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Hiroshima und Nagasaki mahnen. Für eine atomwaffenfreie Zukunft!

Die Gedenkkundgebung in Weimar zum Jahresgedenken an den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima findet am 06. August 2019 - um 19 Uhr am Theaterplatz/Wittumspalais statt. Im Vorfeld rufen wir dazu auf, über die sozialen Medien mit einer Fotoaktion auf das Gedenken aufmerksam zu machen: „Falte einen Papierkranich und poste ihn bei Facebook, Twitter und Co mit den Hashtags #HiroshimaDay #atomwaffenfrei #Atomwaffenverbot. Wer nicht falten möchte, kann bei Facebook das von uns vorbereitete Design "Hiroshima und Nagasaki mahnen" für sein / ihr Profilbild verwenden. Bunte Papierkraniche werden wir auch während der Kundgebungen falten. Zum 74. Mal jähren sich am 6. und 9. August die Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki, die mehr als 100.000 Menschen sofort töteten und weitere mehr als 130.000 Menschen aufgrund der Folgeschäden bis Ende 1945 das Leben kostete. Bis heute sterben Menschen an den Folgen der Bomben, an Krebserkrankungen als Langzeitfolge der Strahlung. ... Weiterlesen


Kontaktbereichsbeamte angemessen ausstatten

Für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt der innenpolitische Sprecher, Steffen Dittes, die Ankündigung des Innenministers, das System der Kontaktbereichsbeamten der Polizei beizubehalten und auszuweiten. „Es ist wichtig und richtig, auf ein flächendeckendes System von Kontaktbereichsbeamten zu setzen, um das Vertrauen von Bürgerinnen und Bürgern in die Polizei als Garant von Ordnung und Sicherheit zu stärken.“ Die Kontaktbereichsbeamten (KoBB) seien durch die Ansiedlung im kommunalen Bereich und die daraus resultierende Bekanntheit für viele Menschen leichter zu erreichen und senkten dadurch auch signifikant die Hemmschwelle, etwaige Straftaten anzuzeigen. Der KoBB müsse daher integraler Bestandteil einer bürgerfreundlichen und kommunikativen Polizei sein. Dafür bedürfe es aber auch einer entsprechenden Einbindung in die polizeilichen Strukturen und der Gewährleistung der entsprechenden Ausrüstung. Mit seinem Vorschlag für eine veränderte Ausstattung der... Weiterlesen


Ferien und Urlaub für Alle

Wir wünschen Ihnen eine schöne Ferienzeit, doch: viele Menschen können sich trotz Arbeit keinen Urlaub leisten. Deshalb gibt es für uns keine politische Pause .. Wir fordern einen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde und die Abschaffung aller Ausnahmeregelungen. Mit einer Veränderung des Vergabegesetzes streben wir noch an, dass zumindest für öffentliche Aufträge des Landes eine Bindung an Tarifverträge vorausgesetzt wird. Der aktuelle Mindestlohn verhindert Niedriglöhne nicht effektiv. Die Niedriglohnschwelle lag bereits 2010 bei 10,36 Euro und 2014 bei 11,09 Euro. Zwanzig Prozent aller Beschäftigten verdienen aktuell weniger. Besondern hoch ist die Quote im Osten Deutschlands. Weiterlesen


Ostdeutschland vor neuen Weichenstellungen, Konferenz und Bürger_innenempfang der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Wo steht der Osten? 30 Jahre nach der friedlichen Revolution ziehen viele Menschen eine kritische Bilanz und entziehen den etablierten Parteien ihr Vertrauen. Denn für die anhaltenden Unterschiede zwischen Ost und West kann nicht mehr nur alleine die DDR-Vergangenheit verantwortlich gemacht werden. Vielmehr ist es an der Zeit, die Verteilungskämpfe der vergangenen Jahrzehnte im Kapitalismus zu benennen. Dem demokratischen Herbst 1989 folgte mit der Treuhand und dem umfassenden Wechsel der Eliten schnell das Gegenteil von Mitbestimmung in Ostdeutschland. Mit Ausnahme der Einheitsfeiern hat der westdeutsche Politikbetrieb auf Ostdeutsche stets als Minderheit geblickt, als irrelevant für die großen Entscheidungen. Dies ändert sich, Ostdeutschland wird sichtbarer. Darüber sprechen wir mit unseren Gästen. Weiterlesen