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Heike Werner und Steffen Dittes zum Tod von Günter Pappenheim

Zum Tod des Antifaschisten Günter Pappenheim erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende von DIE LINKE. Thüringen, Heike Werner: „Heute von Günter Pappenheims Tod zu hören, schmerzt mich ganz besonders. Zeit seines Lebens hat er sich unter anderem als Vorsitzender der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora für Aufarbeitung und Erinnerung eingesetzt. Sein klarer Kompass war uns stets Wegweiser.“ Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir alle verneigen uns vor Günter Pappenheims jahrzehntelangem Engagement gegen alte und neue Nazis. Wir verlieren heute nicht nur einen verlässlichen Mitstreiter im Kampf gegen Nationalismus und völkisches Denken, wir verlieren auch einen zugewandten Freund.“ Günter Pappenheim, geboren am 03.08.1925, war ein deutscher Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus und wurde am 15. Oktober 1943 in das Konzentrationslager Buchenwald deportiert. Nach dem Zweiten Weltkrieg war er Vorsitzender der... Weiterlesen


Klage gegen die Verweigerung des Einvernehmens gefordert

Nachdem Thüringen im vergangenen Jahr eine Landesaufnahmeanordnung erlassen hat, verweigerte der Bundesinnenminister sein Einvernehmen. Dieses ist nach § 23 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz aber notwendig, die Aufnahme von 500 auf den griechischen Inseln lebenden Geflüchteten bis zum Jahr 2022 in Thüringen zu ermöglichen. Das Bundesland Berlin hat inzwischen eine Klage gegen das verweigerte Einvernehmen gegen die Berliner Landesaufnahmeanordnung eingereicht. In Thüringen scheiterte eine Klage bislang an der Zustimmung der SPD. Die stellvertretenden Vorsitzenden des Thüringer Landesverbandes der Partei DIE LINKE, Heike Werner und Steffen Dittes, haben sich mit einem Brief an SPD und Grüne mit dem Ziel gewandt, Klage zu erheben. Weiterlesen


Für eine neue Friedenspolitik und konsequente Abrüstung

Trotz der Corona-Pandemie geht die Aufrüstung in der Welt weiter. Es werden Kriege geführt und Menschen vertrieben. Geflüchteten wird Asyl verwehrt – sich selbst überlassen auf der Flucht – mitten in Europa und in den menschenunwürdigen Lagern. Statt für eine weltweite Freigabe der Corona-Impfstoffe zu sorgen, wird weiter an Krankenhäusern und Pflegepersonal gespart. Statt Medizin zu verteilen und sichere Schutzräume für Notleidende zu schaffen, werden Waffen verkauft und Bomben abgeworfen. Der Angriff auf die Demokratie durch rassistische Gewalttaten und die gezielte Verbreitung antisemitischer und nationalistischer Ideologien gefährdet das friedliche Zusammenleben aller. Das Jahr der Bundes- und Landtagswahl muss deshalb ein Jahr der lebendigen Demokratie, des Friedens, der Abrüstung und des Zusammenhaltens werden. Wir fordern eine Umkehr, hin zu einer interkontinentalen Verständigungspolitik, die auf eine Demilitarisierung und strenge Waffenkontrolle hinarbeitet. Schwerter zu Pflugscharen! Das ist das Gebot der Stunde – das ist die Politik den Menschen schuldig.... Weiterlesen


Kriminalstatistik 2020 – Thüringen bleibt sicheres Bundesland

Zur heute vorgestellten Thüringer Kriminalitätsstatistik (PKS) 2020 erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Steffen Dittes: „Thüringen ist weiterhin ein sicheres Land und steht mit einer angestiegenen Aufklärungsquote von über 63,5% auch im bundesweiten Vergleich gut dar. Dass 2020 ein Anstieg von knapp +10% der Delikte zu verzeichnen ist, nach dem es im Jahr 2019 einen nicht eindeutig erklärten Rückgang von -10% der Fälle im gleichen Umfang gab, deutet daraufhin, dass vor allem die Umstellung beim Polizeilichen Vorgangsbearbeitungssystem ComVor Einfluss auf die PKS-Zahlen 2019 gehabt haben könnte, was unterstreicht, dass der Jahresbericht nur eine eingeschränkte Aussagekraft für ein kriminologisches Abbild der Sicherheitslage hat“. Während die Zahlen zu neuen Entwicklungen im Bereich von Wirtschaftskriminalität, Betrug, Untreue und Vorteilsnahme heute veröffentlicht wurden, darunter auch einen Anstieg von 19% bei Betrugsdelikten und im Zusammenhang mit der... Weiterlesen


Internationaler Tag gegen Rassismus

Als Gedenktag zur Erinnerung an das Massaker von Sharpeville (Südafrika) im Jahr 1960 wird jährlich am 21. März der Internationale Tag gegen Rassismus begangen. Hierzu erklärt die stellv. Landesvorsitzende Heike Werner: "Beinahe täglich erfahren wir von rassistisch motivierten Mordserien und Terroranschlägen, zuletzt in Atlanta (Georgia, USA) vor wenigen Tagen. Die Vereinigten Staaten scheinen weit entfernt, doch die Motive der Täter gleichen sich auf der ganzen Welt, ob in Hanau, Halle oder Christchurch. Rassismus und Sexismus gehen oft Hand in Hand, wie dieser letzte Anschlag deutlich macht, bei dem sieben Frauen, davon sechs mit asiatischem Hintergrund, ermordet wurden." Steffen Dittes fügt hinzu: "Seit Beginn der Corona-Pandemie berichten Betroffene von einer Zunahme des antiasiatischen Rassismus. Das drückt sich exemplarisch in Begriffen wie "China-Virus" aus, mit dem Ex-US-Präsident Trump das Corona-Virus brandete, unter den Folgen haben alle die zu leiden, die asiatisch gelesen werden."... Weiterlesen


Politik muss von jedem Verdacht der Einflussnahme und Korrumpierbarkeit frei sein! Thüringer LINKE fordert von CDU Konsequenzen für neue Aufstellungsverfahren

Angesichts der Meldungen über Lobbyverstrickungen des Thüringer Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann fordert der stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN, Steffen Dittes, die CDU auf, bei den Aufstellungsverfahren zu den Bundestagswahlen Konsequenzen zu ziehen. "Politik  muss unbedingt frei sein von jedem Verdacht der Einflussnahme auf politische Entscheidungen und der Korrumpierbarkeit des handelnden Personals". Deshalb stehen auch die Landesverbände vor Ort vor allem bei den anstehenden Aufstellungsverfahren für die Wahlen zu den Parlemanten in besonderer Verantwortung", so Dittes. Es wäre ein völlig falsches Signal, wenn jetzt der Eindruck entstünde, das zweifelhafte Geschäftsbeziehungen auch noch mit sicheren Listenplätzen belohnt würden. Die Menschen hätten das Recht, von Abgeordneten zu erwarten, das diese sich mit der Verantwortung eines Mandats ausschließlich und zu jeder Zeit für die Interessen ihrer Wähler*innen einsetzen. "Wir erwarten deshalb ein klares Signal von... Weiterlesen


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