grund wird das diesjährige Weimarer Friedensfest in digitaler Form stattfinden, hier auf unserem Youtube-Kanal und auf einer großen Leinwand auf dem Weimarer Theaterplatz. Termin ist der 5. September 2020 von 15 bis 18 Uhr. Weiterlesen


Steffen Dittes

'Gefährliche Orte' und Videoüberwachung wenig taugliche, aber erheblich grundrechtsbeschränkende Instrumente

Nach § 14 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a Polizeiaufgabengesetz (PAG) kann die Polizei an sogenannten "gefährlichen Orten" die Identität von Personen feststellen und diese durchsuchen (§ 23 Abs. 1 Nr. 4 PAG). In Thüringen sind drei Ort bzw. Gebiete dauerhaft und im Jahr 2019 waren vier weitere Orte bzw. Gebiete als solche besonders mit Straftaten belastete Orte gekennzeichnet, an den Menschen auch ohne Anlass kontrolliert werden können. Das Konzept der ‚gefährlichen Orte‘ ist bereits sehr kritisch zu bewerten. Nun fordert die CDU-Fraktion zudem noch die Videoüberwachung dieser Orte. Im Fokus dabei immer wieder der Erfurter Anger. Warum sind aber die Kennzeichnung als ‚gefährlicher Ort‘ und die Videoüberwachung öffentlicher Plätze wenig taugliche Maßnahmen, um Straftaten insbesondere präventiv zu bekämpfen? Weiterlesen


Sommerpause

Auch wir werden uns in einer Woche in die Sommerpause verabschieden und wünschen allen einen erholsamen Urlaub! Und nicht vergessen: Vieles, was wir heute wie selbstverständlich als Teil unserer Lebenswelt ansehen, wurde von vorherigen Generationen politisch erkämpft. Dies trifft neben dem 8-Stunden-Tag, dem Frauenwahlrecht und vielen weiteren Dingen interessanterweise auch auf den Sommerurlaub zu. Ab dem 17ten August sind wir wieder auf allen Kanälen zu erreichen. Weiterlesen


LINKE begrüßt Einführung der ständigen Mordkommission

Anlässlich der heute vorgestellten neuen Thüringer Mordkommission erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die Einführung der neuen ständigen Mordkommission ist ein wichtiger Schritt, um künftig sowohl Altfälle als auch aktuelle Straftaten effektiver aufklären zu können. Durch die neue landesweite Struktur wird Know How gebündelt und sowohl ein personeller als auch fachlicher Mehrwert für die Arbeit der Kriminalpolizei erreicht. Unsere Fraktion hatte die Einrichtung einer solchen ständigen Kommission mehrfach seit 2017 gefordert und auch den Bund der Kriminalbeamten in seiner Position unterstützt.“ Dittes verweist auf die mehr als 21 offenen Mord- und Totschlagsdelikte, die derzeit in Thüringen bearbeitet werden. Bereits seit Herbst hatte sich die Sonderkommission „Altfälle“ mit drei Mordfällen an Kindern aus den 1990er Jahren aus dem Raum Jena befasst. Der Abgeordnete weiter: „Die Polizei hat die gesetzliche Pflicht, Morddelikte nicht... Weiterlesen